[Spinnosa]

(...)
Meine Befürchtung ist, dass Friede in Ruanda wenig Chancen hat. Kagame wird seine Macht nicht abgeben - offensichtlich aus der Befürchtung heraus, dass ansonsten die Tutsis wieder getötet werden könnten. Wie aber soll ein Staat auf Dauer stabil bleiben, wenn die Macht von einer kleinen Minderheit ausgeübt wird? Wenn man über Gerechtigkeit spricht, dann muss man auch über Gerechtigkeit für die Millionen Kongolesen sprechen, die auf schreckliche Weise umgekommen sind, als Ruanda den Kongo überfallen hat, und sollte nachdenklich ein Blick auf die Neubauvillen in Kigali werfen, die aus den Profiten dieses Überfalls gebaut werden.

Mit Paul Kagame ist das so eine Sache. Mir scheint, da halten sich manche zurück, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, vor 15 Jahren weggekuckt zu haben, nach dem Motto: bloß nicht dran rühren.
Andererseits hat Kagame den Krieg mit dem Kongo nicht so ganz aus blauem Dunst heraus begonnen: Dort tummeln sich noch immer bewaffnete Milizen aus Genozid-Zeiten, die keinen Hehl daraus machen, daß sie nur auf den Augenblick warten, an dem sie ihr "Werk" vollenden können.
Im Innern hat Paul Kagame von Anfang an versucht, den unseligen Gegensatz Hutu/Tutsi zu beseitigen. Das ist insofern sinnvoll, als diese Unterscheidung während der Kolonialzeit vollkommen willkürlich gesetzt worden ist. Jeder, der mehr als 10 Kühe hatte (0der waren es 12?) wurde zum Tutsi erklärt, bekam den entsprechenden STempel in den Paß gedrückt und dieser Status wurde dann über die männliche Linie vererbt. Einen ethnischen Unterschied zwischen den beiden Gruppen gibt es also gar nicht. Es ist daher nicht ganz unproblematisch, überhaupt von Minderheit und Mehrheit zu reden.
Trotzdem schwelen diese Unterscheidungen natürlich unter der Oberfläche weiter. Heute sind die Stempel im Ausweis verschwunden, aber es ist anzunehmen, daß jeder weiß, zu welcher Gruppe der Nachbar gehört.
Was als weiteres Problem hinzu kommt: Die Überlebenden des GEnozids fühlen sich inzwischen ziemlich marginalisiert, weil die Mehrheit der "Tutis" im Lande aus Uganda zugezogen sind und den Völkermord gar nicht miterlebt haben bzw. sich den Opfern nicht unbedingt verbunden fühlen und kein Interesse daran haben letzere in irendeiner Form an der Macht zu beteiligen.
Von anderen Problemen ganz zu schweigen, als da wären AIDS, Armut und ca. 20.000 Heranwachsenden, die aus Vergewaltigungen hervor gegangen sind und von schwerst traumatisieren Müttern groß gezogen werden.
Das alles macht die Wahrheitsfindung nicht gerade einfacher.

[sigi J]

Ich denke ganz so einfach ist die Situation nicht. .... Das gegenwertige Elend Afrikas allein auf Einflußnahme von Aussen zu schieben greift zu kurz.
Kagame kann seine Macht eigentlich nicht abgeben. ....

Sie haben recht, erst kommt der Konflikt und die Möglichkeiten, dann kommen diejenigen, die dies als Chance sehen. Das in meinem vorherigen Beitrag verlinkte Protokoll schlägt eine Mischung von NGOs und PSOs (private security operators, oder Söldner) vor, um die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. Dass da handfeste Interessen hinterstecken, zeigt m.E. die Teilnehmerliste (darunter Wolfowitz und seine Freundin von der Weltbank, viele Militärs). Die Brenthurst Foundation berät Kagame. Ich habe Befürchtungen, dass sich da etwas fürchterliches zusammenbraut, das den Konflikt ausnutzt und vertieft, mit dem Ziel politischer und wirtschaftlicher Gewinne.
Ich war 2006 und 2008 in Ruanda, 2007 im Kongo. Das Leid, die Traumata, die man als Besucher im östlichen Kongo mitbekommt, sind entsetzlich. Der Genozid hat 800 000 Menschen den Tod gebracht, im Kongo starben knapp vier Millionen, während in Kigali die Baubranche boomt durch die vielen kleinen Paläste, die dort hochgezogen werden.
Sie haben recht, eine demokratisch legitimierte Regierung wäre in Ruanda wahrscheinlich viel zu gefährlich. Die 60000 Amnestien verschaffen Kagame Goodwill. Ich möchte auf die Gefahren hinweisen, die entstehen können, wenn Ruanda Spielball unkontrollierter äusserer Interessen wird.

