Krise der Liberalen: Westerwelle gibt FDP-Vorsitz ab

Am Ende war der Druck aus den eigenen Reihen offenbar zu groß: FDP-Chef Guido Westerwelle tritt beim Parteitag im Mai nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden an.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...754762,00.html
  1. #510

    FDP Reise nach Jerusalem

    die Jungs ruecken einfach die Stuehle. Qualifikation brauchen Topp-Guns nicht. Da wird einer mal schnell Gesundheitsminister, der andere Wirtschaftsminister. Wissen, Vorlauf, interessiert nicht, mit Stuergelder wird bissl rumgedoktert. Das nennt sich wohlgefaellig Krisenmanagment oder Politikzeitgeist.

    Ich darf am Rand nur am beruflichen Vorlauf von ex Wirtschaftsminister Karl Schiller erinnern . Gilt heutzutage nur ein Hauch diser Beweusstseinslage ?. Wohl kaum. In dieser Minipartei kann wohl jeder Jungliberale mit Studiumabschluss rucki-zucki Staatssekretaer bzw Ministeraemter bekleiden.
    Im Sozialimus mussten sich manche hochdienen, in den USA bringen sie Wissen und Erfahrung von draussen mit. Ein grosse Wirtschaftsnatin kann darauf verzichten.
    Mir wird Angst und Bange, seh ich diese Politgoetter aus Partei-Delphitempel benebelt hinaustorkeln.
  2. #511

    Westerwelle erledigt!

    M.E.sollte Angel Merkel schnell Schadensbegrenzung betreiben.Westerwelle muss ges.pol.weg.
    Eine Umbildung des Kabinetts steht an.Lindner waere ein guter Finanz.-oder Wirtschaftsminister in DIESER Situation und Schäuble ein besserer Aussenminister.
    Wie auch immer...sehe ich kaum Rettung fuer die FDP!
  3. #512

    Ich sage ja

    Zitat von staakener Beitrag anzeigen
    Ich sage nein. Scharnierpartei können auch die Grünen demnächst sein. Heute SPD, morgen CDU. Die große Zeit der Liberalen einstmals um Genscher, Hamm-Brücher und viele andere ist vorbei.
    Und Rösler, Lindner.....
    Fällt die FDP raus, haben wir nur noch Parteien die sich links überholen wollen und das Geld des Bürges umverteilen wollen.
  4. #513

    Hat die FDP nur Lobbyisten?

    Haben die aus dem Mövenpick-Desaster gar nichts gelernt? Rösler?
    Wiki sagt zu dieser Lobby-Witzfigur:
    "Im Juni 2009 unterzeichnete Rösler als niedersächsischer Wirtschaftsminister in Absprache mit dem Verband forschender Arzneimittelhersteller (VfA) - einem Interessenverband der Pharmaindustrie - eine Stellungnahme gegen das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Da der von den Landeswirtschaftministern gefasste Beschluss, das IQWiG schade dem Standort Deutschland, in weiten Teilen identisch mit dem VfA-Entwurf ist, sehen Kritiker darin eine erfolgreiche Lobbyarbeit der Pharmaindustrie gegen die Kontrolle von Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen.[17]

    Im Januar 2010 berief Rösler den stellvertretenden Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung Christian Weber zum Leiter der Grundsatzabteilung im Gesundheitsministerium.[18] Da Weber eine Umstellung des Gesundheitssystems von der Umlagefinanzierung auf eine private Basis ausarbeiten soll, wurde dem Ministerium mangelnde Unabhängigkeit vorgeworfen und von Opposition und einigen Beobachtern Röslers Vorgehen als „Klientelpolitik“ bezeichnet"
  5. #514

    Freiheitspartei?

    Zitat von Adran Beitrag anzeigen
    Schon mal was von Freiheitsrechten gehört?
    Wie kann man sich "Bürgerechtspartei" nennen, und dann eine der Grundrechte, wie Religionsfreiheit, opfern, weil einem die Religion .....
    Diese Partei der Besserverdienenden ist schon eine Freiheitspartei und zwar für der Profiteure und von denjenigen, die die Menschen noch mehr ausnehmen wollen.
    Denn wenn es nach den Grundsätzen dieser Partei ginge, dann wird man alles Überflüssige einer Gesellschaft beseitigen, damit einige die Freiheit voll genießen könnten, dass andere dabei kaputt gehen, dass stört diesen Neoliberalen aber nicht.
    Sie verteidigen die Freiheit den Bürgern noch mehr Geld aus die Tasche zu ziehen, oder auch nur, dass die Menschen nicht mehr genug bekommen.
    Und die jungen Wilden aus der FDP haben doch nichts anderes im Sinn.
    Wer das Wort Freiheit benutzt, der muss auch dazu sagen wessen Freiheit er damit meint.
  6. #515

    Würdiger Kopf?

