Homo-Ehe: Merkels nächste Wende

dapdDie Kanzlerin eröffnet den Wahlkampf: Wie einst bei der Energiewende steht die Union vor einer möglichen 180-Grad-Wende bei der Gleichstellung homosexueller Paare - sehr zum Verdruss der SPD und mancher in der eigenen Partei. Sendet Merkel ein schwarz-grünes Signal?

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-885278.html
  1. #250

    Zitat von catweezle Beitrag anzeigen
    ... war und ist eben "flexibel". Es ist leider nur etwas schwierig zu erkennen, für was (welche Werte) die Bundeskanzlerin eigentlich steht - außer für (auch persönlichen) Machterhalt - egal wie.

    Die nächste Wende wird sie bei dem "Randthema" S21 nehmen (Begründung: die Kosten sind zu hoch). Damit kommt sie bei den Grünen und den Baden-Württembergern dann gut an.

    Ich persönlich mag aber eckige Menschen lieber.
    Politische Entscheidungen nach Sympathie zu treffen, dürfte oft genug in die Irre führen.
  2. #251

    Zitat von Coroner Beitrag anzeigen
    und ohne Eigenschaften.

    Macht sie das so "erfolgreich"?

    Wahrscheinlich. Merkel regiert nicht, sie reagiert und zwar immer so wie es dem Wähler gerade am gelegensten kommt. Lustig, dass gerade die Konservativen, deren Eigentschaft ja eigentlich Beständigkeit ist, einem Fähnlein wie Merkel hinterherrennen und dass dieses heue so morgen so zu angeblichen über 60% Beliebtheit führt. Das sagt viel aus über den Zustand der deutschen Gesellschaft. Die politische Landschaft wird einmal mehr zu einem Einheitsbrei, in dem es völlig egal ist, bei welchen Buchstaben man sein Kreutz macht. Merkels Politik hat an dieser Entwicklung - obwohl diese schon lange vor ihr begann - einen großen Anteil.
  3. #252

    Merkels nächste Wende

    Schon allein die Überschrift ist ja alles andere als schmeichelhaft für die Kanzlerin. Als meisterhafte Umfallerin ist sie eigentlich nicht mehr zu toppen. Mit diesem Thema wird sie ziemlich sicher Schiffbruch erleiden. Denn eine einheitliche Meinung gibt es nicht in ihrer Partei. Und der zum Teil sehr konservativen Wählerklientel tut sie keinen Gefallen. Das ist der Startschuss für ihren eigenen Abwärtstrend. Zeichnet sich jetzt schon ab. Selbst schuld, wenn man jeglichen Kompass vermissen lässt.
  4. #253

    Zitat von denkmalnach2 Beitrag anzeigen
    ... wie hier die C-Partei zur "Hinterherhink-Partei" degradiert und ihre eigenen Positionen noch nicht mal mehr öffentlich und überzeugt zu erklären in der Lage ist. Und richtig schlimm ist, dass Karlsruhe mit seinem Adoptionsurteil kein Recht gesprochen, sondern schier Politik gemacht hat. Es gibt keine Rechtsgrundlage nach (noch) geltendem Recht, dass ein nicht durch Ehe verbundener Partner Adoptionsrechte erhält. Damit hat Karlsruhe defacto die Homo-Ehe eingeführt. Dies steht dem höchsten deutschen Gericht - bei allem Respekt - nicht zu! Es handelte sich hier nämlich mitnichten um eine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Etnie, etc. nach § 3,3, da hier homosexuelle Paare nicht aufgeführt sind. Gegen welchen Grundgesetzparagraphen wurde also verstoßen? -> Keinen.
    Sie irren sich gewaltig: Nicht das Verfassungsgericht hat die Homoehe eingeführt, sondern die Politik. Rot-grün wollte auch damals schon die steuerliche Gleichstellung, allerdings war das wegen der Unionsmehrheit im Bundesrat chancenlos. Deswegen wurde die eingetragene Partnerschaft erstmal mit vielen Pflichten versehen, die Rechte wurden aber auf die lange Bank geschoben. Karlsruhe sagt nun berechtigterweise: Wer Pflichten hat, muss auch die gleichen Rechte bekommen wie in der Ehe. Nicht mehr und nicht weniger.
  5. #254

    Gesetzesentwurf

    gleichgeschlechtliche Paare sollen auch in der Lage sein, Kinder zu Zeugen, und somit einen Beitrag zum Erhalt der Menschheit in Deutschland leisten! Dieses Recht auf geschlechtliche Fortpflanzung sollte auch gleichgeschlechtlichen Paaren zustehen!
  6. #255

