Länderfinanzausgleich: "Einwohnerveredelung" und andere Ungetüme

DPAFinanzkraftmesszahl, Ergänzungszuweisung, horizontaler Finanzausgleich - aufgrund solcher Kriterien wurden im vergangenen Jahr fast acht Milliarden Euro von wenigen reichen in viele arme Bundesländer verschoben. Bayern und Hessen wollen das per Klage ändern. Zahlen wirklich immer nur die Gleichen?

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...-a-878188.html
  1. #110

    Zitat von nurmalso2011 Beitrag anzeigen
    bezügl. der Bayern - gut, wir können lesen, muss der Scheiß denn dann in jeder "Meinung" dann noch einmal vorkommen ? Richtig ist aber, dass sich die Schmarotzer - bei Hartz-4 und beim LFA einrichten und keinen Bock haben, etwas zu ändern. Berlin ist hier das beste Beispiel. Es wird Zeit, dass man den Hahn zudreht und es wird Zeit, dass Proll und Pack nicht immer weiter glauben, sie müssten eine eigene Leistungsfähigkeit erarbeiten. Wenn Wowerscheiß auch weiterhin als Party-Löwe durch die Strassen zieht - wenn die Kohle ausbleibt und sich der Partymüll an der Strasse häuft, sieht Berlin bald so aus wie St.Pauli am Tage.... eben sehr unsexy!
    Diese falsch verstandene Solidarität muss ein Ende haben, in Europa, in Dtl. und in dem Hartz-4-System
    Oha, ein CSU-Ultra. Jetzt mal abgesehen von einem auch nach meiner Meinung reformbedürftigen LVA aber, mit Verlaub, Ihre Einstellung ist schon grenzwertig und geht über schwarz-geiferndem Stammtischniveau nicht hinaus. Bleiben Sie in Ihrer heilen Welt und hoffen Sie, dass Sie niemals auf Solidarität angewiesen sein werden. Im Übrigen: Es mag H4-Schmarotzer geben, die sind aber in der absoluten Minderheit und zum anderen gibt es die in Bayern auch.
  2. #111

    Zitat von neurobi Beitrag anzeigen
    Ein typischer Fall von einem falschen Anreizsystem. Jeder Student bringt Mehreinnahmen im LFA. Nur darum leistet sich Berlin so viele Studienplätze. Bezahlen müssen ja die anderen Länder.
    Ein Student bringt gar nichts im LFA. Ein Student, der seinen Erstwohnsitz nach Berlin verlegt, bringt Geld im LFA. Und als Dankeschön gibt es dafür 50 Euro Begrüßungsgeld vom Senat.

    Zitat von neurobi Beitrag anzeigen
    Genau darum wird es gehen, bei den Neuverhandlungen, bzw. vorm BVerG. Und was dabei herauskommt wird ist schon absehbar. Es wird mehr Ungleichheit akzeptiert werden müssen.
    Das Gericht verhandelt nicht, es prüft lediglich auf Rechtmäßigkeit oder Unrechtmäßigkeit. Die jetzige LFA-Regelung gilt noch bis 2019. Und wenn es zu einer Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen den Ländern kommen soll, dann braucht diese eine Mehrheit im Bundesrat.

    Zitat von neurobi Beitrag anzeigen
    Und wenn sie eine strukturstarke Region wie Hamburg als strukturschwach bezeichnen, was ist dann das deutlich schwächere Berlin?
    Berlin ist arm aber sexy. Sexier als Hamburg.
  3. #112

    Es ist genau nicht so, wie es Hessen und Bayern (Wahlkampf!) behaupten!

    Hier mal die - ansonsten medial ziemlich unterrepräsentierte - Sicht der anderen Seite. Es ist sooooo einfach und billig wie Hessen und Bayern zu argumnetieren. Allein, die Wahrheit ist deutlich komplexer:

    LÄNDERFINANZEN - Berlin.de
  4. #113

    Zitat von ebberger Beitrag anzeigen
    Der kleine Unterschied zwischen einem einstigen Nehmerland wie Bayern und derzeitigen Nehmerländern wie Berlin und Bremen ist: Bayern hat den Ehrgeiz entwickelt,autark zu werden, die (seltsamer Weise dauerhaft rot regierten) Nehmerländer haben es sich im sozialen Netz des Länderausgleich gemütlich eingerichtet.
    So eine lustige Verklärung! In Berlin hat der Senat von Herrn Diepgen die Finanzen komplett an die Wand gefahren und die Stadt an den Rand des Bankrotts gebracht. Das einzige was an Herrn Diepgen rot war, waren vielleicht seine Socken. Das Parteibuch hatte er von der CDU.
  5. #114

    Zitat von widower+2 Beitrag anzeigen
    Bremen erwirtschaftet pro Kopf der Bevölkerung mehr als Bayern, Hessen oder Baden-Württemberg.

    Eine einfache Änderung der Steuergesetzgebung (Einkommen werden am Arbeitsort und nicht am Wohnort versteuert) und schon ist Bremen Geberland.
    Geben sie es auf, die Leute wollen Bremen richtig eins reintreten und sie bestrafen für jahrzehntelanges SPD wählen. Das ist der wahre (abscheuliche) Grund für diesen ganzen Kram hier in dieser Diskussion.

    Das man dort schon einen gewählten Rat aus Bürgern hatte als man südlich noch stramm und kriecherisch vorm Fürst stand, macht diese Leute noch zusätzlich wütend.
  6. #115

    Hamburger Sicht

    Zitat von widower+2 Beitrag anzeigen
    Berlin als Hauptstadt ist ein Sonderfall. Hamburg war immer Geberland, ist jetzt erstmals äußerst knapp Empfängerland und erhält dieses Jahr Geld aus dem LFA in homöopathischer Dosis.
    Bremen war jahrzehntelang Geberland, kämpft aber seit einigen Jahrzehnten mit dem wachsenden Wohlstand seiner Bürger. Ja Sie haben richtig gelesen. Diese konnten es sich nämlich mehr und mehr leisten, ein Häuschen im Umland (Niedersachsen) zu bauen, wo sie jetzt ihre Steuern zahlen.

    Der Länderfinanzausgleich basiert auf den Steuereinnahmen pro Einwohner. Da 40% der in Bremen Beschäftigten inzwischen ihre Steuern in Niedersachsen zahlen, fließt ein erheblicher Teil des in Bremen Erwirtschafteten nach Niedersachsen.

    Ob Bremen und Hamburg in der Spur sind, sollten Sie eher am Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner festmachen, welches die Wirtschaftskraft einer Stadt oder Region wesentlich akkurater abbildet.
    Und in diese Rangliste steht Hamburg auf Platz 1 und auf Platz 2 folgt.....? Tata, Bremen.
    Bayern liegt in dieser Rangliste übrigens etwa 20 Prozent hinter Bremen.
    Mir ging es auch mehr um das Aufzeigen der hier sehr häufig vorkommenden "Hamburger Sicht" einseitig, provinziel und Möchtegern Weltklasse..