[sigi J]

Mit Paul Kagame ist das so eine Sache.... Andererseits hat Kagame den Krieg mit dem Kongo nicht so ganz aus blauem Dunst heraus begonnen: Dort tummeln sich noch immer bewaffnete Milizen aus Genozid-Zeiten...
Im Innern hat Paul Kagame von Anfang an versucht, den unseligen Gegensatz Hutu/Tutsi zu beseitigen. Das ist insofern sinnvoll, als diese Unterscheidung während der Kolonialzeit vollkommen willkürlich gesetzt worden ist. ...Was als weiteres Problem hinzu kommt: Die Überlebenden des GEnozids fühlen sich inzwischen ziemlich marginalisiert.....Von anderen Problemen ganz zu schweigen, als da wären AIDS, Armut und ca. 20.000 Heranwachsenden, die aus Vergewaltigungen hervor gegangen sind und von schwerst traumatisieren Müttern groß gezogen werden.

Das ist sozusagen die offizielle Version. Es mag sein, dass zu Anfang die Verfolgung der Hutu Milizen Grund für den Einmarsch in den Kongo war, im Mittelpunkt stand bald jedoch die Kontrolle über den gesamten Ostkongo und die Erzvorkommen dort, an der sich übrigens auch Hutus beteiligen. Kagame hat Oppositionsparteien verboten, und man spürt, dass sich die Macht der Tutsi in Politik und Wirtschaft verstärkt.
Der ethnische Unterschied zwischen Tutsi und Hutus besteht darin, dass die einen hamitisch (mit den Äthiopiern verwandt) und die anderen Bantus sind. Tutsi kann man an ihren Gesichtszügen erkennen, obwohl es auch sehr viele gibt, die nicht die typischen Züge aufweisen. Sie haben recht mit den zugezogenen Tutsi aus Uganda, dem Kongo und Tansania, wohin sie 1959 und 1972 geflohen sind; die haben den Völkermord jedoch indirekt mitbekommen, weil ihre Verwandte umgekommen sind. Wegen der vielen aus Uganda zugezogenen Tutsis ist übrigens Englisch sehr verbreitet, auf Regierungsebene oft die lingua franca, was die Verständigung für andere erschwert.
HIV/AIDS ist in Ruanda nicht sehr verbreitet, die Infektionsrate liegt bei 3%, was auch unabhängig von den offiziellen Zahlen verifiziert wurde.

[Palmstroem]

In den vergangenen Jahren sind durch Erlasse des Präsidenten Paul Kagame 60.000 Täter des Genozids in Ruanda aus den überfüllten Gefängnissen entlassen worden. Die Justiz will - auch aufgrund der Überlastung - auf Versöhnung anstatt auf Vergeltung setzen. Was denken Sie - kann Ruanda so zur Ruhe kommen?

Ruanda zeigt wieder einmal, daß nicht reden hilft, sondern nur handeln. Gewalt kann man nicht aufarbeiten, sondern nur mit Gegengewalt aufhalten. Wie Brecht sagt, man muß die Macht nutzen, solange man sie hat.

[dunlop5]

