Geplante Grundsatzrede zu Europa: Cameron droht mit EU-Austritt

REUTERSDavid Cameron warnt vor dem Austritt seines Landes aus der EU, sollte die Staatengemeinschaft sich Reformen verweigern. Das geht aus dem Manuskript der mit Spannung erwarteten Europa-Grundsatzrede hervor, die der britische Premier wegen des Geiseldramas in Algerien verschoben hat.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-878296.html
  1. #190

    D. Unternehmer exportiert - Hardware inklusive Spitzentechnologie...

    Zitat von tao chatai Beitrag anzeigen
    D ist ein Zusammenschrauberland in dem der Unternehmer der weltweit opperiert nur vieleicht seine Erstfrau und Kinder unterhaelt...
    An der Deutschen Bank der West Deutschen Landesbank uA sehen Sie die angesagte Richtung fuer Europa,weltweit opperierende wie Sky News Besitzer Rupert M. leben schon laengst in Beijing die meiste Zeit im jahr....
    ...und Rupert M. produziert geistige Software mit gesundheitlichen, so gar strafrechtlichen Nebenwirkungen. Zwar zunehmend auch in D. haben wir ähnliche Produzenten des hochspekulativen geistigen Software, aber Gott Sei Dank schaffen die altmodische Unternehmenstrukturen des hochtechnologischen Hardware Europa und D. in Hoffnung zu halten, die Sonne morgen wieder strahlend sehen zu dürfen.

    Ein Akzent wird auf die Erhaltung, wie die Pflege der unternehmerischen und technologischen Grundlagen dieses als Weltspitze verdächtigen Erfolges gesetzt.

    Die Krise hat noch ein mal gezeigt wo der wahre Wert liegt, wo Basis des Mehrwertes sich befindet. Diese Werten den Spekulationsgeist der Börse einfach zur Verfügung zu stellen ist selbstverständlich notwendig, aber nicht ausreichend für die Stabilität des ganzen Systems, so lange die Marktspieler unter gleichen Marktkriterien nicht stehen.

    Gleiche Marktregeln für alle und gleiche kleine, aber notwendige Kontrollmechanismen für alle.

    Das heißt in klarem Text bezogen auf das konkrete Thema, gleiche Rechte und Pflichten für alle.
  2. #191

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Alles nachlesbar bei ARD Deutschlandtrend/Infas.
    Sicher doch. Es dient dem staatlichen Programm und politischen Auftrag. Cosi fan tutte.
    Jedes Zwangssystem nutzt seine Macht. "Wollen sie Wahrheiten, lesen sie Prawda!", hiess es dereinst in einem anderen Zwangssystem.

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Ich habe übrigens keine Angst vor Volksabstimmungen, sondern viel mehr vor der Unwissenheit und der mangelnden Intelligenz der Abstimmenden.
    Ach, wissen Sie, die Schweizer fahren ganz ordentlich, trotz solcher FURCHT (nicht Angst!).

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Ich bin sicher, daß bei einer Abstimmungen über komplexe internationalen Themen ca. 90% nicht wissen worum es geht und diese Abstimmungen missbrauchen um unliebsamen Politikern mal eins auszuwischen
    Ich weiss nun nicht, wo Sie, auch bei Ihren liebsamen Politikern, eine Kompetenz bzgl. "komplexe internationalen Themen" ausmachen koennten, die ueber dieser -mglw. richtig eingeschaetzten- %-Quote laegen.
    Bei dem einen oder anderen politischen Beamten, S.sekraetaer, wissenschaftl. Dienst, etc., sehe ich dies freilich, und themenbezogen, anders.
    Um so irritierender dann so manches, fraktions- wie parteiideologisch zwaengliche Abstimmungsverhalten.

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Ihr Geschwätz über "Finanzmobster wie Agrarsubventions- und Postenlobby" demonstriert hervorragend was ich meine, polemisch und substanzlos.....
    Sie schwaetzen und polemisieren dergleichen, nur anders. Nun, das ist Ihr, wie mein gutes Recht! DAS gilt es zu verteidigen.
    Vor allem aber auch das Recht, dieses Geschwaetz in politschen Willen gestaltend umsetzen zu koennen. Die Umsetzung dieses Rechts sehe ich durch die Anti-Europa(eer)politk der "EU" und mittels der "Euro"-Okkupation wie Betrugskartelle, aus genannten Gruenden, gefaehrdet. Kritiker wie Gegner der Zwangssysteme "EU/Euro" haben -bisher- wenig Mittel noch polit.Plattformen. Nun gut, in UK scheint nun endlich etwas voran zu gehen. Das koennte ein guter Anfang zum Ende DIESER "EU&Euro"-Aera werden.

