[chirin]

Der Steilpass ist in Zehlendorf angekommen;-) Grüne wollen wir nicht haben, sicher nicht! Die LINKE würde wohl für richtige Löhne schauen, aber sonst taugen die auch nicht besonders. Dafür unterstützen sie den einzig wahren Wertewandel:

Sonneborn-Paragraph / Rechtsschutz im Wahlrecht verbessern - YouTube

Oder halt doch die Piraten...?

In Berlin haben die Grünen - wegen der schlechten Luft - Umweltzonen eingerichtet. Die schlechte Luft kommt aber aus dem All - und alle Menschen durften nur noch mit einem Kat in die Innenbezirke. Die Nachrüstung kostete 2000 Euro und nun verbraucht unser Kfz. erheblich mehr Super. Andere , ärmere Menschen - behindert - durften nicht mehr in die Innenstadt. Aber , wir haben überhaupt keine selbstprovozierte unsaubere Luft, die kommt freundlciherweise häufig von den polnischen und tschechischen Kraftwerken - wie der Wind steht. Nun will die gleiche Partei das Experiment wieder abschaffen.
Das Verwaltungschaos haben diese Leute auch mit geschaffen und - was für jede Hausfrau ersichtlcih ist, ihren grünen Leiter des Ordnungsamtes in Steglitz -Zehlendorf - allein mit dem buchen von Geldern gelassen. Der Erfolg: mehr als 1/4 Million unterschlagener Gelder von z.T. zu Unrecht kasierten "Knöllchen". Da diese Sachen auch die anderen Parteien - mangels Aufsicht machen - würde ich es schön finden, wenn alle Politiker und Parteimitglieder ehrlciher würden und ihre schwarzen Schafe echt entfernen und zur Wiedergutmachung verurteilen würden. Es geht mir nicht um eine bestimmte Partei ,jedoch haben mich die Haushaltsbetrügereien innerhalb der Verwaltunge - die ich einsehen konnte - tief erschüttert. Und leider liegt da die SPD vorn - entweder aus Unwissen oder auch bewußt und gewollt - ohne Sinn und Verstand - die Steuergelder zu entnehmen. Ein in sich verzahntes Überwachungssystem gibt es auch nicht mehr - Dank Wowereit und Konsorten.
Mein Angebot an den SPD - Baustadtrat , mal so nebenbei die Ausgaben - hinsichtlich der Berechtigung in der Höhe der Euro als auch zum Vergleich der verwendeten Materialien , Schmiergelder , etc. zu prüfen, wurde natürlich nicht angenommen.
Ich würde mir wünschen, dass sich aus der Bevölkerung fach - und sachkundige Bürger zusammenfinden, die mal diese Selbstbedienungsmentalität der Politiker und die angenommenen Schmiergelder überprüfen würden.
Was denken Sie, wieviel da in Deutschland an Einsparungen , die für Schule und Bildung verwandt werden könnte, herauskommt.

[chirin]

Der Steilpass ist in Zehlendorf angekommen;-) Grüne wollen wir nicht haben, sicher nicht! Die LINKE würde wohl für richtige Löhne schauen, aber sonst taugen die auch nicht besonders. Dafür unterstützen sie den einzig wahren Wertewandel:

Sonneborn-Paragraph / Rechtsschutz im Wahlrecht verbessern - YouTube

Oder halt doch die Piraten...?

