Leistungskürzung für künftige Ex-Präsidenten: Christian Wulff darf alles behalten

DPADer Haushaltsausschuss des Bundestags zieht Konsequenzen aus der Affäre Christian Wulff: Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Kanzler werden eingeschränkt - aber erst in Zukunft. Statt "Ehrensold" heißt es in dem betreffenden Gesetz dann "Altersbezüge".

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...-a-866174.html
  1. #1

    Na schön.

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Der Haushaltsausschuss des Bundestags zieht Konsequenzen aus der Affäre Christian Wulff: Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Kanzler werden eingeschränkt - aber erst in Zukunft. Statt "Ehrensold" heißt es in dem betreffenden Gesetz dann "Altersbezüge".
    Meinetwegen. Aber könnte man nicht wenigstens für Herrn Wulff die Altersbezüge in "Unehrensold" umbenennen?
  2. #2

    Steilvorlage: Das kostet in Niedersachsen

    der CDU aber sicher eine Menge Stimmen.
  3. #3

    Typisch

    Der Vorschlag von der SPD kam nur, weil zur Zeit keiner der ihren zu den ehemaligen Bundespräsidenten gehört. Wäre Johannes Rau noch am Leben, hätte die SPD am Status quo nichts ändern wollen.
  4. #4

    Kaputt

    Hat denn jemand etwas anderes erwartet?
    Ein faules Ei ergibt kein essbares Spiegelei mehr.
    Aber viele faule Eier gibt eine Koalition.
  5. #5

    Wulff - mal wieder.

    Wenn der Herr einen Funken Ehre im Leib hätte, würde er auf den "Ehrensold" verzichten.

    Darauf wird man wohl vergeblich warten.
  6. #6

    ach

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Der Haushaltsausschuss des Bundestags zieht Konsequenzen aus der Affäre Christian Wulff: Leistungen für ehemalige Bundespräsidenten und Kanzler werden eingeschränkt - aber erst in Zukunft. Statt "Ehrensold" heißt es in dem betreffenden Gesetz dann "Altersbezüge".

    Wulff-Affäre: Leistungen für Ex-Präsidenten werden eingeschränkt - SPIEGEL ONLINE
    wie mich es freut, als koch 198 h im monat zu arbeiten und jetzt schon zu wissen, dass meine rente niemals reichen wird um anständig zu leben. hauptsache lügnern, betruegern und pressefreiheitsbekämpfern wie wulff ist eine schöne abgesicherte zukunft sicher. deutschland, du richtest alles zu grunde was dich mal ausgemacht hat....
  7. #7

    Altersbezüge...

    klingt nicht so antiquiert wie Ehrensold meint aber das Gleiche. Es ist nicht nachvollziehbar, dass solchen abgehalfterten Existenzen das Geld in den Rachen geschoben wird. Jedem Erwerbstätigen muss da zwangsläufig schlecht werden. Und jedem Hartz IV Empfänger ist das wie ein Dolchstoss in den Rücken.
  8. #8

    Man nennt das Vertrauensschutz

    Meine letzte Firma, bei der ich 27 Jahre lang angestellt war, zahlt schon lange keine Betriebsrente mehr. Da ich kurz vor Einstellung der Zahlung in Ruhestand ging, beziehe ich meine Betriebsrente weiter - immerhin fast so hoch wie meine gesetzliche Rente. Ich finde das fair und wäre schwer beleidigt, wenn dieser Beitrag zur Altersversorgung plötzlich durch Änderung irgendeiner Bestimmung weg fiele. Man nennt das wohl Vertrauensschutz.
  9. #9

    Neo - Raubrittertum

    Wieder eine Novellierung der Selbstbereicherung auf Volkes Kosten .
    Es mutet an "Volksverblödung" wenn der Ehrensold in Altersbezüge umgenannt werden soll . Nach der "Welt" Zeitung siehe :
    Ehrensold-Debatte: Wulff zwischen BeamtVZustAnO und BPräsRuhebezG - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
    wird die Kohle sofort gezahlt .
    Dann aber nach dem Gleichheitsgebot aber bitte erst mit 67 , genau wie bei den "Kreuzbucklern" die die Steuern für dieses königliche Salär erarbeiten . Bei so frühen Ausscheiden sollte wie bei andere Rentner bzw. Erwerbsunfähige ein ordentlicher Abschlag fällig werden . Wer als Sprachrohr und Durchpeitscher solcher Gesetze fürs gemeine Volk agiert sollte sich selbst daran messen lassen oder aus sein Wolkenkuckucksheim kommen und des Volkes Zorn stellen , wie sagte der Altkanzler Schmidt beim Interview mit Schäuble ? Ach ja er sprach von einer REVOLUTION in Europa , ja die brauchen wir und zwar einen europäischen Frühling der diese Raubritter teert , federt und in die Wüste schickt , WIR BRAUCHEN KEINE "PRÄSIDENTEN ABM" STELLE !