[ray4901]

Gerade hat das Bundesverfassungsgericht die Nichtigkeit der Fünf-Prozent-Hürde bezüglich der Europawahl festgestellt. Jetzt ist die Hürde erstmals wieder für die Bundestagswahl in Frage gestellt. Wie wichtig ist diese Schwelle, ist Deutschland 2011 noch mit Weimar vergleichbar? Soll die heilige Fünf-Prozent-Hürde bei der kommenden Bundestagswahl fallen?

wer wird schon dagegen sein? Die kleinen sowieso nicht und die "Grossen 2" die für die Neuauflage der GK, wohl auch nicht. Das reicht bequem für eine Mehrheit und von Weimar ist absolut keine Rede. Der Verfassungsrechtler kann wirken!

[sitiwati]

wer wird schon dagegen sein? Die kleinen sowieso nicht und die "Grossen 2" die für die Neuauflage der GK, wohl auch nicht. Das reicht bequem für eine Mehrheit und von Weimar ist absolut keine Rede. Der Verfassungsrechtler kann wirken!

da machen wir die SPIEGEL FORUM Partei auf, ich glaube ab 7 Personen kann man ne Partei anmelden!

[Berg]

Gerade hat das Bundesverfassungsgericht die Nichtigkeit der Fünf-Prozent-Hürde bezüglich der Europawahl festgestellt. Jetzt ist die Hürde erstmals wieder für die Bundestagswahl in Frage gestellt. Wie wichtig ist diese Schwelle, ist Deutschland 2011 noch mit Weimar vergleichbar? Soll die heilige Fünf-Prozent-Hürde bei der kommenden Bundestagswahl fallen?

Die Ergebnisse der letzten BTW 2009 stehen hier:
http://www.bundeswahlleiter.de/de/bu...sse/index.html

Man sieht: unter 5% erhielten die höchsten Stimmenanzahlen die NPD (770000 Stimmen = 1,8%) und die Rep. (30000 Srimmen = 0,1%) und vielleicht noch eine weitere Partei von 20. Für einen Sitz werden ca 50000 bis 60000 Stimmen benötigt. Beim Wegfall der 5%-Hürde geht es also um 1 bis 2 Stimmen aus dem Lager er NPD/Reps. Diese würden mit Sicherheit in keine Regierungskoalition eingebunden, sondern in der Opposition - ohne Koalitionsbildung - arbeiten.

[Wollilein]

Diese würden mit Sicherheit in keine Regierungskoalition eingebunden, sondern in der Opposition - ohne Koalitionsbildung - arbeiten.

.... und womöglich die eine oder andere Koalitionsmehrheit verhindern. Siehe so mache geringe Regierungsmehrheit in den Landtagen.

Im Ergebnis wäre es wohl das kleinere Übel sie in die Koaltion mit aufzunehmen und bei jeder Abstimmung zu zittern, daß sie sich daran erinnern dazuzugehören.

Ich halte die Aufhebung für Unfug und bin gespannt, wie die FDP dazu steht.:-)))

[Berg]

Diese würden mit Sicherheit in keine Regierungskoalition eingebunden, sondern in der Opposition - ohne Koalitionsbildung - arbeiten.

.... und womöglich die eine oder andere Koalitionsmehrheit verhindern. Siehe so mache geringe Regierungsmehrheit in den Landtagen.

Im Ergebnis wäre es wohl das kleinere Übel sie in die Koaltion mit aufzunehmen und bei jeder Abstimmung zu zittern, daß sie sich daran erinnern dazuzugehören.

Ich halte die Aufhebung für Unfug und bin gespannt, wie die FDP dazu steht.:-)))

Koalitionsverhandlungen mit Rechten hat es meines Wissens nach weder im Buncdestag noch in einem Landtag gegeben, geschweige denn einen rechten Minister. - Und "Knappe Mehrheiten" - das entscheiden die Parlamentarier mit ihren Fraktionen. Warum ist denn eigentlich eine 3- oder 4-Parteienregierung obsolet? Die besten Fachleute aus möglichst vielen Fraktionen in die Regierung - das entspricht doch wohl dem Willen von weitaus mehr Wählern als eine knappe Mehrheit.

[merapi22]

Die besten Fachleute aus möglichst vielen Fraktionen in die Regierung - das entspricht doch wohl dem Willen von weitaus mehr Wählern als eine knappe Mehrheit.

Wegen Weimarer Verhältnisse wurde die 5% SperreKlausel eingeführt, aber ob die heutige Demokratie wirklich so gefestigt ist, bei griechischen Verhältnisse sieht es anders aus!

[Wollilein]

Ob die nun rechts- oder linksorientiert sind hatte ich nicht unterstellt.

Wir wissen aber nicht welche Parteien sich noch gründen denen der Parlamentszugang in einer womöglich spezifischen Stimmungslage sehr leicht ermöglicht wird.

Die Aufhebeung der Hürde fördert m.M.n. massiv die Gefahr von politischen Instabilitäten ohne nun zu klassifizieren ob sie gut oder schlecht würden.

Nix gegen 3-4 Parteien-Koaltionen (ganz grundsätzlich, wenn es Profis wären)..... wobei wir aktuell schon mit zweien mies regiert werden.

Du glaubst also, daß Ministerämter nach Fachkenntnis besetzt werden? Und bei mehr Parteien wäre die Auswahl effizienter? Das ist eine Ilusion, aber ich wäre dafür.

Das Gerangel würde größer, die Intrigen schlimmer und die politischen Schnittmengen geringer.

ic

[chirin]

Gerade hat das Bundesverfassungsgericht die Nichtigkeit der Fünf-Prozent-Hürde bezüglich der Europawahl festgestellt. Jetzt ist die Hürde erstmals wieder für die Bundestagswahl in Frage gestellt. Wie wichtig ist diese Schwelle, ist Deutschland 2011 noch mit Weimar vergleichbar? Soll die heilige Fünf-Prozent-Hürde bei der kommenden Bundestagswahl fallen?

Natürlich, das wäre Demokratie! Überdies würden frische Leute mit frischen Ideen mal in den korrupten Bundestag einziehen.
Wir waren gestern bei einer Veranstaltung und lernten eine ältere Dame kennen , die mir erzählte, sie war ihr ganzes Leben marxistische ausgerichtet und der DDR sehr zugetan (die lebt in einer Alteneinrichtung) und sie hat immer auf bessere Verhältnisse durch die Umsetzung der marxistischen Ideen gehofft und darauf hingearbeitet - das Ergebnis ist, es hat sich nichts verbessert, es hat sich verschlechtert und sie kommt sich mit der Minirente vom sozialistischem Staat und deren Politikers , ausgebeutet vor und ist entsetzt, dass diese DDR-Politiker und Scharlatane noch mit den Milliarden DDR-Mark abgehauen sind und nicht sagen, wo sie das Geld versteckt halten.
Die Enttäuschung der Frau , dass die guten Ziele ihres Lebens sich nicht erfüllten, war schlimm und traurig und mir fiel wieder meine Mutter ein, die sagte, die Menschen , die sich für bessere Verhältnisse einsetzten , sind unter Hitler hingerichtet worden und waren auch in der DDR nicht gut gelitten auch sie wanderten im besten Fall ins Gefängnis.

[ddorfer]

Natürlich, das wäre Demokratie! Überdies würden frische Leute mit frischen Ideen mal in den korrupten Bundestag einziehen.

An wen hatten Sie da gedacht?