Nach der Niedersachsen-Wahl: Die Hürden für Rot-Grün

AFPBeseelt vom knappen Sieg in Niedersachsen, bastelt Rot-Grün an Angriffsideen für den Bundestagswahlkampf. Zwei Hürden stehen noch bevor: Die SPD muss ihre internen Probleme lösen - und mit den Grünen eine Strategie für den Umgang mit der neuen Mehrheit im Bundesrat finden.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-878808.html
  1. #1

    Ist Steinbrück der Stimmenholer?

    Das tönte er laut am Wahlabend, er wolle Stimmen aus Lagern holen, die anderen unzugänglich seien. Das gelingt ihm gegen eine konzeptlose Kanzlerin allenfalls durch Konzepte und Zusicherung des Verrats am kleinen Mann.
    Der kleine Mann aber, der sich mit Mindestlohn und Hartz-IV rumschlagen muss, sucht, so er denken kann, das Weite. Die Linke als Vertreterin riecht allmählich auch zu sehr nach Salonsozialisten und die Damen sind zu schön vor Allem auf Plakaten.
    Nein der SPD hilft nur die glaubwürdige Rückbesinnung auf den kleinen Mann und dem muss sie Lebensbewältigungshoffnung und nicht Hartz-IV und Altersarmut und prügelnde Altenhelferinnen in Aussicht stellen.
  2. #2

    Sagt endlich die Wahrheit

    SPD und Grüne sollen endlich die Katze aus dem Sack lassen, welche Belastungen auf jeden einzelnen Arbeitnehmer in Form von Steuer- und Abgabenerhöhungen zukommen werden, falls sie die Regierungsmacht erringen sollten. Bisher reden beide nur von höheren Steuern für Besserverdienende. Davon sollte man sich nicht täuschen lassen. Wie soll denn die Steuerkurve aussehen? Was bleibt vom Ehegattensplitting? Welche Sonder- und Solidaritätsabgaben wird es darüber hinaus geben, um die Rot-Grünen Ideen zu finanzieren? Es wird Zeit, dass die Wahrheit auf den Tisch kommt, nicht nur blumiges Geschwätz.
  3. #3

    Na klasse!

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Beseelt vom knappen Sieg in Niedersachsen, bastelt Rot-Grün an Angriffsideen für den Bundestagswahlkampf. Zwei Hürden stehen noch bevor: Die SPD muss ihre internen Probleme lösen - und mit den Grünen eine Strategie für den Umgang mit der neuen Mehrheit im Bundesrat finden.

    Rot-Grün hofft auf Aufwind im Bund - SPIEGEL ONLINE
    Jetzt gehts rueckwaerts in die Siebziger! Steuererhoehungen und eine
    Prise gruene Spiessigkeit!
  4. #4

    #3

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Beseelt vom knappen Sieg in Niedersachsen, bastelt Rot-Grün an Angriffsideen für den Bundestagswahlkampf. Zwei Hürden stehen noch bevor: Die SPD muss ihre internen Probleme lösen - und mit den Grünen eine Strategie für den Umgang mit der neuen Mehrheit im Bundesrat finden.

    Rot-Grün hofft auf Aufwind im Bund - SPIEGEL ONLINE
    Da gibt es aber zunächst eine durchaus ernstzunehmende dritte Hürde: die Wahl des Herrn Weil zum MP. Wer die Geschichte von NDS ein wenig kennt, sollte sich da auf Überraschungen gefasst machen ...
  5. #5

    Wozu ist die Straße da?

    Zum marschieren. Auch der Bundesrat bietet Gestaltungsmöglichkeiten, wenn sich die rot-grüne Mehrheit einig ist. Die „Herdprämie“ zu stoppen ist sicherlich nicht die schlechteste darunter. Ist nicht Schröder 1998 auch mit rot-grüner Bundesrats-Politik an die Macht gekommen, oder irre ich mich da? Zur Verdeutlichung politischer Absichten eignet sich der Bundesrat alle Mal. Glückauf und Grüetzi. f.
  6. #6

    Willkommen in der Spiegelwelt

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Beseelt vom knappen Sieg in Niedersachsen, bastelt Rot-Grün an Angriffsideen für den Bundestagswahlkampf. Zwei Hürden stehen noch bevor: Die SPD muss ihre internen Probleme lösen - und mit den Grünen eine Strategie für den Umgang mit der neuen Mehrheit im Bundesrat finden.

