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Kann man der Justiz in Deutschland trauen?

Kritik an Gerichtsurteilen hat es immer gegeben, doch in letzter Zeit scheinen sich Fälle zu häufen, die das Urteilsvermögen sowie die Verhandlungsführung der Justiz in Misskredit gebracht haben. Gibt es zu viele Fehlurteile bei uns? Kann man in Deutschland der Justiz noch trauen?
  1. #1130

    Zitat von nanu Beitrag anzeigen
    Also, ich bewundere viele Meinungen. Jeder hat eine Erklärung parat.
    Zitat: "Ebenso nervt es Prozesse zu führen über absolut nichtssagende Probleme."
    Ich frage noch immer nach ca. 30 Prozesse wo die "Vorgaben der Behörden" geblieben.
    Ich frage nur so als Laie, hätte ein Richter das nicht vordern müssen? Oder ist das zu juristisch, was ich nicht verstehen kann?
    Ich frage mich noch immer, worüber wurde dort verhanedelt?
    Quelle: http://richterbetrug.com/emrk-2011.html
    Können Sie denn in ein paar Sätzen einmal erklären, worum es in Ihrem Verfahren ging? Ging es um einen Stellplatz, von dem 50 cm genommen wurden für eine Feuerwehrzufahrt?
  2. #1131

    Sclechte promille Urteile ist schlechte Rechtsprechung

    Zitat von whitemouse Beitrag anzeigen
    So schlimm und bedauerlich solche Fälle sind, können sie, die nicht einmal im Promille-Bereich (1/1000) spielen, doch scherlich gegen die Justiz sprechen.

    Wenn die Rechtsstaatlichkeit durch den Richter und sogar den eigenen Anwalt grob missachtet wird, dann ist der Vorwurf an die Justiz besonders gerechtfertigt und bei sog. Bagatellfällen mit doppelt lauter Stimme deutlich zu betonen.
  3. #1132

    Zitat von spiegel-hai Beitrag anzeigen
    Ich glaube, da herrscht bei Ihnen ein Mißverständnis. Zum Thema "Betriebsferien" gibt es zuhauf Rechtsprechung, demnach habe Arbeitnehmer diese, wenn angeordnet, zu akzeptieren. Darüber zu ....
    Das der vertragliche Urlaub eins AN zur "Erleichterung" des Unternehmerrisikos genutzt wird, ist fast Normalität. Zu klären war ob der AN dafür mithaften muss, im Arbeitsvertrag steht das nicht. Das Einverständnis des AN wird nur als selbstverständlich vorausgesetzt. Mit einer ordentlichen Urlaubsplanung sind solche Streitigkeiten ausgeschlossen und dieses Versäumnis durch den AG benachteiligt den AN über Gebühr.
    Gewerkschaft und Rechtsschutz haben die Klage als gerechtfertigt angesehen und entsprechend gestattet. Wenn aus der bisherigen Rechtsprechung keine Erfolgsaussicht abzuleiten war, dann hätte der Anwalt und das Gericht den tatsächlichen Klagegrund und den konkreten Beweis (Kopie) nicht verschweigen und unterschlagen brauchen und alles wäre auch zu meiner Zufriedenheit geklärt.
    und die werden sich außerdem hüten, da in einem Betrieb herumzustänkern, der eventuell wirtschaftlich gefährdet ist. Da haben die vielleicht ganz andere Sorgen.

    Und hier liegt, ich habe es ja bereits vermutet, sehr wahrscheinlich auch der Grund, warum Ihre Rechtschutzversicherung abgewunken hat. Die lehnten vermutlich die Übernahme ab, weil keinerlei Erfolgsaussichten bestünden.

    Mit "Juristentricks" hat das nichts zu tun. Was man Ihrem Anwalt vielleicht vorwerfen könnte ist, Sie nicht genug über die Rechtslage aufgeklärt zu haben. Vielleicht wollten Sie ihm aber auch einfach nicht glauben. Auch der beste Rechtsanwalt kann das gewünschte Ergebnis nicht herbeihexen, wenn es die Rechtslage nicht hergibt.[/QUOTE]
  4. #1133

