Forum: Politik
Nahost - wird Obamas Kurs tatsächlich den Frieden fördern?
Die Rede Barack Obamas an die Muslime stieß weltweit auf ein weitgehend positives Echo. Doch die Außenpolitik des US-Präsidenten wird an den praktischen Erfolgen gemessen. Wie sehen Sie die Chancen der derzeitigen amerikanischen Nahostpolitik? Wird sie den Frieden fördern?
- #1 06.06.2009 09:44 von nahal
Wenn das alles war (der Baustopp), dann NEIN.
Obama wird aber diesen sonst inhaltsleeren Begriff "erläutern". - #2 06.06.2009 10:06 von RagnarLodbrok
Ist das alles, was Sie der Rede entnehmen können?
Mal davon abgesehen, was ist an dem Begriff "Baustopp" inhaltsleer?
Vor allem in dem Zusammenhang in dem Obama ihn benutzt hat.
Nach deutschem Rechtsverständnis ist ein Baustopp .....
Baueinstellungsverfügung
Eine Baueinstellungsverfügung, umgangssprachlich eher als „Baustopp“ bekannt, kann ergehen, wenn die gerade laufenden Bauarbeiten rechtswidrig sind (vgl. § 89 Abs. 1 Nr. 1, 1. Alt. NBauO), oder wenn verwendete Bauprodukte nicht den Anforderungen genügen (vgl. § 89 Abs. 1 Nr. 2 NBauO). Inhalt ist das Verbot des Weiterbauens.
..... keinesfalls ein inhaltsleerer Begriff - #3 06.06.2009 10:11 von werner thurner
Kein Einsehen
Ich wüßte nicht, was daran inhaltsleer wäre oder was daran groß zu erläutern gäbe.
Der Siedlungsbau auf der Westbank muß aufhören und es muß eine Lösung der Rückgabe der Westbank endlich vereinbart werden, damit diese Region befriedet wird und die Grenzen von 1967 eingehalten werden.
Es kann doch nicht ewig so weiter gehen mit der Besatzung und Besiedlung seit 1967, den Grenzscharmützeln, den Kriegen und der Besetzung des Südlibanon, Krieg gegen Libanon und Gaza.
Die Chancen dieser Politik, die die national-religiös verblendeten Kräfte (Großisrael) in Israel endlich unter Druck bringt, sehe ich als bescheiden an.
Offenbar will die derzeitige politische Führung in Israel weiter auf Zeit,Hinausschieben,Landraub und Vergessen setzen.
Vielleicht tut sich doch noch etwas bzgl. einer Koalition mit Kadima (und Livni) welche mehr Einsicht als die derzeitigen Falken zeigen. - #4 06.06.2009 10:18 von
- #5 06.06.2009 10:19 von
- #6 06.06.2009 10:28 von
Anscheinend hat sich das Stimmengewicht der jüdischen US-Bürger zugunsten der afroamerikanischen Bürger und der Latinos bei den letzten Wahlen verschoben. Obama hat seinen Wahlkampf angeblich durch viele kleine Spenden eben der Afroamerikaner und Latinos finanziert. Diese sind an dem Staat Israel naturgemäß wenig interessiert. Vielleicht ist es deshalb für ihn leichter, etwas Konkretes zum Nahost-Friedensprozess zu unternehmen.
Friedelmaus - #7 06.06.2009 10:55 von
Clinton: "Israels obligations are very clear"
Hallo Nahal, hier erklärt die amerikanische Außenministerin Clinton, dass: "No proof Bush administration approved settlement growth".
"And there are contrary documents that suggest that they were not to be viewed as in any way contradicting the obligations that Israel undertook pursuant to the road map," Clinton added. "And those obligations are very clear."
http://www.haaretz.com/hasen/spages/1090709.html - #8 06.06.2009 11:05 von G. Henning
- #9 06.06.2009 11:11 von
verschoben hat sich tatsaechlich etwas. votierten doch die amerikanischen juden mehrheitlich fuer obama und damit gegen den bedingungslosen israel-zentrismus der bush-regierung, was auch eine klare absage an die militanten zionisten bei aipac war, deren anspruch, fuer alle us-juden zu sprechen damit endgueltig widerlegt ist. folgerichtig heulen die radikalen ueber obamas rede und bilden dabei ein apartes duett - ein bild sagt mehr als tausend worte:
http://alt.coxnewsweb.com/cnishared/...ke06052009.jpg
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