Bundeswehr in Afghanistan: Köhler entfacht neue Kriegsdebatte

Kämpft die Bundeswehr auch für wirtschaftliche Interessen? Horst Köhler hat mit einem Interview ein Tabu-Thema angepackt. Die SPD zeigt sich empört, die Union verstört - ein Verfassungsrechtler wirft dem Staatsoberhaupt auf SPIEGEL ONLINE gar imperialistische Töne vor.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...696982,00.html
  1. #470

    Richtig....

    Zitat von Geziefer Beitrag anzeigen
    Wie der Bayerische Rundfunk eben meldet, ist Bundespräsident Köhler zurückgetreten!
    ...wie ich oben schon ausfuehrte, ist das jetzt eine von mehreren Konsequenzen:
    "der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen."
    Ihm kann nichts passieren, er hat ausgesorgt und das jetzt entstehende Drumherum
    lenkt wieder einmal schoen von den eigentlichen Problemen ab.
  2. #471

    .

    Zitat von Geziefer Beitrag anzeigen
    Wie der Bayerische Rundfunk eben meldet, ist Bundespräsident Köhler zurückgetreten!
    Wurd aber auch Zeit. Ich kann mir aber nur schwer vorstellen, dass er das aus eigenen Stücken getan hat. Ihn hat jemand bestimmt einen freundlichen Hinweis gegeben.
    Letztlich muss man dem Hortschl aber "Danke!" sagen. Er hat in seiner umstrittenen Äußerung wenigstens einmal die Wahrheit über den A-Einsatz gesagt.
  3. #472

    Vergaloppiert

    Ach, ich find es schade, wenn die Lernfähigen sich verabschieden.
    Wer sagen wollte, daß wenn die Freiheit am Hindukusch verteidigt wird, daß das auch die Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung umfaßt, der liegt sicher nicht falsch, in einem Land, mafiös organisiert und größter Opium-Produzent zur Finanzierung eines religiösen Wahns.
    Ob der Einsatz sinnvoll ist, nun, es kann - für den Moment - jedenfalls kaum geändert werden, es ist politisch entschieden, und dann ist das auch für diese Folge entschieden, Stabilität aus stabilem Handel. Wer da gleich den Imperialismus und die angestrebte Weltherrschaft der Konzerne wittert, ist denn wohl doch ein bißchen zu blöd.

    Sei's drum, keine Entschuldigung für das konfuse Durcheinander von Herrn Köhler im Interview, aber erst Recht kein Anlaß für einen Rücktritt. Im Gegenteil: Zum Schutz des Amtes werden nun diejenigen zum Schweigen verdonnert, die mahnend den Finger gehoben haben, daß der Schritt vom "Einsatz" zu Krieg und Imperialismus nur ein kleiner ist. Aber diese Aufpasser - auch gerade aus den Reihen von CDU und FDP - sind es doch, die Köhler nicht hätte verprellen sollen. Mithin, Befindlichkeit ging hier wohl vor politischer Verantwortung, und dann ist das wahrlich kein guter Abgang

    Martin
  4. #473

    Es bleiben Fragen offen

    Die Nachricht schlug ein wie eine Bombe ohne Kriegserklärung, mehr noch als der Rücktritt des Ministerpräsidenten des Landes Hessen Roland Koch am 25. Mai 2010. Bei allem Respekt vor der Würde des Amtes bleiben Fragen offen, die sich aus der Eurokrise und einer möglichen Währungsreform ergeben. Die Geschichte wird die Antworten liefern müssen: Am 1. Juni 2010, sowie in den Jahren und Jahrzehnten danach. Europa unterliegt einem Wertewandel wie nie zuvor in der Weltgeschichte.
  5. #474

    BP Abgang

    Wie fühlt es sich eigentlich für so einen Schreiberling an, der morgens in den Badezimmerspiegel schaut und sich sagt:

    WOW, für billigen Boulevard-Populismus hab den BP mit Falschinterpretation gestürzt.
    Bei der STASI abgeschaut? oder gelernt?
  6. #475

    Danksagung an Horst Köhler

    Zitat von frubi Beitrag anzeigen
    Wurd aber auch Zeit. Ich kann mir aber nur schwer vorstellen, dass er das aus eigenen Stücken getan hat. Ihn hat jemand bestimmt einen freundlichen Hinweis gegeben.
    Letztlich muss man dem Hortschl aber "Danke!" sagen. Er hat in seiner umstrittenen Äußerung wenigstens einmal die Wahrheit über den A-Einsatz gesagt.
    Ich denke, die ganze Nation, ganz Europa, muß dem Ex-Präsidenten der Bundesrepublk Deutschland, Dr. Horst Köhler, zutiefst danken.
    Herr Dr. Köhler hat in seinem Amt als Präsident ausgesprochen, was seine Parteifreunde und die Genossen der SPD und der Grünen gegenüber der Bevölkerung seit Jahren aufs unverschämteste zu verschweigen, zu vertuschen, versuchten.
    Der Kern seiner Aussage lautete: ... dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, ...".

    Horst Köhler war sicherlich nicht des Glaubens, diese Haltung sei mit unserem Grundgesetz vereinbar. Er versuchte lediglich, die Zukunft vorzubereiten für unser Deutschland, in dem seit jahrzehnten das Grundgesetz mit Füßen getreten wird, und, daß sein Erbe des III. Reich längst angetreten hat, als IV. Reich.

    Horst Köhler promovierte 1977 mit dem Thema "Freisetzung von Arbeit durch technischen Fortschritt“. In die heutige Sprache übersetzt bedeutet dies "Arbeitsplatzabbau durch Produktivitätsteigerung". (die politische Sensibilität des Thema ist in den letzten Jahren in den SPON-Foren mehrfach diskutiert worden, alternativ und eher im Sinne unser Grundgesetz hätte das Thema lauten können "qualitative Verbesserung von Stellen und Leistung durch neute Technologien.)

    Ich bin sicher, daß Dr. Köhler unser Grundgesetz kennt und die Zusammenhänge zwischen (Massen-)Arbeitslosigkeit und Aussenhandelsüberschuß kennt und versteht, sowie die grundgesetzlichen Normen dazu, und, die Folgen von Krisen wie die anhaltender Massenarbeitslosigkeit in Form von Krieg und Massenverlendung.

    Ich bin mir ebenfalls sicher, daß Dr. Köhler in seiner Eigenschaft als Präsident aller Deutschen immer GG Art. 1 in seiner Gesamtheit kannte.

    Er weiß und wußte um den Zustand Deutschlands. Dies geht aus der Begründung für seinen Rücktritt "... Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. ... " und, dann, auf der Zunge zergehen lassen und x-mal durchs Hirn ziehen, "... Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. ..." hervor. Die Kritik entbehrt nicht der Grundlage, sondern der Rechtfertigung. Ist das nicht wunderbar, als Grund für den Rücktritt?

    Alle Bürger, die der Bundesrepublik Deutschland, und, die der EU, sollten Verständnis für seine Entscheidung haben.

    Mit seinem Rücktritt geht die Hoffnung auf Änderung einher. Leider lehrt die Vergangenheit, daß diese Veränderung eine qualitative Verschlechterung bedeuten wird, also mehr Arbeitslosigkeit, mehr Exportgewinne (bei noch weniger Binnenmarkt) und mehr Kriege.
  7. #476

    Schreiberling?

    Zitat von bw-basher Beitrag anzeigen
    Wie fühlt es sich eigentlich für so einen Schreiberling an, der morgens in den Badezimmerspiegel schaut und sich sagt:

    WOW, für billigen Boulevard-Populismus hab den BP mit Falschinterpretation gestürzt.
    Bei der STASI abgeschaut? oder gelernt?
    Unser Ex-Präsident meinte ganz sicher nicht Schreiberlinge, sondern er bezog seinen Rücktritt auf die Kritiken zahlreicher Parlamentarier.
  8. #477

    Was will Deutschland denn?