@ sigi J

Zunächst einmal möchte ich Ihnen sagen, das Sie einen sehr wichtigen Aspekt, mit Ihrem Link, der Diskussion hinzugefügt haben. Meiner Ansicht nach weniger in Bezug auf Ruanda (aber da mag ich auch irren), sondern insgesamt über die zukünftige mögliche Gestalt friedenserhaltender oder schaffender Maßnahmen.
Interessen bestehen so gut wie überall, wo Hilfe geleistet wird. Wirtschaftliche Interessen oder Einflußnahme von aussen müssen aber nicht immer negative Auswirkungen mit sich bringen. Wenn ein Akteur interessengeleitet agiert, dies aber z.B. die wirtschaftliche Situation verbessert, sehe ich dies nicht als negativ an. Wichtig ist, ob es den Menschen dadurch besser geht. Ist dies der Fall, sind mir die Gründe für das Engagement weniger wichtig.
Ich denke, die weitaus größere Gefahr für Ruanda würde Desinteresse darstellen.
Zum verlinkten Protokoll. Das ist ein komplexes Thema. Ich dachte mir schon ,das Sie auf den die PSC's betreffenden Abschnitt noch eingehen werden und wahrscheinlich auch den Abschnitt, die Informationspolitik betreffend, kritisch sehen. Ersteinmal muß erwähnt werden, das das Protokoll keine direkte Handlungsanweisung darstellt, sondern eher ein Fazit, wie man Neuen Kriegen und aktuellen Konflikten begegnen könnte, ist. Die Anfänge dieses Konzeptes liegen, soweit ich weiß, in den 90er Jahren und wurden auch unter der Clinton-Administration weiterentwickelt, als offenbar wurde, das reguläre Truppen (gerade die des Westens) Peace-Keeping/Enforcing Einsätze aus vielerlei Gründen nicht zufriedenstellend bewerkstelligen können. Die Erfahrungen in Somalia und auch Ruanda mögen dazu beigetragen haben.
Die Bezeichnungen PMC oder PSC werden aufgrund der negativen Besetzung des Begriffs "Söldner" oder "Mercenary" verwendet.
Speziell in Ruanda hätte dieses Konzept den Völkermord eventuell verhindern können. Es lag ein entsprechendes Angebot von Executive Outcomes (die erste moderne "Sicherheitsunternehmen") vor. Dies wäre eine effiziente und im Vergleich zu den Kosten des nach dem Völkermord angegangenen Truppeneinsatzes, günstige Alternative gewesen. Besser als nichts zu tun wäre es allemal gewesen. Nelson Mandela hätte das Angebot, meiner Ansicht nach, angenommen, hätte er die Möglichkeit dazu gehabt.
Ich wollte damit nur aufzeigen, das dieses Thema nicht ganz so schwarz/weiß ist, wie es vielleicht zunächst den Anschein hat.

P.S. Hier genauer darauf einzugehen ist nicht möglich, da es zusehr Off-Topic ist, wenn sie jedoch Interesse an meiner Meinung haben, dann werde ich mich gerne per PN bei Ihnen melden.

[sigi J]

@ sigi J

.....Wirtschaftliche Interessen oder Einflußnahme von aussen müssen aber nicht immer negative Auswirkungen mit sich bringen. Wenn ein Akteur interessengeleitet agiert, dies aber z.B. die wirtschaftliche Situation verbessert, sehe ich dies nicht als negativ an. .....die weitaus größere Gefahr für Ruanda würde Desinteresse darstellen.
Zum verlinkten Protokoll. Das ist ein komplexes Thema. ....hätte dieses Konzept den Völkermord eventuell verhindern können. Es lag ein entsprechendes Angebot von Executive Outcomes vor. Dies wäre eine effiziente und im Vergleich zu den Kosten des nach dem Völkermord angegangenen Truppeneinsatzes, günstige Alternative gewesen. Besser als nichts zu tun wäre es allemal gewesen.

Danke für die erhellenden Informationen. Wenn Söldnertruppen eingesetzt werden, muss es jemanden geben, der für den Einsatz bezahlt. Da fangen die Interessen an, deren Moral keinerlei Kontrolle unterliegen würde. Ich kann dem Konzept nichts positives abgewinnen, mich stört vor allem der nebulöse Hintergrund der Tswalu Konferenz auf der das Protokoll entstanden ist. Wer hat das finanziert? Es sind ja einige Top Brass Leute eingeflogen worden. Mein Problem mit Kagame ist, dass ich nicht weiss ob er Friedensstifter ist (was ich anfangs glaubte aber was man mir im Kongo angesichts der 4 Millionen Toten ausgeredet hat). Warum lässt er den Diebstahl der Erze zu? Es gibt nicht nur das Böse der genozidalen Hutus, sondern auch Vorherrschaftvisionen bei den Tutsis, die schrecklich sind. Söldner würden je nach dem Geld der Auftraggeber die einen oder die anderen abknallen. Was ist eigentlich aus der Anklage von Rose Kabuye geworden, weiss das jemand?