    Rot-Grün hofft auf Aufwind im Bund - SPIEGEL ONLINE
    ... anscheinend einem Paralleluniversum, weitab der Realität.

    Natürlich kann man den Zustand der SPD schon fast refelxhaft kritisieren, man könnte aber auch erwähnen, dass die SPD die einzige Partei ist, die in einem Bundesland eine Alleinregierung bildet (Hamburg). Man kann natürlich von der SPD verlangen, jetzt schon eine fertige Strategie für alle möglichen Szenarien zu haben, aber das müsste dann auch für die anderen Parteien gelten.

    Dabei ist die objektive Lage eine Andere: Dank des Merkelwesens an unserer Staatsspitze haben wir allgemein eine Politik, die völlig planlos und strategiefrei agiert. Gemacht wird nur, was sich beim besten Willen nicht mehr unter den Teppich kehren lässt - und dann regelmäßig im direkten Gegensatz zu allem, wofür CDU/CSU historisch gestanden haben (Atompolitik / Wehrpflicht / Schuldenunion). Es wäre also zu erwähnen, dass es fast unmöglich ist mit einer Strategie auf etwas zu antworten, was wie kalkulierter Wahnsinn wirkt.

    Es gilt jetzt für SPD und Grüne in jedem Einzelfall zu prüfen, wie man mit der erreichten (nicht: "gewonnenen") Machtoption umgeht. Denn Totalopposition wäre ebenso falsch wie Abnicken, und welches Kaninchen die Regierung wann aus dem Hut zieht, weiß niemand, am Wenigsten vermutlich sie selbst.

    Für eigene Initiativen bleibt sowieso kaum noch Zeit bis zur Sommerpause / heißen Phase des Wahlkampfs zur BTW. Man sollte nicht in operative Hektik verfallen. Wenn das die Strategie wäre, wäre das schon um Längen besser als das, was Merkels Gurkentruppe vorzuweisen hat. Die vergangenen 3 1/2 Jahre haben deutlich gezeigt: Lässt man diese Regierung kommen, vergeht sie am Schnellsten, denn Agieren kann sie nicht!!!
  7. #7

    BGE jetzt!

    Es gibt eine ganz einfache Strategie wie die SPD erfolgreich wäre.
    1. Zugeben dass Agenda 2010 Mist war und das zurücknehmen.
    2. Das Bremer Mindestlohngesetz in NDS einführen um zu zeigen dass sie es ernst meinen.
    3. Mindestlohn in BT durchbringen.
    4. "Reichensteuer" einführen.
    5. Transaktionssteuer einführen.

    3-5 kann man jetzt schon durchbringen. Die Linken helfen da gerne


    Aber Moment... Ich vergaß .. Die SPD ist ja nur eine leicht rot lackierte CDU. Die ursprüngliche SPD findet man ja bei den Linken und mir denen darf man ja niemals zusammenarbeiten.


    Für die Grünen fällt mit ein Urthema ein. Stärkung der kommunalen Energieversorgung mit regenerativen Energiequellen. Aber da müsste man sich ja mit der Wirtschaft anlegen. Wo soll man denn dann hin, wenn das Mandat ausläuft?
  8. #8

    Die

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Beseelt vom knappen Sieg in Niedersachsen, bastelt Rot-Grün an Angriffsideen für den Bundestagswahlkampf. Zwei Hürden stehen noch bevor: Die SPD muss ihre internen Probleme lösen - und mit den Grünen eine Strategie für den Umgang mit der neuen Mehrheit im Bundesrat finden.

    Rot-Grün hofft auf Aufwind im Bund - SPIEGEL ONLINE
    Strategie steht doch schon seit Langem fest.
    Alles blockieren, was den normalen Steuerzahler entlasten würde.
    Denn das würde ja Pluspunkte für die aktuelle Regierung bedeuten.
  9. #9

    Zitat von jot-we Beitrag anzeigen
    Da gibt es aber zunächst eine durchaus ernstzunehmende dritte Hürde: die Wahl des Herrn Weil zum MP. Wer die Geschichte von NDS ein wenig kennt, sollte sich da auf Überraschungen gefasst machen ...
    Stimmt Königsmord hat ja in NDS Tradition. Das wird besser als Dallas und Denver zusammen. *Popkorn hol*