    Zitat von spiegel-hai Beitrag anzeigen
    Ich glaube, da herrscht bei Ihnen ein Mißverständnis. Zum Thema "Betriebsferien" gibt es zuhauf Rechtsprechung, demnach habe Arbeitnehmer diese, wenn angeordnet, zu akzeptieren. Darüber zu debattieren, ob das im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll ist, kann man ja, aber es gibt kein Recht auf "Extrawurst", vielmehr dürfen die eigenen Urlaubspläne nicht mit den Bedürfnissen des Arbeitgebers kollidieren. Das ist nun einmal geltende Rechtslage. Warum Betriebsrat resp. Gewerkschaft Sie nicht unterstützt haben, ist klar, denen ist die Rechtsprechung selbstverständlich auch bekannt, und die werden sich außerdem hüten, da in einem Betrieb herumzustänkern, der eventuell wirtschaftlich gefährdet ist. Da haben die vielleicht ganz andere Sorgen.

    Und hier liegt, ich habe es ja bereits vermutet, sehr wahrscheinlich auch der Grund, warum Ihre Rechtschutzversicherung abgewunken hat. Die lehnten vermutlich die Übernahme ab, weil keinerlei Erfolgsaussichten bestünden.
    Wie bereits dargelegt, Bei der Gewerkschaft beantragt und befürwortet,von der Gewerkschaft wurde der Rechtsschutz beauftragt und der hat halt seine eigentlichen Aufgaben nicht Ordnungsgemäß, ich sage entgegen den Interessen ihres Mandantender wahrgenommen.



    Mit "Juristentricks" hat das nichts zu tun. Was man Ihrem Anwalt vielleicht vorwerfen könnte ist, Sie nicht genug über die Rechtslage aufgeklärt zu haben. Vielleicht wollten Sie ihm aber auch einfach nicht glauben. Auch der beste Rechtsanwalt kann das gewünschte Ergebnis nicht herbeihexen, wenn es die Rechtslage nicht hergibt.
  5. #1134

    Zitat von whitemouse Beitrag anzeigen
    Die Frage scheint mir entbehrlich zu sein, da die Antwort offensichtlich ist.

    Was mich irritiert, ist vor allem, warum -wie aus diesem Forum ja deutlich erkennbar wird- doch nicht wenige sich mit Entscheidungen einfach nicht abfinden können.
    Mit dem Urteil zum Thema Urlaub habe ich mich sofort abgefunden aber eine nachvollziehbare Erklärung ist mir trotzdem wicchtig, weil die nachfolgenden "Abenteuer" mit der Justiz nicht mehr so banal hingenommen werden dürfen.

    Es gibt nun einmal die segensreiche Wirkung der Rechtskraft: Ist eine Entscheidung rechtskräftig, dann i s t es so wie entschieden. Und wenn Menschen sich mit Tatsachen nicht abfinden können, dann haben s i e ein Problem. Und das ist nicht eins der Justiz.
  6. #1135

    Zitat von whitemouse Beitrag anzeigen
    So schlimm und bedauerlich solche Fälle sind, können sie, die nicht einmal im Promille-Bereich (1/1000) spielen, doch scherlich gegen die Justiz sprechen.
    Woher wollen Sie diese Zahl (Promille-Bereich) haben?
    Zumal der Justiz ein QS-system abgeht?
    Einfach aus der Luft gegriffen!
    Juristen ...., siehe Ludwig Thoma, Der Vertrag.
  7. #1136

    Ärgerlich

    Zitat von whitemouse Beitrag anzeigen
    Rein assoziativ fällt mir da der Spruch von Bärbel Bohley ein: "Wir wollten Gerechtigkeit und haben den Rechtsstaat bekommen." Dieser Spruch ist vielleicht der dümmste, den einer der DDR-Bürgerrechtler je von sich gegeben hat.
    Obwohl mir Ihre "nüchternen" Einlassungen, beginnen zu gefallen, schießen Sie noch manchmal über das Ziel hinaus!
    So auch mit dieser Bemerkung, die mich richtig auf die Palme bringt. Wie kommen Sie dazu, jemandes Rechtsempfinden zu kritisieren, der aus einem Unrechtssystem stammt? Das ist die Dekadenz schlechthin! Diese Äußerung von Frau Bohley hatte nichts mit einem Ausdruck subjektiven Empfindens zu tun, sondern viel mehr mit Kritik an der ubiquitären Praxis in der BRD, die Vergangenheiten, diesmal die der DDR, stringent grundlegend! aufzuarbeiten. Wenn Sie sagen, dass Richter das Recht weniger emotional und mehr faktisch behandeln, wird dadurch zwar einerseits Professionalität in Form von Pragmatismus ausgedrückt, andererseits aber auch fehlende Empathie für ein Rechtsempfinden, welches wesentlich stärker ist als jedes geschriebene Recht! Die Rechtsdogmatik kann nie das Rechtsempfinden der Individuen spiegeln, und bekommt grade deshalb die undemokratische Attitude, mit der der Bürger pejorativ das Recht empfindet, wenn er Urteile nicht versteht, oder besser deren Entstehung nicht nachvollziehen kann. Allen Dogmen ist jedoch die Statik, die Unfähigkeit zu Schwingen, immanent, somit sie grad schon als diktatorisch empfunden werden, was sie rsp. auch sind, da sie wahre Objektivität lediglich im vom Dogma gesteckten Rahmen zulassen können. Hier tun sich Tore auf für Spekulationen aller Art-
  8. #1137