[Spinnosa]

(...)
Der ethnische Unterschied zwischen Tutsi und Hutus besteht darin, dass die einen hamitisch (mit den Äthiopiern verwandt) und die anderen Bantus sind. Tutsi kann man an ihren Gesichtszügen erkennen, obwohl es auch sehr viele gibt, die nicht die typischen Züge aufweisen. (...)

Meines Wissens bestehen gar keine ethnischen Unterschiede zwischen Hutu und Tutsi. Vor der Sache mit den Ausweisen war es z. B. kein Problem für einen Hutu zum Tutsi zu werden. Die einen waren Viehzüchter, die andern Bauern, that's it. Wer Tusi ist, wurde folglich von den Kolonialbeamten bestimmt: Jeder, der mehr als 10 Kühe hat!
Die Absicht dahinter: Die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen, indem man die eine Gruppe bevorzugt. Das dürfte der Grund dafür sein, daß es sehr viele Tutsi gibt, die keine "Tutsi-Merkmale" haben. Daß die sogenannten Tutsi nach Ruanda eingewandert sind, stimmt. Allerdings trifft das auch auf die Hutu zu.
Die einzig indigene Bevölkerung in Ruanda stellen die Twa, ein Pygmäenvolk, das ungefähr 10 % der Bevölkerung ausmacht.

(...)HIV/AIDS ist in Ruanda nicht sehr verbreitet, die Infektionsrate liegt bei 3%, was auch unabhängig von den offiziellen Zahlen verifiziert wurde.

Wo haben Sie die Zahlen her? Lt. anderen Quellen beträgt die Aids-Rate in Ruanda zwischen 10 und 12%. Lt. Süddeutscher Zeitung leben in Ruanda alleine 1,2 Mio Aids-Waisen, was ich allerdings doch für übertrieben halte, andere Quellen sprechen von "nur" 600.000.
Die Aids-Quote wurde vor allem während des Völkermordes durch Massenvergewaltigungen weiter befördert.

[Spinnosa]

(...)Mein Problem mit Kagame ist, dass ich nicht weiss ob er Friedensstifter ist (was ich anfangs glaubte aber was man mir im Kongo angesichts der 4 Millionen Toten ausgeredet hat). (...) Was ist eigentlich aus der Anklage von Rose Kabuye geworden, weiss das jemand?

Auch ich habe viele Probleme mit Paul Kagame. Ein first-class-Demokrat ist er nicht, so viel steht fest.
Sie betonen stets die 4 Mio Toten im Kongo-Krieg. Die finde ich auch ausgesprochen skandalös, aber erstens kann man die nicht allein Paul Kagame anlasten - und man sollte jeden Versuch unterlassen, sie gegen die 800.000 Opfer des Völkermords in Ruanda aufzurechnen, das führt zu gar nichts.
Verbindungen zwischen Paul Kagame und der amerikanischen Regierung bzw. CIA werden von interessierter Seite immer wieder gezogen, allerdings auf der Basis windiger Verschwörungstheorien, wobei wir bei Rose Kabuye wären.