    Zitat von ändru Beitrag anzeigen
    Aus dem tiefen Tal der FDP kann nur ein "würdiger Kopf Vertrauen schaffen".
    Erst mal einen haben - überhaupt einen Kopf! Sieht so aus, als ob da eher andere Körperteile überhand genommen haben. Ich plädiere jedenfalls dafür, das Tal einfach zuzuschütten, in dem diese Gurkentruppe gut aufgehoben ist.
  7. #516

    Rößler braucht mehr Anstrengung als anstrengend ...

    Zitat von deppvomdienst Beitrag anzeigen
    Für eine Kabinettsumbildung ist es noch zu früh, auch in der Rest-Riege rund um Merkel gibt es noch ein paar Posten, die gewechselt werden müssten.
    ..aufzufallen wie Westerwelle. Die FDP wird mit oder ohne Rößler sowieso nicht über 6 bis 7 % bundesweit kommen. Aber selbst dann muss sie sich schon sehr anstrengen; haushaltspolitisch schuldenbewußt, gleichzeitig sozial sensibel und dann noch Eigenintiative fördernd zu handeln. Und das Ganze noch ohne schrille Westerwellen konstruktiv rüberbringen.

    Und die CDU wird dafür kaum das Finanzministerium freimachen, auch wenn Herr Schäuble hier dringend Nachfolge braucht. Allerdings hat die CDU machttaktisch ein grosses Interesse daran, daß die FDP nicht verschwindet, die Grünen würden noch anstrengender sein als die jetzige FDP.
  8. #517

    Streuselkuchen

    Zitat von Freibeutler Beitrag anzeigen
    Auf Facebook war der Rücktritt bereits seit Wochen vorhersehbar: http://neu-news.de/content/westerwel...acebook-orakel Wenn Streuselkuchen mehr Freunde als Westerwelle hat!
    Das stimmt ja tatsächlich :)Ein interessantes Phänomen.
  9. #518

    Westerwelle als Außenminister, "mein Gott Walter"

    Zitat von anin Beitrag anzeigen
    Umgekehrt wäre es mir lieber: Rücktritt als Aussenminister und weiterhin Parteivorsitzender. Dann wäre unserer Republik zumindestens weiterer Schaden erspart und die die Partei der Egomanen dauerhaft unter 5% geblieben!
    Im Gegensatz zu H. G. Genscher ist Westerwelle auch als Außenminister eine sehr schwache D-Vertretung und nach seinem Nein zum deutschen Lybieneinsatz bei UNO nicht nicht mehr tragbar. Im Westen wird ja jetzt schon als Leichtmatrose angesehen.
    Guttenberg hätte das viel besser gemacht.
  10. #519

    Antizipation

    Zitat von Adran Beitrag anzeigen
    "Wer stark genug ist, den Vorwurf der Linken zu ertragen und vor der Rechten nicht in die Knie zu gehen, der kann auch der Zukunft getrost entgegensehen - selbst wenn der Liberalismus immer wieder totgesagt wird." Marion Gräfin Dönhoff
    Selbst die selige Frau Dönhoff hat die Erfüllung ihrer Vision nicht mehr erlebt. Das ist auch kein Wunder, und im gestrigen SPON-Artikel war sogar die Erklärung hierfür versteckt:

    "Eine solche Politik trug zwingend die innere Dynamik des Extremismus in sich. Denn immer musste die jeweils nächste Provokation noch ein Stück härter, unverschämter, frivoler ausfallen, damit sie überhaupt wirken konnte. Das aber entgrenzte und enthemmte Politik, radikalisierte sie tendenziell. Dafür taugten die freidemokratischen Honoratioren dann doch nicht."
    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...4772-2,00.html
    Allerdings bleibt festzuhalten: Als Westerwelle & Co. die FDP zu einer elitären, maßlosen und sozialpolitisch extremistischen Partei degenierierten, gab es zwar stürmischen Protest von allen Seiten - nur nicht von jenen liberalen "Honoratioren", zu denen im weitesten Sinne auch die o.g. Gräfin zählte.

    Heute, nachdem Westerwelle dieser Republik über 10 Jahre auf die Nerven gegangen ist, kann man leicht klüger sein. Da bricht auf einmal Erleuchtung aus, so wie nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima! Ohne existenzielle Katastrophen ist diese bürgerliche Politikerkaste anscheinend nicht mehr lernfähig, ihr fehlt ganz einfach die Fähigkeit zum prognostischen Denken!