Kuriose Verkehrsrecht-Urteile: Autofahrer muss nicht für Hühnertod haften

Getty ImagesGehört ein Brauerei-Pferd in die Kneipe? Welches Schritttempo gilt eigentlich für Fahrradfahrer? Und was hat ein Massentod im Hühnerstall mit einer zugeschlagenen Autotür zu tun? Kuriose Fälle wie diese sind an deutschen Verkehrsgerichten verhandelt worden - und belegen oft: Frechheit siegt.

http://www.spiegel.de/auto/fahrkultu...-a-872797.html
  1. #10

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Gehört ein Brauerei-Pferd in die Kneipe? Welches Schritttempo gilt eigentlich für Fahrradfahrer? Und was hat ein Massentod im Hühnerstall mit einer zugeschlagenen Autotür zu tun? Kuriose Fälle wie diese sind an deutschen Verkehrsgerichten verhandelt worden - und belegen oft: Frechheit siegt.

    Verkehrsrecht: Kuriose Urteile - SPIEGEL ONLINE
    Der Spruch gilt und wird seine Gültigkeit behalten. "Auf See und vor Gericht ist man in Gottes Hand!"
    In beiden Fällen gilt aber auch, niemals aufgeben!
  2. #11

    Unfassbar

    Es ist immer wieder unfassbar was im deutschen Rechtssystem so abgeht.
    Im vergangenen Jahr erstatte ich Anzeige gegen einen LKW-Fahrer, der mich in einer Autobahnbaustelle trotz korrekter Geschwindigkeit massiv mit Hupe und Lichthupe bedrängte und mich schliesslich trotz eingeschränkter Fahrbahnbreite und Überholverbot überholte.
    Nach dem Überholvorgang bremste mich der LKW aus und fuhr in der Mitte auf beiden Fahrstreifen bis die Baustelle zu ende war.

    Die Staatsanwältin stellte das Verfahren mit folgender Begründung ein:
    So etwas käme bedauerlicherweise sehr oft auf Autobahnen vor. Da der Fahrer aber Ersttäter sei sei von einer Bestrafung abzusehen und es bestünde auch kein öffentliches Interesse. Desweiteren habe auch keine konkrete Gefährdung vorgelegen.
    Nun, nach der Logik gibt es ja nur Ersttäter, denn wenn niemand verurteilt wird bleibt er auch Ersttäter, auch beim nächsten mal.
    Desweiteren fand ich es schon interessant dass die Staatsanwältin meinte vom Schreibtisch aus beurteilen zu können wie gefährlich die Situation war.
    In Deutschland haben Autofahrer offensichtlich einen Freibrief jegliche Verkehrsregeln und Gesetze ungestraft zu missachten.
  3. #12

    Alles plausibel...

    ...,ich verstehe die allgemeine Aufregung nicht.
    Sämtliche Urteile sind nachvollziehbar erläutert und entsprechen einer vorurteilsfreien Herangehensweise.
  4. #13

    Vor Gericht stellte sich heraus, dass Fahrer des Wagens nach dem Austausch des Tachos noch mindestens 13.680 Kilometer gefahren sein musste. Damit liegt eine Falschangabe vor, denn ein Circa-Wert darf maximal zehn Prozent von der tatsächlichen Laufleistung abweichen. In diesem Fall ging das Diebstahlopfer also leer aus - die Versicherung musste nicht zahlen.
    vorher 130.000
    10% sind 13.000km

    d.h. wegen 680km bekam er kein Geld?
    was für ein armseliges Urteil
  5. #14

    Kilometerstand

    Zitat von dishmaster Beitrag anzeigen
    Mich würde interessieren, was passiert wäre, wenn der Versicherte angegeben hätte, dass er den genauen Kilometerstand nicht kenne. Das ist doch bloße Schikane zum Vorteil für die Versicherer.
    Das Urteil macht Sinn. Sonst bräuchte man ja nur seinen Wagen mit 200.000 gefahrenen Kilometern irgendwie loswerden, zur Versicherung gehen und angeben dass der Wagen erst 20.000 KM runter hat und kriegt sofort einen viel zu hohen Wert erstattet. Außerdem sollte einem als Autofahrer ja wohl der ungefähre KM-Stand bekannt sein (also +/- 10%).
  6. #15

    Zitat von magodo Beitrag anzeigen
    ...,ich verstehe die allgemeine Aufregung nicht.
    Sämtliche Urteile sind nachvollziehbar erläutert und entsprechen einer vorurteilsfreien Herangehensweise.
    Halten Sie eine Schrittgeschwindigkeit (!) von 15 Kmh für nachvollziehbar, meine ist ca 6 Kmh max.
    ausserdem ist es nicht nachvollziehbar einen PKW mit einem Fahrrad zu vergleichen, nur als Beispiel.
    Jetzt fahre ich in einer Spielstrasse 15 Kmh und mir läuft ein Kind vor das Auto, glauben Sie ernsthaft das ich mich auf das vorliegende Urteil berufen kann. Ihre Einstellung ist für mich nicht begründet und nachvollziehbar!
  7. #16