Das letzte was ich von Rose Kabuye gehört habe, war daß sie ihrer Auslieferung nach Frankreich zustimmt.
Seitdem scheint Funkstille zu herrschen.
DAs könnte daran liegen, daß die französische Regierung gar nicht mehr daran intressiert ist, einen Prozess gegen sie zu führen, weil das ziemlich peinlich werden könnte.
Der Haftbefehl geht auf die Initiative des Untersuchungsrichters Bruguière zurück, der begeisterter Anhänger der Theorie ist, daß Paul Kagame seinerzeit das Flugzeug hat abschießen lassen, in dem Juvenal Habyarimana ums Leben kam und so den Völkermord ausgelöst hat, um - so die krude Theorie - die Macht in Ruanda zu übernehmen.
Diese Theorie ist keineswegs auf seinem Mist gewachsen, es gibt Bücher, Zeitungsartikel und lange Blog-Beiträge darüber. WEnn man ihnen nachgeht stellt man allerdings am Ende immer fest, daß am Anfang des Informationsflusses meistens Mitglieder der ehemaligen Regierung Bagosora (den man den Himmler Afrikas nennt) stehen. Entweder gehen die Gerüchte auf irgendwelche Hutu-Vereine im westlichen Ausland - auch in Deutschland - zurück oder die Autoren sind sonst wie mit dem ehemaligen Regime verbandelt. Robin Philpot z. B. erfreute sich der tätigen Unterstützung des Anwalts von Bagosora...
Ein wichtiger Teil dieser Verschwörungstheorien besteht in der wirklich merkwürdigen Tatsache, daß die Black Box der Falcon Mystère, in der Habyarimana vom Himmel geholt wurde, zeitweilig in den Katakomben der UNO verschwunden war. Die Schlaumeier lassen dabei (absichtich?) drei Dinge außer acht:
1. stand der Flughafen von Kigali zur fraglichen Zeit unter der Bewachung von ruandischen Regierungstruppen, die RPF war meilenweit entfernt
2. wurde die Absturzstelle sofort von Regierungstruppen - mit unterstüztung von französichen "Millitärberatern" abgeriegelt und damit einer unabhängrigen Begutachtung entzogen
3. War der damalige Boss der UNO Boutros Boutros Ghali, ein persönlicher Freund Mitterands, der wiederum Habyarimana und insbesondere dessen Witwe freundschaftlich verbunden war (sie lebt noch heute in dem komfortablen Appartement in Paris, das ihr die Regierung Mitterand zur freundlichen Nutzung überlassen hat).
Daß Geheimdienste in die Geschichte verwickelt waren, kann schon sein.
Fragt sich nur, wessen.
Meine Theorie ist, daß sich die amerikanische Regierung - oder wenn man unbedingt will die CIA - nicht durch Aktion sondern durch Unterlassen schuldig gemacht hat.

[sigi J]

Sie betonen stets die 4 Mio Toten im Kongo-Krieg......und man sollte jeden Versuch unterlassen, sie gegen die 800.000 Opfer des Völkermords in Ruanda aufzurechnen........

Das letzte was ich von Rose Kabuye gehört habe, war daß sie ihrer Auslieferung nach Frankreich zustimmt.

Aufrechnen sollte man die Morde in Ruanda und im Kongo ganz sicher nicht, schlimmer wird es allerding, wenn man sie zusammenzählt. (wenn die französische Interpretation stimmt).
Was Sie von Rose Kabuye schreiben deckt sich mit dem was ich so aus Google erfahren habe, eigentlich sollte sie jedoch bald angeklagt werden.
CIA und Kagame - ich glaube in seiner Vita ist ganz offiziell eine Ausbildung in Amerika enthalten, aber das heisst nichts. USA und Kagame sind gut miteinander, es gibt Reisen von US Investoren, etc., aber nichts was aus dem Rahmen fällt. Offensichtlich gibt es aber ein erhebliches Neo-konservatives Interesse (siehe das verlinkte Protokoll)

[sigi J]

...Wer Tusi ist, wurde folglich von den Kolonialbeamten bestimmt. Daß die sogenannten Tutsi nach Ruanda eingewandert sind, stimmt. Allerdings trifft das auch auf die Hutu zu.
Die einzig indigene Bevölkerung in Ruanda stellen die Twa, ein Pygmäenvolk, das ungefähr 10 % der Bevölkerung ausmacht.

Lt. anderen Quellen beträgt die Aids-Rate in Ruanda zwischen 10 und 12%. Die Aids-Quote wurde vor allem während des Völkermordes durch Massenvergewaltigungen weiter befördert.

Ruanda war ja nur für kurze Zeit Kolonie, unter Deutschland. Nach dem ersten Weltkrieg wurde es belgisches Protektorat. Mich stört es eigentlich, Menschen nach äusseren Merkmalen einzuordnen, aber die Tutsi waren in der Region Aristokraten, ein Königreich, während die Hutus, wie Sie richtig schreiben, Ackerbauern waren. Ich habe mit (hoch gebildeten)Tutsis gearbeitet, man möchte sich schon unterscheiden, und fürchtet gleichzeitig von den anderen ermordet zu werden.
Die HIV/AIDS Raten stammen aus den jährlichen Human Development Reports von UNDP sowie aus Erhebungen von deutschen Entwicklungsprojekten in Ruanda. Im Kongo ist die HIV/AIDS Rate übrigens auch nicht höher.