[ender]

Nun doch weiter mit GM: das Tauziehen und die Verhandlungen um Opel eskalieren zu einem Debakel für die Bundesregierung. Wer trägt die Schuld an der neuerlichen Misere um Opel?

Wieso Debakel für die Bundesregierung? Die wurde doch gerade erst gewählt!
Bis zur nächsten Wahl hat das Wahlvieh das doch längst vergessen. Selbst wenn schon in zwei Jahren wieder gewählt werden sollte. Das Gedächtnis der Wähler reicht nicht länger zurück als ein oder zwei Monate.

ender

[KarlKäfer]

Diese Frage dürfte längst beantwortet sein:



Am 17.Oktober hatte Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg auf Drängen von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes einen Brief an GM-Boss Fritz Henderson geschrieben, in dem der Minister eine Erklärung des Unternehmens forderte, dass die Wahl des österreichisch-kanadischen Magna-Konzerns als Investor ohne politischen Druck erfolgt sei.


Zuvor hatte jedoch Industriekommissar Günter Verheugen die Berliner Regierung davor gewarnt, diesen Brief zu schreiben. Das Papier böte den Amerikanern die Möglichkeit, den eigentlich längst zugunsten von Magna entschiedenen Fall noch einmal zu öffnen. Verheugens Kabinettschefin Petra Erler warnte hochrangige Beamte des Wirtschaftsministeriums vor einem "Spiel mit dem Feuer": Um die Bedenken von EU-Kommissarin Kroes auszuräumen, reiche eine öffentliche Erklärung Berlins, dass die Staatshilfe unabhängig von Standortzusagen gewährt worden seien.

Inwieweit dieser Faux-Pas ein wirklicher Faux-Pas war, wäre diskussionswürdig.

[Rainer Daeschler]

Nun doch weiter mit GM: das Tauziehen und die Verhandlungen um Opel eskalieren zu einem Debakel für die Bundesregierung. Wer trägt die Schuld an der neuerlichen Misere um Opel?

Die Bundesregierung hat sich selber in diese missliche Lage gebracht, indem sie sich in etwas einmischte, was sie eigentlich nichts angeht. Die Bühneninszenierung einer schnellen Arbeitsplatzrettung vor dem Wahltermin ist misslungen. Die Misere bei Opel ist ein Problem der GM Konzernfamilie. Das lösen auch nicht deutsche Politiker, denen die Steuermilliarden locker sitzen.

[Dietmar Stadler]

Nun doch weiter mit GM: das Tauziehen und die Verhandlungen um Opel eskalieren zu einem Debakel für die Bundesregierung. Wer trägt die Schuld an der neuerlichen Misere um Opel?

Meiner Meinung nach ist es eine Mischung aus
a) traditioneller Scheckbuchdiplomatie deutscher
Politiker, wenn es um politische wie wirtschaftliche
Beziehungen zum Ausland geht,
b) eine in höchstem Maße naiven Einstellung gegenüber
Amerika, die sich in sonntagsredlichen
Freundschaftsbekundungen aufs Ärgste zum Ausdruck bringt und
c) dem gängigen und destruktiven EU-Politik-Sumpf

[matthias schwalbe]

Was für ein Debakel ist denn gemeint ?

Oder ist gemeint-eine Diskussion um Halbwahrheiten,noch nicht beschlossene Wunschvorstellungen von Arbeitnehmern bei Opel ?

Oder eine Erwartungshaltung von Politikern ?

Oder will man-egal wer-in der "derzeitigen Zeit" ein marktwirtschaftliche Lösung nur verleugnen und verdrängen ?

Oder sind "wir alle"einfach nicht mehr in der Lage unbequeme
Tatsachen realistisch zu verarbeiten ?

[Rainer Daeschler]

Was für ein Debakel ist denn gemeint ?

Oder ist gemeint-eine Diskussion um Halbwahrheiten,noch nicht beschlossene Wunschvorstellungen von Arbeitnehmern bei Opel ?

Oder eine Erwartungshaltung von Politikern ?

Oder will man-egal wer-in der "derzeitigen Zeit" ein marktwirtschaftliche Lösung nur verleugnen und verdrängen ?

Von allem etwas. GM soll bei Opel die Arbeitsplätze behalten, die es noch braucht. Die Bundesregierung kann in den betroffenen Regionen konjunkturelle Maßnahmen finanzieren, denn da gibt es ja demnächst mehr Arbeitslose. Die hätte es auch mit dem Magna Deal gegeben. Der Unterschied ist, die Gelder kämen jetzt den Arbeitnehmern zu Gute, nicht fremden Unternehmen.

[Klapperschlange]

Nun doch weiter mit GM: das Tauziehen und die Verhandlungen um Opel eskalieren zu einem Debakel für die Bundesregierung. Wer trägt die Schuld an der neuerlichen Misere um Opel?

Die Regierung hat erst alles richtig und dann alles falsch gemacht. Richtig war der SPD nicht alleine den Retter spielen zu lassen und falsch war, nach der Wahl immer noch zu glauben, etwas mitentscheiden zu können.

GM schickt jetzt einen richtigen Sanierer nach hier, Gewerkschaft, Belegschaft und Betriebsräte sollten sich warm anziehen!

Von wegen, GM bekäme keine 4,5 Mrd. Staatshilfe! Das geht nicht, die EU hat sich entsprechend schon geäußert!

[DerBlicker]

Die Regierung hat erst alles richtig und dann alles falsch gemacht. Richtig war der SPD nicht alleine den Retter spielen zu lassen und falsch war, nach der Wahl immer noch zu glauben, etwas mitentscheiden zu können.

GM schickt jetzt einen richtigen Sanierer nach hier, Gewerkschaft, Belegschaft und Betriebsräte sollten sich warm anziehen!

Von wegen, GM bekäme keine 4,5 Mrd. Staatshilfe! Das geht nicht, die EU hat sich entsprechend schon geäußert!

bekommt GM keinen Cent Hilfe, darauf hat GM schlicht keinen Anspruch. GM gehört nach HRE Art aus Opel rausgedrängt und abgefunden. Amis können keine Autos bauen, die dürfen bei Opel nichts mehr zu sagen haben.

[DerBlicker]

Von allem etwas. GM soll bei Opel die Arbeitsplätze behalten, die es noch braucht. Die Bundesregierung kann in den betroffenen Regionen konjunkturelle Maßnahmen finanzieren, denn da gibt es ja demnächst mehr Arbeitslose. Die hätte es auch mit dem Magna Deal gegeben. Der Unterschied ist, die Gelder kämen jetzt den Arbeitnehmern zu Gute, nicht fremden Unternehmen.

GM wird bei Opel rausgedrängt und zwangsabgefunden. Amis können keine Autos bauen, Opel hat nur ohne US Einfluss eine Chance.