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GEZ-Gebühr auf PCs und Handys?

Gerechtfertigt zur Sicherung der Grundversorgung?
  1. #1090

    Die GEZler

    Zitat von SHODAN_NET Beitrag anzeigen
    ... Männer von der GEZ reinzulassen verbietet sich ja von selbst!
    dürfen die Grundstücksgrenze nicht übertreten ohne Ihre Einwilligung. Den Stafford Terrier
    http://www.gotpetsonline.com/picture...rrier-0191.jpg
    so an die Leine legen, dass er genau die Grenze patrouliieren kann.
    Die erforderliche Einwilligung zur Grenzübertretung für den GEZler gilt auch für ein Mehrparteienhaus, sofern dem Mann/der Frau nicht Enlass gewährt wurde von dem Besitzer einer Wohnung. Im Prinzip darf er noch nicht einmal an der Haustür klingeln, wenn die Haustür nur mittels einer Grenzüberschreitung zu erreichen ist. Strafanzeigen bei Rechtsbrüchen dieser Art von GEZlern scheinen da übrigens bundeseinheitlich im Sande zu verlaufen. Das wäre doch von öffentlichem Interesse, da eine Sendung darüber zu machen, wie die Staatsanwaltschaften ihrem Auftrag als Strafverfolgungsbehörde nicht nachkommen. Da wüsste ich noch weitere als nur dieses leidige Thema, mit denen man die Staatsanwaltschaften auf Trab bringen könnte. Eine solche Grundversorgung würde die Einschaltquoten in ungeahnte Höhen treiben!!! Nur, das ist nicht das, was die neue Feudalkaste unter Grundversorgung versteht und haben will.
  2. #1091

    Sie schneiden ein wichtiges Thema an

    Zitat von Cride Beitrag anzeigen
    .... Wie kann ich beweisen, daß ich mit einem 56k-Modem weder Radio höre noch Fernsehe? ...
    Es gibt durchaus noch Gebiete ohne Breitbandanbindung.
    Und die Rundfunkgesetze sagen klar, dass die Versorgung in ausreichender Qualität zu erfolgen hat. Die Rudfunkanstalten können so ihrem Auftrag für die "neuartigen Empfangsgeräte" überhaupt nicht nachkommen in den Gebieten ohne Breitbandversorgung und ihre Pflichten aus dem Vertrag erfüllen, und dazu handelt es sich noch um einen verfassungswidrigen Zwangsvertrag. Aber sie wollen bitteschön das volle Geld von Ihnen für ihre Leistungen. Vor Gericht bekommen Sie unrecht, wenn Sie die Gebühren verweigern und auf Vertragserfüllung klagen. Und wenn Sie zehnmal und in diesem Falle nochmals zehnmal recht haben, die Gebühren zu verweigern, weil die Sache bereitgestellt ist. Das ist diese Republik. So haben wir sie uns gemacht und so ist sie jetzt an allen Ecken und Enden.
  3. #1092

    Einnahmen generieren

    Zitat von schneewolf Beitrag anzeigen
    Die Gebühren für Bestattung, Sterbeanmeldung und Grabmiete sind künftig bereits bei der Anmeldung zum Geburtenregister zu leisten und werden in einem noch zu schaffenden öffenlichen Fond verewaltet, der zumindest bis zum Eintritt des Ereignisses die Gelder zewckfremd vermißwirtschaften kann. Ach könnte ich doch mein Einkommen auch durch einseitigen (meinen) und einstimmigen (meine) Beschluß ebenso einfach ändern. Die Welt könnte so schön sein ;-))
    Brilliante Idee. Bitte unbedingt mit Beamten verwalten, die Pensionen aus Steuergeldern erhalten.

    Man gönnt sich ja sonst nichts.
  4. #1093

    Geht´s noch???!!

    Zitat von Prekarianer Beitrag anzeigen
    und mM einzig richtiger ist von kirchoff

    pro haushalt eine gebühr zu erheben. nicht mehr und nicht weniger
    Sie und der Professor aus Heidelberg sitzen dem Irrtum auf, sofern Sie jetzt von PC+Smartphone und Co reden, dass die Rundfunkgebühren für die "neuartigen Empfangsgeräte", weil sie von den Länderchefs zum Gesetz gemacht wurden, dieses auch verfassungskonform ist sowie vereinbar mit den höheren Rechtsnormen des BGB. Die Rechtsprechung gibt ihnen beiden zwar im Moment recht, das wird aber nicht so bleiben.
  5. #1094

    Der Sumpf aus Politik und ÖR Medien

    Das es in Deutschland offenbar nicht möglich ist, diesen Moloch aus 29 TV und fast 60 öffentlich rechtlichen Radiostationen zur "Grundversorgung" loszuwerden, zeigt uns den Stand unserer "repräsentativen Demokratie".

    Das niemand gegen die erpresserische Zwangsabgabe von über 7,3 Milliarden Euro jährlich vorgeht und diesen Selbstversorgern endlich den Hahn abdreht ist unerträglich.
    Es bleibt nur zu hoffen, dass immer mehr Bürger die Courage haben und ihre Geräte einfach abmelden.
    Anders ist der Sumpf offenbar nicht trocken zu legen...


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