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Aus diesem Grunde bin ich ein Anhänger der parlamentarischen Demokratie, die eben keine Volksabstimmungen auf Bundeseben vorsieht (von definierten Ausnahmen abgesehen)
    Fuer den ueberschaubaren, den d."Muettern und Vaetern des Grundgesetz" vorschwebenden, traditionellen wie angedachten Parlamentsregelungsbereich 'Bundesrepubik' (i.S. Staatsvolk, -gebiet, -gewalt), mag ich damit, mit dem alten "vorl.GG", noch einverstanden bleiben.
    Selbst Montanunion- und EWG liessen sich GG'lich damit rechtfertigen.
    Diese "EU", und das "Euro"-Experiment, als Aliud zur parl. Kernregelungskompetenz hingegen, nicht mehr. Ich sehe GG- wie Grundrechtsbeugungen. Diese "EU" wie "Euro" sind, mangels Verfassungskompetenz, illegal.
  3. #192

    Eurostat liefert Zahlen

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Zu ihrer Information, GB hat deutlich mehr zur Rettung maroder banken ausgegeben als Deutschland.... und hat auch mehr Garantien gegeben!
    Danke, aber geschenkt; meine Informationen habe ich von Eurostat.
    Wie Zahlen von Eurostat zeigen, haben die Euro-Staaten ihre Finanzinstitute bis 2010 unterm Strich mit 91,5 Mrd. €uro unterstützt.

    DEU belegt in dieser Statistik mit 38,9 Mrd. den Spitzenplatz.
    Den Steuerzahler kosteten bisher die Rettung von Hypo Real Estate, Commerzbank, IKB und mehreren Landesbanken 38,9 Mrd. €uro.
    Für den irischen Staat kostete die Krise 35,7 Mrd., für GB 15,1 Mrd. €uro.
    Überraschender Weise haben Italien, Griechenland, Spanien und Frankreich mit der Rettung ihrer Kreditinstitute einen Gewinn gemacht.
    Über erklärende Details will ich mich an dieser Stelle nicht auslassen.
  4. #193

    Über allem steht doch

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    Woher nehmen Sie alle Ihre Behauptungsgrundlagen?

    Aber, sei's drum. Selbst "EU"-Befuerworter koennten sodann, waere es so, ja ihre manische Angst vor direkten Buergerabstimmungen ablegen.
    Allein, diese, und die kleine Schicht der "EU"-Hauptprofiteure, wissen, dass sie im Falle freier Voten der Souveraene dem raschen Ende dieser "EU" entgegensehen wuerden.
    Jedwede direkte Europaeerbeteiligung werden diese, insb. die Finanzmobster wie Agrarsubventions- und Postenlobby, auch zukuenftig, wie grundrechtswidrig, zu verhindern wissen.
    ... dass diese EU samt ihrer €uro-Staaten sich über ihren eigenen Vertrag hinwegsetzten, den sie sich in Maastricht bzw. Lissabon gaben. Das alleine bietet genug Anlass zu höchsten Misstrauen, haben sie sich doch einen feuchten Kehricht um ihre eigenen Festlegungen geschert.

    Was im Folgenden "passierte" kann und hat nicht zur Vertrauensbildung beigetragen. Es wird als Konstrukt für jene wahrgenommen, deren Idee es war, weil sie davon proftierten, während eine Mehrheit die Zeche zahlte und weiter zahlt - in vielfältiger Form.

    Die durch ESM etc. festgeklopfte Knebelung des deutschen HH wird noch Jahrzehnte mit all ihren Folgen wirken, auch wenn es in DEU z.Z. noch "ruhig" zugeht in der Bevölkerung. Die hat schließlich ihre erste Durststrecke nach Einführung des €uro hinter sich gebracht, während in den Oliven-Ländern mit den billigen Euro-Krediten fröhliche Wohlstands-Urstände gefeiert wurden.

    Nach der BT-Wahl werden zwangsläufig die ersten Einschläge zur Erhöhung des Steueraufkommens eintreten müssen, noch heftiger bis 2016 (Schuldenbremse).

    Die Rechten in GB möchten sich aus der EU ausklinken, ohne die daraus gezogenen Vorteile aufgeben zu müssen, was einer Quadratur des Kreises entsprechen dürfte - und der Premier muss, letztlich um seine eigene Position nicht noch mehr zu schwächen, auch deren Seele streicheln.
  5. #194

    "Man"

    Zitat von marcaurel1957 Beitrag anzeigen
    Alles nachlesbar bei ARD Deutschlandtrend/Infas.

