Posse um Hammelsprung: "Die Linke hat wohl ein Rad ab"

DPAViele Abgeordnete sind in den Hochwassergebieten, auf Sommerfesten, im Büro - nur nicht im Plenum. Die Linke hat die leeren Stuhlreihen ausgenutzt und mit einem Trick den Bundestag kurzzeitig lahmgelegt. Nun werfen sich alle gegenseitig unfaire Methoden vor.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-904364.html
  1. #1

    Beim Meldegesetz wird gemeckert das mit 50 leuten in Kürzestabstimmung durchgewunken wird und hier ist plötzlich die Linke der Buhmann weil sie auf die Einhaltung der demokratischen Regularien besteht? Das finde ich ein wenig absurd. Zumal die Demokratie sich selbst auf die Art ad absurdum führt. Nicht ohne Grund haben nunmal 50% der Abgeordneten zu einer Abstimmung anwesend zu sein damit das Parlament beschlussfähig ist. Es ist eher ein Geschäftsordnungstrick, dass das erst festgestellt werden muss bevor das Parlament Geschäftsunfähig wird!
  2. #2

    Nun weiß ich es endlich: Der Bundestag beschließt also auch Gesetze, wenn er nicht beschlussfähig ist. Interessant wäre zu erfahren, welche Gesetze so regelwidrig verabschiedet wurden.
  3. #3

    Nun ja

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Viele Abgeordnete sind in den Hochwassergebieten, auf Sommerfesten, im Büro - nur nicht im Plenum. Die Linke hat die leeren Stuhlreihen ausgenutzt und mit einem Trick den Bundestag kurzzeitig lahmgelegt. Nun werfen sich alle gegenseitig unfaire Methoden vor.

    Posse um Hammelsprung: "Die Linke hat wohl ein Rad ab" - SPIEGEL ONLINE
    Auf Hochwasser schauen oder Donnerstags auf Sommerfesten? Wer es glaubt. Die saßen alle draußen in der Abendsonne und tranken sich ein Weinchen oder Bierchen natürlich vom Feinsten, denn die Aufwandspauschale für den Monat Juni muss doch verbraten werden.
  4. #4

    Die frage die sich hier stellt ist doch,

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Viele Abgeordnete sind in den Hochwassergebieten, auf Sommerfesten, im Büro - nur nicht im Plenum. Die Linke hat die leeren Stuhlreihen ausgenutzt und mit einem Trick den Bundestag kurzzeitig lahmgelegt. Nun werfen sich alle gegenseitig unfaire Methoden vor.

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    ob Gesetzte, die mit weniger Abgeordneten als fuer die Geschaeftsmaessigkeit von Noeten sind, ueberhaupt als beschlossen gelten koennen. Eine Frage vielleicht fuer das Bundesverfassungsgericht. Somit haben die Linken vollkommen das Recht, ja die Pflicht, das Parlament davon abzuhalten, gegen die eigene Geschaeftsordnung zu verstossen. Wenn einzelne Politiker finden das waere falsch, sollten diese entweder die Geschaeftornung aendern, oder aber wegen Verlogenheit (auch gegenueber dem Waehler) zumindest rot anlaufen, aber nicht vor Wit wie geschehen sondern aus Scham.
  5. #5

    Lachhaft

    Es ist lachhaft jedoch ganz so Unrecht hat die Linke gar nicht. 1. was soll um diese Uhrzeit noch so viele Abstimmungen für einen Sinn machen? 2. ich schaue schonmal Bundestag live im Fernsehen und wundere mich häufig wie leer der Saal ist. 3. es ist schon passiert, dass genau zu solchen Zeiten wie spät abends oder zur Urlaubszeit bewußt genommen werden um Abstimmungen zu machen die unpopulär oder auch umstritten sind. Dann kann man auch solche Abstimmungen durch bekommen. 4. es gibt nun mal dieses Gesetz das mindestens 50 % der Abgeordneten anwesend sein müssen und das ist auch gut so und sinnvoll.
    Das die Linke dies jetzt ausgenutzt hat ist allerdings eine Posse, denn ich glaube kaum, das ihre Abgeordneten voll zählig waren.
  6. #6

    Peinlich

    für die andern Parteien. Aber wenigstens hält die Linke die Verfassung hoch und kümmert sich um Gesetze. Anders CDU siehe Waffenexport und Hürde für Europawahl. Möge die Linke nicht die einzige Partei bleiben die so etwas tut.
  7. #7

    Das ist nicht kleinlich, sondern die Befolgung der Rechtsordnung

    Sorry, aber in Dt. muss jeder (gemeinnützige) Verein bei einer Versammlung seine Geschäftsfähigkeit feststellen. Warum sollte das für den Oberverein anders aussehen? Sich darüber aufzuregen zeigt einen deutlichen Mangel an Gesetzestreue und sollte stark hinterfragt werden.
  8. #8

    Parlamentarier, die gewohnt sind, gegen die Beschlussfähigkeitsregelung zu verstoßen,

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Viele Abgeordnete sind in den Hochwassergebieten, auf Sommerfesten, im Büro - nur nicht im Plenum. Die Linke hat die leeren Stuhlreihen ausgenutzt und mit einem Trick den Bundestag kurzzeitig lahmgelegt. Nun werfen sich alle gegenseitig unfaire Methoden vor.

    Posse um Hammelsprung: "Die Linke hat wohl ein Rad ab" - SPIEGEL ONLINE
    gehören in einem ordentlichen Rechtsstaat jedesmal derart genügend empfindlich bestraft, daß es zu erwarten ist, daß diese offensichtlich bereits seit langem andauernden und geduldeten Verstöße ein Ende finden!

    Daß unsere sogenannten "Volksvertreter" inzwischen nicht einmal mehr willens und/oder in der Lage sind, ihre selbst geschaffenen Regularien der Geschäftsordnung einzuhalten, sondern bei jeder beliebigen Gelegenheit versuchen, sich mit Kungelei und Hinterzimmerabsprachen darum herum zu mogeln, sollte jedem Bürger signalisieren, sich so schnell wie möglich von diesen inzwischen nur noch unerträglichen politischen Altlasten zu trennen, und die Geschicke unseres Landes den Händen der "Alternative FÜR Deutschland" anzuvertrauen.

    Daß sich unsere von Volksvertreten längst zur unerträglichen Obrigkeit mutierten Abgeordneten nicht schämen, sich jetzt darüber aufzuregen, von der einer "Kasperle-Truppe" an die hauseigene Geschäftsordnung erinnert worden zu sein, demonstriert allerbestens, wie entsetzlich inkompatibel unsere Abgeordneten inzwischen zu einem demokratischen Rechtsstaat sind.

    MfG
  9. #9

    Kaum entschuldigt nicht bei det Arbeit

    zu erscheinen, kommt generell schlecht an, auch bei den Angestellten des Volkes. Und Fair Pairing kommt mir vor wie Streichholzziehen bei Beamten, wer als nächster blau machen darf.