    Spekulation§chlamm

    Zitat von pcpero Beitrag anzeigen
    Wie kommen Sie dazu, jemandes Rechtsempfinden zu kritisieren, der aus einem Unrechtssystem stammt? Das ist die Dekadenz schlechthin! Diese Äußerung von Frau Bohley hatte nichts mit einem Ausdruck subjektiven Empfindens zu tun, sondern viel mehr mit Kritik an der ubiquitären Praxis in der BRD, die Vergangenheiten, diesmal die der DDR, stringent grundlegend! aufzuarbeiten.
    Niemand kann Aussagen machen, ohne heranzuziehen, was bei ihm über Gefühle abgespeichert ist. Die Hirnforschung ist trifft nicht zu, was Sie hier schreiben. In gewisser Weise bestätigen Sie meine Kritik auch mit folgendem:
    Zitat von pcpero Beitrag anzeigen
    Wenn Sie sagen, dass Richter das Recht weniger emotional und mehr faktisch behandeln, wird dadurch zwar einerseits Professionalität in Form von Pragmatismus ausgedrückt, andererseits aber auch fehlende Empathie für ein Rechtsempfinden, welches wesentlich stärker ist als jedes geschriebene Recht!
    Nur wie Sie dann auf folgende Feststellung kommen, ist schon lange ein großes Rätsel in unserer Gesellschaft, das viel Macht- und Vertrauensmißbrauch ermöglicht ...
    Zitat von pcpero Beitrag anzeigen
    Die Rechtsdogmatik kann nie das Rechtsempfinden der Individuen spiegeln, und bekommt grade deshalb die undemokratische Attitude, mit der der Bürger pejorativ das Recht empfindet, wenn er Urteile nicht versteht, oder besser deren Entstehung nicht nachvollziehen kann.
    Es sind nämlich ausschließlich die zu krassen Extreme jedweden Gebens und Nehmens in den unzähligen Partnerschaften unserer Welt, die sich allesamt auf ein knallhartes, wundervoll in Gefühle und mehr oder weniger intelligente Verschwurbelungen verpacktes Interessen-Management reduzieren und deshalb auch sehr gut und vor allem wesentlich präziser und gerechter verteilen lassen zwischen allen Beteiligten.
    Zitat von pcpero Beitrag anzeigen
    Allen Dogmen ist jedoch die Statik, die Unfähigkeit zu Schwingen, immanent, somit sie grad schon als diktatorisch empfunden werden, was sie rsp. auch sind, da sie wahre Objektivität lediglich im vom Dogma gesteckten Rahmen zulassen können. Hier tun sich Tore auf für Spekulationen aller Art-
    Wer sagt, daß Domen schwingen müßten? Sind sie zutreffend, sind sie auch wirksam und können zu extreme Schwingungen, mit denen sich die Justiz im Idealfall so beschäftigt, daß sie beseitigt werden, ausgleichen. Damit entstehen sie seltener, sofern die "Trommler der Welt" dafür sorgen, daß möglichst viele Individuen über negative Anreize gesteuert werden. Die Menschenwelt hat ihren Instinkt weitgehend einem künstlichen, machtbeherrschten Regelwerk geopfert und damit viele Rechtsmißempfindungen bei Kontakten mit Juristen, weil die viel zu eigenmächtig (unkontrolliert!) spekulieren.


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