    Ich habe übrigens keine Angst vor Volksabstimmungen, sondern viel mehr vor der Unwissenheit und der mangelnden Intelligenz der Abstimmenden. Ich bin sicher, daß bei einer Abstimmungen über komplexe internationalen Themen ca. 90% nicht wissen worum es geht und diese Abstimmungen missbrauchen um unliebsamen Politikern mal eins auszuwischen

    Ihr Geschwätz über "Finanzmobster wie Agrarsubventions- und Postenlobby" demonstriert hervorragend was ich meine, polemisch und substanzlos.....

    Aus diesem Grunde bin ich ein Anhänger der parlamentarischen Demokratie, die eben keine Volksabstimmungen auf Bundeseben vorsieht (von definierten Ausnahmen abgesehen)
    müsste keine Angst vor "Unwissenheit und mangelnder Intelligenz der Abstimmenden" haben, würde man vor eienr Abstimmung (und überhaupt) die Bevölkerung ehrlich und nachvollziehbar über die Fakten aufklären. Die kennen häufig nicht mal die darüber abstimmenden Abgeordneten, da über allem die Fraktionsdisziplin drohnt.
    Bis dato siind mitnichten dgl. Aufklärungen erfolgt und dass gar das BVerfG die Kanzlerin noch auf Zustimmungspflichten und -rechte des Parlaments schubbsen muss, lässt darüber hinaus erhebliche Zweifel an deren Demokrativerständnis aufkommen.

    Die deutsche parlamantarische Demokratie ist eine Konsequenz aus der Weimarer Republik. Der Abgeordnete, an den der Souverän seine Vertetung abtritt, ist zwar nur seinem Gewissen verantwortlich. Doch aus der Wirklichkeit wird ersichtlich, dass dies i.d.R. durch Fraktionsdisziplin ausgehebelt wird.

    Die "Angst" vor Volksentscheiden auf die mangelnde Intelligenz der Abstimmenden beim Ergebnis zu focussieren, fußt h.E. in einer arroganten Überheblichkeit und mangelndem Demokratieverständnis.
  6. #195

    Zitat von schwester arno Beitrag anzeigen
    Könnten Sie mir noch kurz mitteilen in welcher Verordnung der Krümmungsgrad von Bananen geregelt ist? Ok, nachdem Sie festgestellt haben, dass es das gar nicht gibt, werden Sie mit den Gurken argumentieren auch da kann man sich fragen warum denn die Bauernverbände eine Aufhebung dieser Verordnung gar nicht wollten.
    Qualititätsmerkmale von Lebensmitteln zu regeln, ist allerding weder EU spezifisch noch neu, in vielen Einzelstaaten gab es das auch vorher schon. In vielen Fällen sind EU verordnungen nämlich Angleichungen zig verschiedener einzelstaatlicher Regelungen (Bsp. ATEX, Seveso II, Maschinenrichtlinie, uvm).
    Auch das ständige Anbringen von angeblichen Regelungen, die es gar nicht gibt, schafft nicht unbedingt Vertrauen.
    Aber im Bezug auf die Stärkung des EU-Parlaments bin ich Ihrer Meinung.
    Sie haben Recht. Es waren Gurken, nicht Bananen. Und mir ist auch klar, dass dies nicht einem gelangweilten EU-Parlamentarier eingefallen ist, sondern von der Agrarindustrie und dem Handel gefordert wurde.
    Was mir wirklich ist, das ist die Stärkung eines von uns EU-Bürgern gewählten EU-Parlamentes, das dann wirklich regiert und die EU-Politik bestimmt. EU-Gipfel, auf denen die Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsstaaten ihre Beschlüsse auskungeln, sind der falsche Weg und trägt zur derzeitigen EU-Skepsis bei.
  7. #196

    Schoen....

    Zitat von maliperica Beitrag anzeigen

    Gleiche Marktregeln für alle und gleiche kleine, aber notwendige Kontrollmechanismen für alle.

    Das heißt in klarem Text bezogen auf das konkrete Thema, gleiche Rechte und Pflichten für alle.
    nur darf man nicht auf Grund seiner statistisch und vermeintlich starken Exportwirtschaft den Vertragspartnern die Vertragsformen und Vertraege diktieren wie Deutschland es vormacht.
    Dann kann man die schwaecheren Partner nur bei der Stange halten so lange man fuer sie zahlt und die Partner mit mehr Erfahrung werden andere Wege gehen......
  8. #197

    China hatte schon letztes Jahr

    Zitat von maliperica Beitrag anzeigen

    aber Gott Sei Dank schaffen die altmodische Unternehmenstrukturen des hochtechnologischen Hardware Europa und D. in Hoffnung zu halten, die Sonne morgen wieder strahlend sehen zu dürfen.