    Fehlt jetzt nur noch die steuerliche Gleichstellung

    Zitat von denkmalnach2 Beitrag anzeigen
    ... wie hier die C-Partei zur "Hinterherhink-Partei" degradiert und ihre eigenen Positionen noch nicht mal mehr öffentlich und überzeugt zu erklären in der Lage ist. Und richtig schlimm ist, dass Karlsruhe mit seinem Adoptionsurteil kein Recht gesprochen, sondern schier Politik gemacht hat. Es gibt keine Rechtsgrundlage nach (noch) geltendem Recht, dass ein nicht durch Ehe verbundener Partner Adoptionsrechte erhält. Damit hat Karlsruhe defacto die Homo-Ehe eingeführt. Dies steht dem höchsten deutschen Gericht - bei allem Respekt - nicht zu! Es handelte sich hier nämlich mitnichten um eine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Etnie, etc. nach § 3,3, da hier homosexuelle Paare nicht aufgeführt sind. Gegen welchen Grundgesetzparagraphen wurde also verstoßen? -> Keinen.
    verordnet durch das BVG, dann hat keiner eine Ahnung mehr, warum solche Gesetze überhaupt etabliert wurden -Hauptsache keiner hat mehr einen Anlass zu meckern... dann können die, wenn sie schon so sinnfrei sind, Bi- und Polygamie auch noch einführen. Nur das wäre angemessen konsequent...
  7. #256

    Der Wendehals Merkel

    nein man glaubt es nicht wie diese Frau unbedingt an der Macht kleben bleiben will. Politik hü und hot. Wie kann man sich nur so wenden und winden. Erst beschließen im CDU-Parteitag gegen die Homoehen und jetzt auf einmal sagen die ja dazu. So werden wir von dieser Frau Angela Dorothea Merkel geb. Kasner nur verarscht.
    Wer wählt nur diese verlogene CDU?
  8. #257

    erkannte Realitäten

    In dieser Gesellschaft geht es nur noch um Positionen von gestern - nicht um Realitäten. Ich bin Single und kinderlos. Ich zahle Steuern, weil ich um gute Infrastruktur und sozialen Frieden weiß, den ich dafür erhalte. Ich zahle Steuern, um denen etwas zu geben, die für die Gesellschaft etwas beisteuern - und seien es gut erzoegene Kinder mit Zukunftsperspektiven und Bildung. Daher - egal ob M/M, W/W oder klassische Ehe mit Kind: Familie heißt, wo Kinder mit Liebe aufwachsen. Hier soll die Gesellschaft finanziell unterstützen. Was soll aber bitte das alte Modell des Ehegattensplittings. Wem nutzt das, außer dem ggf. kinderlosen Paar, das nochmals Steuern spart?
    Einfache Grundregel: Wo ein Kind ist, wird steuerlich gefördert. Punkt. Alle anderen sind vor dem Gesetz gleich und zahlen gleiche Steuern - egal welcher Sexualität oder Partnerform (Ehe, Single oder Lebenspartnerschaften) sie sich sonst zugehörig fühlen...
  9. #258

    Merkels Wende

    Die hat ihn persönlich vermutlich nicht kennengelernt, aber sie hat von ihm gelernt. "Niemand kann mich daran hindern, von Tag zu Tag klüger zu werden." (Konrad Adenauer). Das hielt den Mann, der mit 73 das Amt des ersten Kanzlers übernahm, über 13 Jahre im Amt. Das ist uns sehr gut bekommen. Oder wollen wir Politiker, die nicht lernfähig sind? Was will die Opposition? Dass ihre hoffentlich ernst gemeinten Themen umgesetzt werden oder dass sie selbst an die Macht kommt? Eine Partei der es nur um die Macht geht, bringt uns nicht voran. Übrigens, einen Wendehals hat die SPD selbst an der Spitze. Steinbrück vertritt Auffassungen, die ihm ganz und gar nicht zu Gesicht stehen.
  10. #259

    Lesen

    Zitat von denkmalnach2 Beitrag anzeigen
    ... wie hier die C-Partei zur "Hinterherhink-Partei" degradiert und ihre eigenen Positionen noch nicht mal mehr öffentlich und überzeugt zu erklären in der Lage ist. Und richtig schlimm ist, dass Karlsruhe mit seinem Adoptionsurteil kein Recht gesprochen, sondern schier Politik gemacht hat. Es gibt keine Rechtsgrundlage nach (noch) geltendem Recht, dass ein nicht durch Ehe verbundener Partner Adoptionsrechte erhält. Damit hat Karlsruhe defacto die Homo-Ehe eingeführt. Dies steht dem höchsten deutschen Gericht - bei allem Respekt - nicht zu! Es handelte sich hier nämlich mitnichten um eine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Etnie, etc. nach § 3,3, da hier homosexuelle Paare nicht aufgeführt sind. Gegen welchen Grundgesetzparagraphen wurde also verstoßen? -> Keinen.
    Sie kennen offenbar die Rechtsprechung des BVerfG zu Lebenspartnerschaften nur vom Hörensagen. Lesen sie sich die Urteilsbegründungen durch. Sie sind im Internet einsehbar.