    Zumindest teilkurios

    Zitat von magodo Beitrag anzeigen
    ...,ich verstehe die allgemeine Aufregung nicht.
    Sämtliche Urteile sind nachvollziehbar erläutert und entsprechen einer vorurteilsfreien Herangehensweise.
    Nutztiere unterliegen keiner "Betriebsgefahr" (klingt komisch ist aber so). Droschken sind nach wie vor zulässige Verkehrsmittel. Die Aufsichtspflichtverletzung die der Richter hier konstruiert hat klingt schon eher nach Rechtsbeugung als nach kurioser Begründung. Ich empfinde das auch als Regelungslücke, die hat ein Richter aber nicht zu schließen sondern der Gesetzgeber.

    Die Schrittgeschwindigkeit des Radfahrers als Definitionsmaßstab zu nehmen ist ebenfalls grober Unfug. 1. ist es falsch. Mann kann auf einem Rad deutlich unter 15km/h ohne "Torkelbewegungen" fahren und erst Recht ohne zu stürzen. 2. Selbst wenn es stimmte ist bei einem Fahrrad die erheblich niedrigere Betriebsgefahr (Masse x Geschwindigkeit) zu berücksichtigen. Das zieht sich durch das gesamte Straßenverkehrsrecht. Sowohl bei den Vorschriften als auch in der Rechtsprechung.Die Begründung ist mindestens systemwidrig.

    Die anderen Fälle scheinen mir aber auch nicht besonders merkwürdig zu sein.

    A.
  8. #17

    Zitat von j.vantast Beitrag anzeigen
    Es ist immer wieder unfassbar was im deutschen Rechtssystem so abgeht.
    Im vergangenen Jahr erstatte ich Anzeige gegen einen LKW-Fahrer, der mich in einer Autobahnbaustelle trotz korrekter Geschwindigkeit massiv mit Hupe und Lichthupe bedrängte und mich schliesslich trotz eingeschränkter Fahrbahnbreite und Überholverbot überholte.
    Nach dem Überholvorgang bremste mich der LKW aus und fuhr in der Mitte auf beiden Fahrstreifen bis die Baustelle zu ende war.
    .
    soweit ich weiss, sind lkw-tachos geeicht, die von pkw jedoch nicht. wenn sie also 80 fahren, sieht der lkw in wirklichkeit 75. ok, das ist natürlich keine rechtfertigung für sein verhalten. ich zwar auch nach tacho, aber wenn der gesamte verkehr ein wenig schneller fließt, fange ich nicht an alle auszubremsen.
  9. #18

    Das war nicht korrekt von diesem Autobesitzer, aber

    Zitat von waldschrat80 Beitrag anzeigen
    Das Urteil macht Sinn. Sonst bräuchte man ja nur seinen Wagen mit 200.000 gefahrenen Kilometern irgendwie loswerden, zur Versicherung gehen und angeben dass der Wagen erst 20.000 KM runter hat und kriegt sofort einen viel zu hohen Wert erstattet. Außerdem sollte einem als Autofahrer ja wohl der ungefähre KM-Stand bekannt sein (also +/- 10%).
    es kann doch nicht sein, dass der Geschädigte deswegen überhaupt nichts bekommt von der Versicherung. Was haben Sie denn für ein Rechtsverständnis ? Ist das Auto denn gar nichts mehr wert, nur weil 13000 km mehr auf dem Tacho sind ? Das sind doch nur knapp über 10 % mehr. Ändert das überhaupt etwas am Wert des Fahrzeugs ?

    Hier geht es letztlich darum, dass die Versicherungen generell jede Möglichkeit nutzen, um irgendwelche Formfehler zu finden, damit sie dann am Ende gar nichts zahlen zu müssen. Diese Branche handelt vielfach unmoralisch, und hat ein ganzes Heer von Rechtsanwälten hinter sich. Die finden jede Lücke in den Verträgen und zur Not auch jede Lücke im Gesetz.
  10. #19

    Ich glaub, mich tritt ein Pferd! ( Hans Apel).

    Frueher zu meiner Kindheit, wurden die Kneipen noch mit
    Pferdefuhrwerken beliefert, meistens so 2 belgische
    Kaltblueter.Da standen wir Kinder rum und warteten aufs
    "Aepfeln!" War guter Duenger fuer die Tomaten aufn Balkon.
    Aber ein solches Schwergewicht kriegt man durch keine
    Kneipentuer. Irre, einfach irre!! War so in den 50Jahren des
    letzten Jahrhunderts.