Festnahme in Teheran: Machtkampf in Iran eskaliert

REUTERSIn Iran verschärft sich der Streit zwischen Mahmud Ahmadinedschad und seinen Gegnern in Parlament und Justiz. Jetzt wurde ein wichtiger Vertrauter des Präsidenten festgenommen. Ahmadinedschad reagiert empört.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-881550.html
  1. #20

    Zitat von bicyclerepairmen Beitrag anzeigen
    Lol, was für ein Märtyrer. Kampf gegen die Korruption. Frau Bu lacht, aber ganz gewaltig.
    Hier mal im Print was seit langen, z.B. hier in der iranischen Community in HH kolportiert wird:

    The Middle East
    Besten Dank für diesen Hinweis auf "The Middle East". Kann man nur weiterempfehlen an diejenigen, die sich ein etwas fundierteres Urteil über die Politik im Iran bilden möchten. Gruß aus dem Fleet.
  2. #21

    Zitat von dilinger Beitrag anzeigen
    Sie wollen doch nicht allen Ernstes diese Islamistenversammlung im Tehran mit unserem freigewählten Bundestag vergleichen?
    Wenn sie Kritik am Iranischen System äußern wollen, gibt es natürlich Möglichkeiten. Z.B. die eingeschränkten Rechte von Parlament und Präsident durch den Islamischen Wächterrat, oder dass für den Posten des Präsidenten nur Geistliche in zur Wahl stehen und bestimmte Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen werden.

    Aber das Parlament ist demokratisch gewählt und sehr wohl mit dem Bundestag vergleichbar.

    Was den islamischen Wächterrat angeht, so wurde dieser dem iranischen Volk nicht aufgezwungen, sondern die Iraner hatten die Möglichkeit die Verfassung nach dem Sturz des Schahs in freier Abstimmung anzunehmen oder abzulehnen und haben dieses mit über 90%iger Zustimmung der Wahlberechtigeten Gesamtbevölkerung getan. Es gibt keine Vorwürfe über Manipulationen des Referendum.

    Im Gegensatz dazu gibt man uns nicht die Möglichkeit über die EU-Verfassung und die EU-Kommission abzustimmen, obwohl immer mehr Kompetenzen an dieses Gremium verlagert werden. Auch das EU-Parlament is weit von einem Parlament mit gleicher Wahl und vollen parlamentarischen Rechten entfernt.

    Insofern muss man schon sehr vorsichtig sein, wenn man behauptet, dass bei uns die demokratische Kultur fortgeschrittener sei.

    Bei uns müßte man die ganze Regierung abwählen, um einen unfähigen Minister loszuwerden. Was natürlich in einem Parteiensystem mit Listenwahlrecht niemals vorkommen wird. Da bei einem Misstrauensvotum gegen den Kanzler dieser die Möglichkeit hat, das Parlament aufzulösen. Abtrünnige Abgeordnete riskieren daher ihr Mandat, wenn sie gegen ihre Partei stimmen.

    Daher fehlen bei uns natürlich Selbstreinigungskräfte gegen unfähige oder korrupte Minister.
  3. #22

    Zitat von kölschejung72 Beitrag anzeigen
    Daher fehlen bei uns natürlich Selbstreinigungskräfte gegen unfähige oder korrupte Minister.
    Und diese "Selbstreinigungskräfte" haben Sie ausgerechnet im Iran ausgemacht? Bei uns gibt es die Vierte Gewalt, freie Presse, Meinungsfreiheit und so, die für Kontrolle sorgt. Aber das alles gibt es ja im Iran bekanntlich nicht. Wobei Sie dieser Tatsache sicher auch noch etwas Positives abgewinnen werden. Da bin ich mir fast sicher.