[Berg-neu]

Ist aber nicht so wie von Ihnen behauptet, am Gesetzgebungsverfahren beteiligt .

Wo kämen wir denn dahin.

Na, wenigstens haben Sie sich beruhigt darüber, dass das Gericht überhaupt Gesetze überprüft und Korrekturen fordert. Das ist eben für mich eine "Bestandteil des gesamten Verfahrens". Stellen Sie es meinetwegen juristisch richtig. Auf alle Fälle halte ich den Umkehrschluss, es müssen alle Gesetze von vornherein völlig GG-konform sein, für unrealistisch.

[Berg-neu]

auch das würde nicht funktionieren, denn das hat es schon einmal nicht.
Politik hängt auch von handelnden Personen ab. Und eine SPD in SH hat ihren Stegner, der in Wirklichkeit die Politik der SPD steuert und mit dem ist ein vernünftiges Zusammenarbeiten unmöglich.
Wäre Stegner nochmal Spitzenkandidat der SPD gewesen, so hätte die Partei erneut keine Chance gehabt. Das hatte die SPD begriffen und deshalb Albig nominiert. Ändert aber nichts daran, dass Stegner in Kiel seine Vasallen in der Fraktion um sich geschart hat und somit als Fraktionschef schon dafür sorgen wird, dass Albig nicht schalten und walten kann.

Wenn man das alles so liest: es wird wohl gar nichts "funktionieren"! Die große Mehrheit nicht, eine kleine Mehrheit nicht, A kann nicht mit B, X will nicht mit Y. Und Ihnen kann es offenbar sowieso niemand recht machen. Macht doch, was Ihr denkt.

Wir hatten in Sachsen erst eine CDU-Alleinregierung, dann eine CDU-SPD-Regierung und jetzt regiert eine CDU-FDP-Regierung - unaufgeregt und entsprechend dem Wahlergebnis. Nachmachen!

[jens45]

Wenn man das alles so liest: es wird wohl gar nichts "funktionieren"! Die große Mehrheit nicht, eine kleine Mehrheit nicht, A kann nicht mit B, X will nicht mit Y. Und Ihnen kann es offenbar sowieso niemand recht machen. Macht doch, was Ihr denkt.

Wir hatten in Sachsen erst eine CDU-Alleinregierung, dann eine CDU-SPD-Regierung und jetzt regiert eine CDU-FDP-Regierung - unaufgeregt und entsprechend dem Wahlergebnis. Nachmachen!

Was ich nun persönlich damit zu tun habe, erschliesst sich wohl nur Ihren kruden Gedankengängen.
Vielleicht sollten sich hier nochmal kundig machen.

Regierungskrise: Große Koalition in Schleswig-Holstein platzt | FTD.de

[Berg-neu]

Was ich nun persönlich damit zu tun habe, erschliesst sich wohl nur Ihren kruden Gedankengängen.

Wenn Sie mir schreiben "...auch das wird wohl nicht funktionieren", dann nehme ich an, es ist Ihre Meinung. Dass Sie irgendwelche Verlautbarungen anderer Leute wiedergegeben haben und damit nun nichts mehr zu tun haben wollen, konnte ich nicht wissen. - Ich beende gerne meine Anteilnahme am Geschehen in SH.

[jens45]

Wenn Sie mir schreiben "...auch das wird wohl nicht funktionieren", dann nehme ich an, es ist Ihre Meinung. Dass Sie irgendwelche Verlautbarungen anderer Leute wiedergegeben haben und damit nun nichts mehr zu tun haben wollen, konnte ich nicht wissen. - Ich beende gerne meine Anteilnahme am Geschehen in SH.

das ist nicht meine Meinung, sondern das sind die Fakten. Stegner und Carstensen funktionierte nicht. Im übrigen ist Stegner selbst in den eigenen Reihen umstritten und ich schrieb schon einmal, dass die SPD daraus gelernt hat und Stegner nicht wieder aufgestellt hat, sondern Albig. Mit Stegner als Spitzenkandidat hätte die SPD wieder eine Wahlschlappe eingesteckt. Auch das ist anhand von Umfragen belegbar.
Sie können gern weiter am Geschehen in SH teilhaben, wenn Sie denn mal etwas liefern, was sich auch nachvollziehen lässt.

[Morotti]

Auf alle Fälle halte ich den Umkehrschluss, es müssen alle Gesetze von vornherein völlig GG-konform sein, für unrealistisch.

Zum Glück ist Ihre Meinung dazu, vollkommen unwichtig.

Nachtrag zu gestern, und zum Lernen für Sie.

Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)

[Morotti]

Wir hatten in Sachsen erst eine CDU-Alleinregierung, dann eine CDU-SPD-Regierung und jetzt regiert eine CDU-FDP-Regierung - unaufgeregt und entsprechend dem Wahlergebnis. Nachmachen!

Was heißt hier nachmachen?

2004 hat sich die CDU die SPD ( 9,8% ) mit ins Boot geholt.

Warum , da Sie ja ein angeblicher Fan von großen Koalitionen sind , ist die CDU mit der Linkspartei keine große Koalition eingegangen?

