Neuwahlen in NRW: Wie drei Seiten Papier eine Koalition beendeten

DPASeit fast zwei Jahren regierte Rot-Grün in Düsseldorf recht friedlich vor sich hin - bis an einem Dienstagabend das Gutachten eines Referenten alles auf den Kopf stellte. Was steckt wirklich hinter den Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen? Geschichte eines folgenschweren Schriftsatzes.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...821663,00.html
  1. #70

    Zitat von mainstreet Beitrag anzeigen
    Wenn das Absicht war ist dies keine gute Ausgangsprosition für SpD und auch Grüne. Auch wenn die FDP an der 5 Prozenthürde scheitern wird nach allem Anschein der Dinge kann in einer Wahl viel passieren und das Rennen ist aus landespolitischer Sicht vollkommen offen. Das Zünglein an der Waage könnten die Piraten sein und die CDU kann es nur schaffen wenn Sie mindestens beim Mindestlohn und Verbesserungen bei Hartz da noch nachlegt oder zumindest wesentlich Verbesserungen in Aussicht stellt ansonsten hat dürfte Sie keine Chance haben.... Denn die Wahl in NRW wird mehrheitlich nach fundamentalen Gesichtspunkten entschieden werden und nicht nach parteitaktischen Überlegungen .
    Hallo,

    ja aber! Wäre das in 2 jahren nicht noch schlechter? Ich sage ja nicht DAS es DER rtag ist aber von vorteil anderen gegenüber.
  2. #71

    Ansatz

    Zitat von ceilks Beitrag anzeigen
    und in Konsequenz sollen nur noch die Parteien Wahlkampf führen können, die genug Geld von dritter Seite (privaten Spenden) erhalten? Tolle Idee.
    War ja nur mal ein Ansatz, um Geld zu sparen, von Ihnen muss da erst noch was kommen....
    Ich sehe einfach nicht ein, dass wegen irgendwelcher Machtspielchen der Steuerzahler zur Kasse gebeten wird. Von mir aus gibt's generell keine Wahlwiederholung. Und wenn die im Parlament sich nicht auf eine Regierung einigen können, gibt's halt keine Diäten, bis die Regierung steht.
    Oder, damit's gerecht wird, kriegt jede zur Wahl zugelassene Partei den gleichen Betrag und mehr darf nicht ausgegeben werden.
    Oder vielleicht Aufhebung des Fraktionszwang und komplette anonyme Abstimmungen?
    Was weiss ich....
  3. #72

    Wie heisst es so schön?

    Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.

    Oder, einfacher ausgedrückt:

    Juristen...
  4. #73

    Zitat von DMenakker Beitrag anzeigen
    Das Gutachten der Landtagsverwaltung war VOR der Abstimmung zur zweiten Lesung da. Es wäre der FDP also jederzeit möglich gewesen, sich in zweiter Lesung zu enthalten, um dann die gewüschten Änderungen für die dritte Lesung zu verhandeln.
    Wenn das stimmen würde, wäre die FDP ja noch dümmer als man gemeinhin annimmt. Denn dann hätte sie sich ja sehenden Auges und mit Absicht ins Aus geschossen. Aber vermutlich werden Sie uns jetzt erzählen, dass die FDP mit 18+x ins Parlament einzieht.
    Mein Gott, wie weit die Realitätsverbiegung doch bei manchen schon fortgeschritten ist. Demgegenüber war ja Honecker 1989 der reinste Realist.
  5. #74

    Zitat von DMenakker Beitrag anzeigen
    Das Gutachten der Landtagsverwaltung kam VOR der Abstimung zur zweiten Lesung.
    ...
    Die Situation, so wie sie plötzlich aufgetreten ist, hat ALLE überrascht.
    Wetten, dass Sie Ihren eigenen Widerspruch nicht mal erkannt haben!
    Wenn die FDP wusste, was sie tut, wie kann sie da überrascht gewesen sein?
    Zitat von DMenakker Beitrag anzeigen
    Und Drittens: Vor Inbetriebnahme der Tastatur Verstand einschalten. Das hat so ähnlich meine Mama immer gesagt, und meine Mama hatte fast immer recht!
    Und warum haben Sie nicht auf Ihre Mama gehört?