    .
    ein R&D von USA und Europa zusammengenommen.....was Sie noch Deutsch nennen ist schon lange veralted.....
  9. #198

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    ...Jedes Zwangssystem nutzt seine Macht. "Wollen sie Wahrheiten, lesen sie Prawda!", hiess es dereinst in einem anderen Zwangssystem. .
    Natürlich, alles was nicht in Ihr kleines Weltbild paßt, ist entweder Prawda, oder gelogen oder manipuliert…. Finden Sie sich mit der Realität ab, dass die jüngere Generation hat andere Vorstellungen als Sie

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    Ach, wissen Sie, die Schweizer fahren ganz ordentlich, trotz solcher FURCHT (nicht Angst!). .
    Immer die Schweiz, der Hort der Steuerbetrüger und Refugium für die Altersversorgung blutrünstiger afrikanischer Diktatoren als Beispiel… Im Übrigen schwanken die Ergebnisse der Schweizer Referenden von amüsant über peinlich bis hin zu gesetzwidrig

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    Ich weiss nun nicht, wo Sie, auch bei Ihren liebsamen Politikern, eine Kompetenz bzgl. "komplexe internationalen Themen" ausmachen koennten, die ueber dieser -mglw. richtig eingeschaetzten- %-Quote laegen. .... .
    Unsere Politiker mögen nicht alle Überflieger sein, aber zumeist doch recht fähig und besser informiert, als Fritze Flink vom Stammtisch Klien-Posemuckel

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    …... Kritiker wie Gegner der Zwangssysteme "EU/Euro" haben -bisher- wenig Mittel noch polit.Plattformen. Nun gut, in UK scheint nun endlich etwas voran zu gehen. Das koennte ein guter Anfang zum Ende DIESER "EU&Euro"-Aera werden. .
    Wieder nur polemische Sprüche ohen Substanz. Der Euro wurde nach den regeln unserer Demokratie korrekt eingeführt. Die Anti-Euro Partei des Bolko Hoffman errang doch glat 0,8% der Stimmen.

    Da die EU und der Euro höchst erfolgreich sind und sich gerade in den letzten Jahren sehr gut entwicklet haben, sehe ich für Ihre Hoffnungen glücklicherweise wenig Raum

    Zitat von Worldwatch Beitrag anzeigen
    Diese "EU", und das "Euro"-Experiment, als Aliud zur parl. Kernregelungskompetenz hingegen, nicht mehr. Ich sehe GG- wie Grundrechtsbeugungen. Diese "EU" wie "Euro" sind, mangels Verfassungskompetenz, illegal. .
    Da die Frage der Verfassungswidrigkeit in Deutschland nicht von Karl Napf oder Ihnen, sondern vom Bundesverfassungsgericht entschieden wird, erübrigen sich Ihre Tiraden.

    Ansonsten werfen Sie mal einen Blick in Artikel 23 GG, dort steht geschrieben, dass wir duchaus Souveränitätsrechte auf die EU verlagern dürfen.
  10. #199

    Zitat von elikey01 Beitrag anzeigen
    Danke, aber geschenkt; meine Informationen habe ich von Eurostat.
    Wie Zahlen von Eurostat zeigen, haben die Euro-Staaten ihre Finanzinstitute bis 2010 unterm Strich mit 91,5 Mrd. €uro unterstützt.

    DEU belegt in dieser Statistik mit 38,9 Mrd. den Spitzenplatz.
    Den Steuerzahler kosteten bisher die Rettung von Hypo Real Estate, Commerzbank, IKB und mehreren Landesbanken 38,9 Mrd. €uro.
    Für den irischen Staat kostete die Krise 35,7 Mrd., für GB 15,1 Mrd. €uro.
    Überraschender Weise haben Italien, Griechenland, Spanien und Frankreich mit der Rettung ihrer Kreditinstitute einen Gewinn gemacht.
    Über erklärende Details will ich mich an dieser Stelle nicht auslassen.
    Ich weiss nicht woher Sie Ihre Deutschland betreffenden Zahlen nehemn, diese sind aber schlicht falsch.

    Ein blick in die Bilanzen der SOFFIN wird Sie eines besseren belehren. Gegenwärtig beträgt der Negativsaldo ca. 12 Mrd Euro, wobei zu berücksichtigen ist, daß sich dieser Betrag durchaus noch nach oben oder untern verändern kann, denn niemand weiss, wie die Verwertung der FMS papiere oder die wahrscheinlichen Privatisierungen sich in den nächsten Dekaden darstellt. Es ist in keiner Weise unwahrscheinlich, daß auch Deutschland am Ende aller Verwertungen einen Gewinn erzielt.

    Ich vermute stark, daß Sie zurückgegeben Garantien irrtümlich in Ihre Salden einbeziehen und auch, daß die eingenommen Gebühren und provisionen nicht einkalkuliert wurden.

    Ihre Irland und GB betreffenden Zahlen stimmen mit meinen weitgehend überein. (Bei Irland habe ich einen Wert von 39,4 Mrd)