Um es abschließend zu sagen, alle Gewalt geht vom Volke aus und ich benötige keine "Parteien".Vielmehr wäre es wünschenswert, unabhängige Fachleute - ohne Nebentätigkeiten in immenser Höhe - in der Politik zu haben - meinetwegen in einer Partei , besser ohne Parteizugehörigkeit (da kenne ich genug Lumpen in jeder Partei) und dann selbstverständlich deren Überprüfung hinsichtlich der Vorschläge und die Abstimmung darüber durch die Bürger.
Wieso sollte ich Politiker wählen, die dumm wie Bohnenstroh sind und sich noch Staatssekretäre halten, die für ihre Betrügereien den Kopf hinhalten? Siehe Wulff als leztes Beispiel . Es geht mir nicht so sehr um die Parteien , vielmehr um die in jeder Partei vorhandenen Auswüchse und deren nicht konsequenter Bereinigung und Schadenersatz durch unabhängige Gerichte.
Und die Piraten haben doch bisher überhaupt nichts sinnvolles von sich gegeben - und sehen auch wie - ersparen Sie mir das Wort - aus.
Und das hinausschieben vom Programm deutet auf eine große Belanglosigkeit der grauen Zellen hin- sonst hätten die sich doch schon vorher mal ein Programm (was noch nicht von den 3linken Parteien abgedeckt ist) ausdenken können. Nur auf dem PC herumspielen und sonst nichts auszusagen ist mir zu wenig.

[annemarie5]

Der Soli ist ins Gerede gekommen - nicht zum ersten Mal. Die Abgabe, die ursprünglich für den unterstützungsbedürftigen Osten entwickelt wurde, erscheint inzwischen anachronistisch. Denn vielen Gemeinden und Städten im Westen geht es inzwischen schlechter als den gut geförderten Gebieten in den Neuen Bundesländern. Sollen nun notleidende westdeutsche Bundesländer ebenfalls finanziell unterstützt werden?

In Berlin wird das Geld mit Eimern weggeworfen - und nichts geschaffen.
Wenn Länder unverschuldet in Not sind sollte man natürlich helfen - wie beim Arzt, wenn der viele Krebspatienten hat, dann sind die Kosten enorm hoch . In der früheren DDR sehe ich nur Wohlstand und bei uns verkommene Orte und auch kaputt gegangene. Insbesondere die früher so blühende Oberpfalz.
Wieso sollte Bayern nicht seine gewaltigen Überschüsse ins eigene Land stecken, dann müssen sie nichts Wowereit oder Beck oder Platzeck geben. Und wir als betroffene Berliner gehen dann unsere Freunde in Bayern besuchen - eine Weißwurscht mit süssem Senf bleibt immer für uns übrig.

[misr35]

Der Soli ist ins Gerede gekommen - nicht zum ersten Mal. Die Abgabe, die ursprünglich für den unterstützungsbedürftigen Osten entwickelt wurde, erscheint inzwischen anachronistisch. Denn vielen Gemeinden und Städten im Westen geht es inzwischen schlechter als den gut geförderten Gebieten in den Neuen Bundesländern. Sollen nun notleidende westdeutsche Bundesländer ebenfalls finanziell unterstützt werden?

Danke Herr Min. Pr. Seehofer , Sie sprechen einem Baden-Wuerttemberger aus der Seele, Hier stimme ich voll zu, die Zeit ist ueberreif und es muss diesmal etwas getan , am besten abgeschafft werden.
.
Aber Moment mal, Ihre 3.4 Mill. gelten nur fuer das Jahr 2011
Ich habe einmal recherchiert und stelle Ihnen das Teilergebnis l hier in Auszuegen zur Verfuegung:
**
Zitat aus der Zeitung "Zeit"
Ministerpräsident Horst Seehofer sagte: "Bei aller Solidarität haben wir immer klargemacht: Ein Transfersystem, bei dem Bayern allein die Hälfte der gesamten Ausgleichssumme in ganz Deutschland zahlt, ist aus dem Ruder gelaufen und muss korrigiert werden."
Zitat Ende
Hier die Gesamtabgaben an denen Bayern bis 1986 also 36 Jahre selbst mit am Tropf hing und erst ab dann zum Ausgleich beitrug .Es gibt nur ein Bundesland, Daden - Wuertemberg das IMMER , jedes Jahr seit 1950 = 62 Jahre lang! mit insgesamt 65,.092 000 Millionen insgesamt gezahlt.
Hessen ist zweiter mit einem Jahr weniger als BW, dann folgen Hamburg und Nordrhein-Westfalen , erst an vierter Stelle kommt Bayern mit ca 1/3 der BW-Beitraege.

