Frankreich: Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz

DPAUnter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

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  1. #1

    Hmmm, und nun?

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

    Frankreich: Oberstes Gericht*kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
    Was doch so eine Drohung über Kappung der Wirtschaftsbeziehungen ausmachen kann ...
  2. #2

    Mord schon alleine ist die Niederung

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

    Frankreich: Oberstes Gericht*kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
    allen menschlichen vorstellbaren Daseins und ganze Völker zu morden ist genau das Gleiche und somit immer auch zu benennen, das hat für mich noch nicht mal was mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern das ist ein MUSS für jeden Menschen der da morgen noch in einen "Spiegel" schauen können muss.

    Das ist eine Menschpflicht, weil wir MENSCHEN sind.
  3. #3

    Meinungsfreiheit

    Ich muss dem Gericht zustimmen, da es zwar von enormer Borniertheit und Respektlosigkeit gegenüber der Opfer zeugt, jedoch wirklich die Meinungsfreiheit einschränkt. Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)
  4. #4

    Bedeuted das, dass man in Frankreich nun auch den Holocaust leugnen kann ohne Konsequenzen fürchten zu müssen?
  5. #5

    AW- war zu erwarten kommt auch in Deutschland .

    Zitat von sonnenthau Beitrag anzeigen
    Was doch so eine Drohung über Kappung der Wirtschaftsbeziehungen ausmachen kann ...
    Ich glaube das dies nichts mit den Wirtschaftbeziehungen zu tun hat sondern es wirklich um die Meinungsfreiheit geht auch wenn die Meinung nicht richtig ist. Jeder Bürger hat auch ein Recht auf seine eigene Meinung auch wenn Sie nicht richtig ist und ich glaube das so etwas auch in Deutschland kommen wird . Denn Meinungsfreiheit ist eben das höchste Gut einer Demokratie und was in Deutschland da eben so läuft ist wirklich im Sinne der Meinungsfreiheit auch wenn ich von falschen Meinungen selbt Abstand nehmen würde.
  6. #6

    Zitat von sonnenthau Beitrag anzeigen
    Was doch so eine Drohung über Kappung der Wirtschaftsbeziehungen ausmachen kann ...
    Die 'Grande Nation' beweist einmal mehr ihren Opertunismus...
    Schand auf sie! Und wer glaubt wirt deutschen seien besser: selten so gelacht
  7. #7

    Schwierig

    [QUOTE=sysop;9728461]Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft.

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    Meinungsfreiheit ist schon ein sehr hohes Gut. Und wer wird denn durch die Leugnung einer Greueltat oder eines Völkermordes wirklich in seinen Rechten verletzt? Ein einzelner kann es nicht sein. Oder welches Rechtsgut wird beschädigt? Insofern kann ich den Verfassungsrat schon verstehen. Andererseits wäre es Aufgabe jeder Bevölkerung gegen ewig gestrige Hetzer argumentativ vorzugehen.
    Und mit 10% idioten muss wohl jede Gesellschaft klarkommen. Man kann nicht jede Dummheit per Gesetz verbieten.
  8. #8

    Ankara lobt das Urteil postwendend

    Ich auch, aber nicht, weil ich der gleichen Ansicht wäre wie die türkische Regierung, sondern weil ich der Argumentation des Gerichts folge. Ein solches Gesetz wäre Gesinnungsjustiz gewesen, wie wir sie in Deutschland schon lange haben. Natürlich ist es dumm und dämlich, den Völkermord an den Armenieren zu leugnen, denn er hat stattgefunden, aber die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Rechtsgüter, das wir haben. Der Staat hat nicht das Recht, den Bürgern vorzuschreiben, was sie zu glauben und zu denken haben bzw. was nicht. Schlimm genug, dass das bei uns der Fall ist.
  9. #9

    Leugnung des Holocaust

    Zitat von Max Beitrag anzeigen
    Hier in Deutschland werden Leugner des Holocausts auch nicht unter Strafe gestellt, jedoch kann man bei solchen Menschen, auch nicht von sonderlicher Intelligenz ausgehen. (in beiden Fällen)
    Tja, da irren Sie sich aber gewaltig. Sie sollten sich einmal § 130 Absatz 3 StGB durchlesen.

    § 130 StGB Volksverhetzung

    Die Leugnung des Holocaust ist in Deutschland seit Jahren unter Strafe gestellt. Deswegen ja auch die Verfahren gegen braune Brüder wie Horst Mahler und Co, die wegen solcher Delikte Stammgast in deutschen Gerichtssälen sind.