[rolli]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Es muss sich ändern, dass die Menschenverachter in Politik und Wissenschaft den Ton in D.angeben.

[Dieter 59]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Vielleicht müssen eine Menge Erwerbstätiger nicht mehr arbeiten gehen, um ihren Lebensstandard zu verbessern?

[spitzbube]

Das BVerfG hat die Berechnung Hartz IV -Sätze erwartungsgemäß für verfassungswidrig erklärt - wie wird der Gesetzgeber reagieren?
Bei den Sätzen für Kinder wird er wohl nicht um eine Erhöhung herumkommen.
Aber wie sieht es für die Erwachsenen aus? Daß Sonderbedarf, welchen ein Erwachsener nicht vermeiden kann (z.B. teure Kleidung für einen über 2 m großen Mann) künftig extra gezahlt werden muß, ist in dem Urteil klargestellt worden.

Was aber wird aus dem Regelsatz? Diesbezüglich hat das Gericht keine evidente Verfassungswidrigkeit gesehen, sehr wohl aber die nicht nachvollziehbare Berechnungsweise gerügt.

Man darf gespannt sein, ob unsere Regierenden es schaffen, mit einer verfassungskonformen Berechnungsweise zu vergleichbaren Ergebnissen zu kommen.

[woanders]

Bedingungsloses Grundeinkommen für alle:

http://www.kultkino.ch/media_player_...men/index.html

[Interessierter0815]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Nichts, wirklich NICHTS, aber auch gar NICHTS bekommen diese Clowns in Berlin gebacken.

Diese Volkszertreter gehören vor ein Gericht!

[JamesBond006]

Der Satz ist viel zu hoch.

Wenn ich 2300 Euro brutto verdiene - verheiratet - ein Kind - dann darf der Satz für Hartz 4 höchstens ein Drittel dieser Summe sein. Andernfalls wäre ich lieber mit der Hälfte des Geldes zufrieden und kann dafür meinen Tag frei gestalten. Mir fällt garantiert etwas ein, was man schönes machen kann, an statt jeden Tag in die gleiche Tretmühle zu gehen.

[Kontrastprogramm]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Die Regelsätze werden transparent ermittelt und die Regelsätze entsprechend geändert.

Alle anderen Sonderzulagen (Armutsgewöhnungszuschlag, anrechnungsfreier Hinzuverdienst, GEZ-Befreiung, KK-Sonderregelungen usw.) , die es im SGB II gibt werden ersatzlos gestrichen.

[Roque Spiegel]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Die Berechnung der Regelsätze muss ersichtlich werden. Dass das nicht automatisch höhere Hartz IV Regelsätze bedeutet scheinen manche noch nicht so ganz mitbekommen zu haben.

[Neuer Debattierer]

Die größte Sozialreform der Bundesrepublik muss drastisch korrigiert werden: Das Bundesverfassungsgericht hat die Hartz-IV-Leistungssätze für völlig falsch berechnet erklärt. Mehrere Familien hatten geklagt - sie bekamen in weiten Teilen Recht, die Regierung muss bis Jahresende neue Regelungen umsetzen. Was muss sich ändern?

Was sich ändern muss, führt das Bundesverfassungsgericht ja auf. Das Pikante daran ist, dass Schwarz-Gelb eine rot-grüne Regelung verbessern muss - auch wenn Schwarz-Gelb über den Bundesrat durchaus daran mitgewirkt hat. Aber ein solches Urteil hätte Rot-Grün nicht kassieren dürfen.