Dies sind bereinigte Zahlen d.h. Leistungen minus empfangene Betraege von 1950 bis 2008

Das Bayern nun in 2011 einmal der groesste Leistungstraeger war ist fast reiner Zufall.
Nicht bedacht sind die Einzellasten pro Buerger, da duerfte sich das Mass noch etwas verschieben

Folgende Tabelle aus : Länderfinanzausgleich

¬-1950-2008 40.338 −65.092 −20.985 8.624 11.768 −23.082 −53.636 6.972 40.620 −32.319 20.617 11.447 16.136 9.422 20.104 9.066
Jahr Berlin
BE Baden-
Württemberg
BW Bayern
BY Branden-
burg
BB Bremen
HB Hamburg
HH Hessen
HE Mecklenburg-
Vorpommern
MV Nieder-
sachsen
NI Nordrhein-
Westfalen
NW Rheinland-
Pfalz
RP Saarland
SL Sachsen
SN Sachsen-
Anhalt
ST Schleswig-
Holstein
SH Thüringen
TH Volumen
Quelle: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages, Bundesfinanzministerium [3]
Lieber H.S. bitte lassen mal die Seppelhosen an

=== Sorry kommt doch nicht als Kopie meines Wordfiles so raus wie ich ihn aufgestellt habe , wer kann mir da einen Ratschlag geben? ===
Zahlen bitte ueber den angegebenen Link selbst einstellen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Laenderfinanzausgleich

[eurowun]

Es wird Zeit, dass die Mittel aus dem Soli in den Westen und hier insbesondere in Städte in NRW, aber auch in Stadtstaaten wie Bremen, Berlin und Hamburg fließen. Die Kommunen im Osten schreiben bereits schwarze Zahlen, also dürfte eine Unterstützung durch den Soli nicht mehr notwendig sein. Dagegen geht es Städten wie Wuppertal oder Essen mehr als schlecht. Sie kommen kaum noch über die Runden. Die bevorzugte Förderung der Kommunen in den neuen Bundesländern dürfte zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung überflüssig sein. Wir sollten das gesamte Deutschland im Auge behalten !

Im Westen sind die nehmerländer an Großzügigkeit kaum zu überbieten. Der Länderfinanzausgleich ist im Grundsatz richtig. Allerdings kann und darf es nicht sein, dass Baden-Württemberg Lehrerstellen streicht, der Strassenbau reduziert wird, Mittel insgesamt für die Kommunen gestrichen werden müssen und auf der anderen Seite Länder wie NRW oder Berlin großzügig mit Geldern um sich werfen. Wer Wohltaten wie z.B. kostenfreies Studium verteilt, nur ein Beispiel, muss diese Mittel selbst erwirtschaften und nicht Länder in Anspruch nehmen, die ihrerseits Studiengebühren verlangen. Nicht im Osten, nein, im Westen bei den völlig desolaten SPD-Grüne geführten Haushalten muss endlich gespart werden. Oder sollen wir im Süden die Geldverschwendung eines Kurt Beck für eine Rennstrecke finanzieren ?

Sollen wir im Süden für Herrn Wowereit dessen Haushalt finanzieren, für ein Bundesland, das in der Planung eines Flughafens offenbar völlig überfordert ist.

Nein, nur wer erkennen läßt, dass er selbst im Land bereit ist, den Haushalt zu regeln, dem soll geholfen werden. Wer Sonderwege in der öffentlichen Förderung gehen will, wer Geschenke verteilen will, soll selbst für die Einahmen sorgen.

[Morotti]

In Berlin wird das Geld mit Eimern weggeworfen - und nichts geschaffen.

"Lotterleben in der Hauptstadt" - was für eine verlotterte Wortwahl.

Wo in Berlin sind denn die goldenen Bürgersteige und wo fließt da der Wein aus den Brunnen ?

Wenn ich in Frankfurt oder München mich umschaue, dann sehe ich dort weniger Armut als in Berlin und auch die öffentliche Infrastruktur macht einen moderneren Eindruck. Bürger von Berlin scheint es also tendenziell sogar schlechter zu gehen als denen im Süden, was eher ein Argument wäre den Ausgleich noch auszuweiten bis wieder Gleichheit erreicht ist.
Wem das nicht gefällt und wer glaubt in Berlin sei das "Gras grüner" der kann ja dorthin ziehen...