2009 hat sich die CDU die FDP ( 10,4 % ) mit ins Boot geholt, und hat auch hier sich einer großen Koalition verweigert.

[Berg-neu]

Was heißt hier nachmachen?

2004 hat sich die CDU die SPD ( 9,8% ) mit ins Boot geholt.

Warum , da Sie ja ein angeblicher Fan von großen Koalitionen sind , ist die CDU mit der Linkspartei keine große Koalition eingegangen?

2009 hat sich die CDU die FDP ( 10,4 % ) mit ins Boot geholt, und hat auch hier sich einer großen Koalition verweigert.

Aha. Früher hieß bei uns die GroKo Nationale Front. Dann lernte ich von den Wessis, dass die Große Koalition eine Regierung aus CDU/CSU und SPD ist. Nun definieren Sie etwas anderes und fragen mich, warum wir in Sachsen nicht Ihren Prozentberechnungen gefolgt sind. Die Antwort ist ganz einfach: nach Koalitionsvorgesprächen wurden unaufgeregt und vernünftig die genannten Koalitionen gebildet. Woher wollen Sie denn wissen, dass die Linkspartei überaupt mit der CDU regieren wollte und wer sich wem "verweigert" hat?

Fakt bleibt: von den stabilen Sachsen-Regierungen, egal ob CDU-allein oder CDU-SPD oder CDU-FDP können sich andere Bundesländer eine Scheibe abschneiden.

[ray4912]

Aha. Früher hieß bei uns die GroKo Nationale Front. Dann lernte ich von den Wessis, dass die Große Koalition eine Regierung aus CDU/CSU und SPD ist. Nun definieren Sie etwas anderes und fragen mich, warum wir in Sachsen nicht Ihren Prozentberechnungen gefolgt sind. Die Antwort ist ganz einfach: nach Koalitionsvorgesprächen wurden unaufgeregt und vernünftig die genannten Koalitionen gebildet. Woher wollen Sie denn wissen, dass die Linkspartei überaupt mit der CDU regieren wollte und wer sich wem "verweigert" hat?

Fakt bleibt: von den stabilen Sachsen-Regierungen, egal ob CDU-allein oder CDU-SPD oder CDU-FDP können sich andere Bundesländer eine Scheibe abschneiden.

Es braucht schon einige geistige Anstrengung für einen alten "Westler"
den Zusammenhang zwischen dem hier schon länger existierenden Begriff "Grosse Koalition" und dem Wahlorganisationskreis N.A. einen Zusammenhang zu erkennen.

Nationale Front (DDR)

Dann kommen Sie bestimmt wieder und beklagen sich, wir würden Ihnen gegenüber immer nur die "DDR-Keule" schwingen.

ich denke eher, dass es sich dabei (die ewigen DDR-Referenzen) nicht um einen angeborenen Reflex, sondern um eine Provokationsstrategie handelt, womit Sie die sinnentleertesten Diskussionen jeweils ad infinitum fortsetzen können.

So auch jetzt wieder!

[Berg-neu]

Es braucht schon einige geistige Anstrengung für einen alten "Westler"
den Zusammenhang zwischen dem hier schon länger existierenden Begriff "Grosse Koalition" und dem Wahlorganisationskreis N.A. einen Zusammenhang zu erkennen.

Nationale Front (DDR)

Dann kommen Sie bestimmt wieder und beklagen sich, wir würden Ihnen gegenüber immer nur die "DDR-Keule" schwingen.

ich denke eher, dass es sich dabei (die ewigen DDR-Referenzen) nicht um einen angeborenen Reflex, sondern um eine Provokationsstrategie handelt, womit Sie die sinnentleertesten Diskussionen jeweils ad infinitum fortsetzen können.

So auch jetzt wieder!

Ich antwortete dem Foristen Morotti auf dessen Darstellungen von möglichen GroKo in Sachsen. Dass Sie das als "Provokation" auffassen, konnte ich nicht ahnen. Sie müssen sich schon daran gewöhnen, dass Ossis eine andere vierzigjährige Vergangenheit haben, die hin und wieder als Vergleich herangezogen wird. Wir im Osten/Sachsen haben 40 Jahre lang eine Allparteienregierung en bloc als Nationale Front gewählt, ein gutes Dutzend Mal, soz. eine GanzGroßeKoalition, eben mit allen Parteien. - Dann lernte ich, dass GroKo bedeutet: CDU und SPD usw. - siehe Antwort an Morotti. Der definierte nämlich plötzlich CDU und Linkspartei als Große Koalition.

Es stört mich nicht weiter, wenn das für Sie provokant ist. Meine Empfehlung an SH erging auch nicht aus der DDR-Zeit, sondern aus dem Sachsen seit der Wende, wo Koalitionen verschiedener Art regiert haben. Und wenn für Sie manches "sinnentleert" ist, dann überlesen Sie es doch einfach unbeantwortet. Es ist manchmal nicht möglich, den Sinn anderer Leute Gedanken zu erfassen.