Immer wieder kommt es in Russland zu Übergriffen auf Menschenrechts-Aktivisten, die die politischen Zustände im Land anprangern. Präsident Medwedew versprach, den Rechtsstaat stärken und die Korruption bekämpfen zu wollen. Passiert ist bislang wenig. Drei Übergriffe auf kritische Menschenrechtler allein in den vergangenen zwei Wochen gab es. Was denken Sie - wie lang ist Russlands Weg zur Rechtsstaatlichkeit noch?
Die Formulierung der Frage ist einseitig suggestiv, und besitzt einen unangenehmen Geruch. Denn:
* Ein solcher Weg ist immer endlos, führt nur in die Nähe des Ziels - und das ist in Russland nicht anders als bei uns hier.
* Würde unser Weg zum Rechtsstaat umgekehrt, aus russischer Sicht, bewertet, und würden wir davon überhaupt Wind bekommen, dann müssten (auch) wir an etlichen Stellen vor Scham erröten.
Schon die Überschrift "Wie liberal ist Russland" ist total daneben. Die wirkliche Frage muß lauten "Wie faschistoid ist Russland". Ein Land, das von seinem Geheimdienst beherrscht wird, ein Land in dem die Justiz den Regierenden untersteht, ein Land in dem die Pressefreiheit ständig weiter eingeschränkt wird, ein Land in dem Kritiker ermordet, verprügelt und eingesperrt werden hat nicht das geringste mit Liberalität zu tun! Und die Aussichten auf Besserung sind vergebens, den der nächste Präsident wird wieder Putin heißen!
Russlands Entwicklung hin zur Autokratie ist eine Folge, der chaotischen Jahre, nachdem Zusammenbruch der Sowjetunion. Viele Menschen waren mit der neugewonnenen Freiheit schlichtweg überfordert, hinzu kam, dass der Westen die GUS außenpolitisch vor sich hertrieb (d.h. der Westen trägt eine erhebliche Mitschuld daran, dass sich die in Russland lebenden Menschen einen starken Mann im Kreml zurückwünschten) …
Ich las eher USA. Na, sei´s drum ...