Piratenpartei: Online-Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert

dapdDie Online-Petition gegen das sogenannte Leistungsschutzrecht hat nicht einmal die Hälfte der erforderlichen 50.000 Unterschriften erreicht. Als nächstes entscheidet der Bundestag über das umstrittene Gesetz.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/o...-a-860647.html
  1. #1

    Hä?

    Von der Anzahl der Stimmen her 2/3 der Piratenmitglieder ist doch gut, oder? Dafür wird die Partei nun kritisiert. Von Sixtus. In China fällt ein Sack Reis um.
  2. #2

    Es geht bei einer Partei dadrum...

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Online-Petition gegen das sogenannte Leistungsschutzrecht hat nicht einmal die Hälfte der erforderlichen 50.000 Unterschriften erreicht. Als nächstes entscheidet der Bundestag über das umstrittene Gesetz.

    Online Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert - SPIEGEL ONLINE
    ...mehr als nur die eigenen Mitglieder zu mobilisieren. Das ist nicht gelungen. Sicher auch, weil man nicht in der Lage war, das Thema Leistungsschutzrecht so aufzubereiten, dass es auch verstanden wird.
  3. #3

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Online-Petition gegen das sogenannte Leistungsschutzrecht hat nicht einmal die Hälfte der erforderlichen 50.000 Unterschriften erreicht. Als nächstes entscheidet der Bundestag über das umstrittene Gesetz.

    Online Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert - SPIEGEL ONLINE
    ich habe bewusst nicht gestimmt!

    warum : weil ich nicht will, dass am ende ein aufgewässerter, aber immer noch durch siverse schlupflöcher und vor allem durch die bewährte "macht ein gesetz, dass nichts konkretes aussagt" noch schlimmer und rechts unsicherer wird.
    und vor allem: weil ich WILL, dass google & co alle verlage gnadenlos aus dem index werfen, die auf das schutzgeld bestehen! (dass jeder verlag jetzt schon aus der snippet liste fliegen kann sollte ja jedem bekannt sein, da muss der verlag nur den entsprechenden code auf seriner seite hinterlegen)
  4. #4

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Online-Petition gegen das sogenannte Leistungsschutzrecht hat nicht einmal die Hälfte der erforderlichen 50.000 Unterschriften erreicht. Als nächstes entscheidet der Bundestag über das umstrittene Gesetz.

    Online Petition gegen Leistungsschutzrecht gescheitert - SPIEGEL ONLINE
    Die Online-Petition als Instrumentarium der demokratischen Teilhabe ansich ist gescheitert. Es ist leider nur eine scheindemokratische Beschäftigungstherapie für oppositionelle Stimmen ohne jegiche Schlagkraft. Selbst die öffentlichen Ausschusssitzungen verpuffen wirkungslos. Das minimale Mehr an erzeugter Öffentlichkeit interessiert die Regierung kein Stück und sie zieht weiter unbeirrt ihren Lobbystiefel durch. Das haben die ehemals eifrigen Mitzeichner, auch bei den Piraten, leider feststellen müssen.
    Ich habe auch nicht mitgezeichnet. Und warte nun auf Reaktionen von Google (-> aus dem Index kicken) oder dem BVerfG wenn angerufen. Das BVerfG wird vermutlich entscheiden, dass nicht Suchmaschienen alleine betroffen sein dürfen. Die Regierung wird das aber nicht so deuten dass das Gesetz in die Tonne kommt, wo es hin gehört, sondern sie werden sich dann darin bestätigt fühlen es auf alles mögliche Andere auszuweiten. Das wird noch lustig, ganz ohne Online-Petition.
  5. #5

    E-Petitionen

    E-Petitionen sind wie Fotos von leckeren Torten, schön anzusehen, aber satt wird man davon nicht. Ich habe diese und viele andere Petitionen nicht mitgezeichnet, weil ich mit meiner Zeit lieber besseres anfange, als bei pseudodemokratischen Alibiveranstaltungen mitzumachen; und die E--Petition ist genau das, eine pseudodemokratische Alibiveranstaltung, die so aussieht, als würden die Diktatoren auf Zeit im Bundestag sich um des Volkes Meinung kümmern, tatsächlich geht sie ihnen, wie nicht zuletzt der Afghanistandkrieg und jetzt die Vorgänge um die Beschneidung beweisen, völlig am Arsch vorbei. Und ich denke, dass viele so denken wie ich: Wir lassen uns nicht vor diesen propagandistischen Karren spannen. Dies ist wahrscheinlich der Grund, warum diese E--Petition wie auch viele andere gescheitert ist. Und einmal ehrlich: Selbst wenn 5.000.000 Bürger, also das 100-fache des Mindesquorums diese Petition gezeichnet hätten, schwarz-gelb hätte trotzdem sein Klientelgesetz durchgebracht und es ist ein Klientelgesetz, dass wenigen nützt und allen anderen schadet, wie viele andere Gesetze dieser Koalition auch. Bleibt nur zu hoffen, dass sie bis das Gesetz durch das Bundesverfassungsgericht verhandelt wird, nicht noch mehr linientreue Richter in das Verfassungsgericht bekommen, ansonsten ist heute schon abzusehen, dass das Gericht auch noch dieses Gesetz durchwinkt. Leider kann man sich heute beim Verfassungsgericht allenfalls nur noch darauf verlassen, dass sehr schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte des Einzelnen für unzulässig erklärt werden; gerade der Beschluss, das der Einsatz der Bundeswehr mit Kriegswaffen auch im Frieden zulässig ist, beweist, dass die vom Bundestag bestimmten Verfassungsrichter selbst bereits nicht mehr in jedem Fall auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Und insoweit denke ich, dass man, statt unnütze Petitionen zu schreiben und sich unter Umständen viel Arbeit damit zu machen, für diese zu werben, effektiveres leistet, wenn man dafür sorgt, dass die Piraten bei der nächsten Wahl einen erheblichen Stimmanteil erhalten und mit einer starken Fraktion in den Bundestag einziehen. Selbst aus der Rolle einer Oppositionsfraktion heraus kann man so mehr erreichen.Insoweit würde ich mich freuen, wenn Bruno Kramm und andere Piraten ihre Zeit mehr in die innerparteiliche Arbeit stecken würden, damit wir in den Bundestag kommen, statt ihre Zeit mit pseudodemokratischen Showläufen zu verplempern, die nur dazu dienen, das Volk zu beschäftigen, damit es nicht auf dumme Ideen kommt und andere wählt.
  6. #6

    Pseudo-Demokratie

    Zitat von joachim_m. Beitrag anzeigen
    E-Petitionen sind wie Fotos von leckeren Torten, schön anzusehen, aber satt wird man davon nicht. Ich habe diese und viele andere Petitionen nicht mitgezeichnet, weil ich mit meiner Zeit lieber besseres anfange, als bei pseudodemokratischen Alibiveranstaltungen mitzumachen; und die E--Petition ist genau das, eine pseudodemokratische Alibiveranstaltung, die so aussieht, als würden die Diktatoren auf Zeit im Bundestag sich um des Volkes Meinung kümmern
    Das ist richtig, Petitionen werden fast immer abgeschmettert und spiegeln eine Demokratie nur vor. Notwendig wären Volksentscheide. Die werden aber von der CDU durch ihre (noch) Sperrminorität von >33,3% verhindert.