[IB_31]

Im Westen sind die nehmerländer an Großzügigkeit kaum zu überbieten. Der Länderfinanzausgleich ist im Grundsatz richtig. Allerdings kann und darf es nicht sein, dass Baden-Württemberg Lehrerstellen streicht, der Strassenbau reduziert wird, Mittel insgesamt für die Kommunen gestrichen werden müssen und auf der anderen Seite Länder wie NRW oder Berlin großzügig mit Geldern um sich werfen

Dieses Spiel das Sie und Herr Seehofer hier spielen wollen,
kann man auch zu mehreren spielen

[Robert_Rostock]

... Wer Wohltaten wie z.B. kostenfreies Studium verteilt, nur ein Beispiel, muss diese Mittel selbst erwirtschaften und nicht Länder in Anspruch nehmen, die ihrerseits Studiengebühren verlangen.
...

Auch wenns hier eigentlich um den Solidarpakt und nicht um den Länderfinanzausgleich geht, eine Frage:

Hat Bayern Studiengebühren erhoben, als das Land noch Nehmerland im LFA war?

[dickebank]

In Berlin wird das Geld mit Eimern weggeworfen - und nichts geschaffen.
Wenn Länder unverschuldet in Not sind sollte man natürlich helfen - wie beim Arzt, wenn der viele Krebspatienten hat, dann sind die Kosten enorm hoch . In der früheren DDR sehe ich nur Wohlstand und bei uns verkommene Orte und auch kaputt gegangene. Insbesondere die früher so blühende Oberpfalz.
Wieso sollte Bayern nicht seine gewaltigen Überschüsse ins eigene Land stecken, dann müssen sie nichts Wowereit oder Beck oder Platzeck geben. Und wir als betroffene Berliner gehen dann unsere Freunde in Bayern besuchen - eine Weißwurscht mit süssem Senf bleibt immer für uns übrig.

Es spielt doch überhaupt keine Rolle, wo dieses geld erwirtschaftet wird. Die Bemessungsgrundlage ist immer das Einkommenssteueraufkommen. Und die wird erhoben wo die Leute wohnen; in den Stadtstaaten ist das häufig der Speckgürtel im benachbarten bzw. umgebenden Bundesland.

Übrigends schreibt Bayern niemand vor seine Rangebiete wie die Oberpfalz nicht zu fördern. Nur hat man sich darauf verständigt in erster Linie die Metropolregion München - also München und sein Umland - zu stärken. Das aber ist ein innerbayrisches Problem.

[hartwig2]

Der Soli ist ins Gerede gekommen - nicht zum ersten Mal. Die Abgabe, die ursprünglich für den unterstützungsbedürftigen Osten entwickelt wurde, erscheint inzwischen anachronistisch. Denn vielen Gemeinden und Städten im Westen geht es inzwischen schlechter als den gut geförderten Gebieten in den Neuen Bundesländern. Sollen nun notleidende westdeutsche Bundesländer ebenfalls finanziell unterstützt werden?

Und schon wird aus einer Solidarabgabe für den Aufbau Ost eine Steuer. Der Soli hat seinen Sinn erreicht, viele Gemeinden stehen besser da als im Westen - also Soli beenden. Aber dieser Gedanke darf ja nicht sein, da sind doch so viele Milliarden, die man noch dem Volk noch auspressen kann, damit auch ja niemand sparen muss.
Unsere Stadt hat 2005 ein neues Schwimmbad mit allem Schikimiki gebaut für 12 Mio. Und das muss nun jedes Jahr mit mindestens 2,5 Mio bezuschusst werden - Mit diesen Zuschüssen hätte man schon ein 2. Bad bauen können. Aber obwohl das Ding hoch defizitär ist - hat man letztes Jahr nochmals fein angebaut für paar Millionen.
Und nun stelle man sich vor, der Soli geht für alle weiter - dann geht auch dieser Irrsinn weiter. Notleidende Länder huahahaha....