    • Sich auf sein demilitarisiertes Grundgesetz berufen - man beachte, das es im völkerrechtlichen Sinne keine Verfassung ist, weil das Volk dazu nie befragt wurde, siehe Besatzungsrecht. Dann gälte es Zurückhaltung zu üben.
    • Oder sich alliierten Großmachtsträumen hingeben - wieder wer in der Welt zu sein? Dann wäre eine eigene Meinung hilfreich und nicht nur den Amerikanern hinten dreinzulaufen.

    Solange diese Schizophrenie nicht geklärt ist, wirkt alles nur wie gehampelt und um den heißen Brei getanzt. Aber diesen Punkt zu klären werden wir wohl kaum in der Lage sein, weil sich die politische Kaste nach Kräften bemüht die „dumme Basis“ (andere sagen Volk oder Pöbel dazu) aus diesem Prozess fernzuhalten und ihre Elfenbeindemokratie leben möchte, bis es vom einstürzenden System am Tage X eingeholt wird. Schade eigentlich, weil Jahrzehnte für Reformen immer wieder verschenkt werden.
  9. #478

    richtig verstehen

    mit "handelswege sichern" meinte sicherlich nicht die handelswege in afghanistan, denn dort gibt es keine. klar spielt das auf den anti-piraten einsatz an.
    man darf nicht immer alles zum größtmöglichen unsinn interpretieren, nur damit man sich besser aufregen kann.

    ausserdem gehen wirtschafts- und moralische interessen bei militäraktionen oft zusammen, zb. wenn man in einem land demokratie und freie marktwirtschaft schafft.
  10. #479

    Verfassung etc.

    Zitat von wika Beitrag anzeigen
    • Sich auf sein demilitarisiertes Grundgesetz berufen - man beachte, das es im völkerrechtlichen Sinne keine Verfassung ist, weil das Volk dazu nie befragt wurde, siehe Besatzungsrecht. Dann gälte es Zurückhaltung zu üben.
    Das Grundgesetz ist das Grundgesetz, es ersetzt eine Verfassung. Ich empfehle Ihnen dringend die Lektüre der Präambel. Dort steht geschrieben: "... hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben."

    Sie träumen doch nicht von einer Verfassung, die von der Bevölkerung erarbeitet würde? Oder, dass das Volk direkt befragt würde?

    • Oder sich alliierten Großmachtsträumen hingeben - wieder wer in der Welt zu sein? Dann wäre eine eigene Meinung hilfreich und nicht nur den Amerikanern hinten dreinzulaufen.
    Es geht aber wiederum um Großmachtsträume. In den USA wird vom IV. Reich gesprochen und geschrieben.

    Solange diese Schizophrenie nicht geklärt ist, wirkt alles nur wie gehampelt und um den heißen Brei getanzt.
    Ich drück es einmal alt-testamentarisch aus. Es wird ums "goldene Kalb" getanzt. Bei diesem Tanz werden alle wesentlichen Lehren der letzten 100 Jahre vergessen.

    Aber diesen Punkt zu klären werden wir wohl kaum in der Lage sein, weil sich die politische Kaste nach Kräften bemüht die „dumme Basis“ (andere sagen Volk oder Pöbel dazu) aus diesem Prozess fernzuhalten und ihre Elfenbeindemokratie leben möchte, bis es vom einstürzenden System am Tage X eingeholt wird.
    Ein kollabierendes System würde unsere Volksvertreter kaum treffen.

    Schade eigentlich, weil Jahrzehnte für Reformen immer wieder verschenkt werden.
    In den letzten 10 Jahren gab es etliche Reformen, im Sinne von Rückschritten in Richtung 19. Jahrhundert.