Minderheitsregierung - stabile Perspektive für NRW?

Wochenlang stritten die Parteien, tagelang gab es Druck auf Landes-Parteichefin Kraft - jetzt hat sich die SPD in Nordrhein-Westfalen entschieden: Sie will doch eine Minderheitsregierung mit den Grünen bilden. Eine gute Perspektive für das Bundesland?
  1. #20

    Einsparpotential!

    Heißt das nicht, dass wir jetzt den Ministerpräsidenten-Posten einsparen können?
  2. #21

    Zitat von Klaus.G Beitrag anzeigen
    und für Deutschland wenn die SPD und die Grünen wieder was zu sagen haben, wenn auch mit Einschränkungen. Jetzt gilt es harten Widerstand gegen den Sozialabbau der Bundesregierung zu leisten. Und dafür ist rot-grün allemal besser als schwarz-rot oder die Ampel ...
    Wohl 1998-2005 verschlafen oder schon vergessen, was rot/grün da mit ihrer neoliberalen Politik angerichtet hat.
  3. #22

    Zitat von Bienban Beitrag anzeigen
    Einem munteren "Rüttgers-Weiterso" mußte jetzt endlich Einhalt geboten werden. Dem Wille des Wahlvolkes ist damit ein Stück weit entsprochen und die Linke kann sich jetzt beweisen, ob sie regierungsfähig und demokratisch abstimmen kann.
    Wie stimmt man denn undemokratisch ab?
  4. #23

    Heide Simonis, Andrea Ypsilanti und jetzt Hannelore Kraft.

    Die SPD verheizt ihre Frauen, aber diese sind so machtgeil, daß sie es nicht merken.
    Nein, sie wollen es nicht merken!
    Gestern hieß es noch: Ich werde keine Minerheitenregierung bilden; und heute?
    Was interessiet mich mein dummes Geschwätz von gestern.
    Mal sehen, welchen 'hohen' Preis die Linken jedesmal für ihre Zustimmung verlangen werden. Das wird ein Schrecken ohne Ende.
    Das ist, wie zwischen Skylla und Charybdis wählen zu müssen.
    Gute Nacht, NRW.
  5. #24

    Seeheimer

    Zitat von T. Wagner Beitrag anzeigen
    Der NRW-SPD fehlen eindeutig die "Seeheimer", die von der Partei Schaden abwenden. Offenbar war Frau Kraft in ihrem Bestreben Ministerpräsidentin zu werden, nicht zu stoppen.

    Rüttgers & Co. können nun schmunzelnd zusehen, wie sich die neue Regierung nach und nach selbst demontiert.
    Irrtum.

    In NRW ist der Noske-Flügel besonders groß. Insofern ist die Erwartung, dass er noch zur Schadensmaximierung antritt, auch berechtigt. Anders ist ja auch das Rumgeeier von der Hanne gar nicht zu erklären.

    Insofern stehen die Chancen auch nicht schlecht, dass ein Drittel der Spezialdemokraten lieber EON oder RWE wählt, statt Kraft. Man weiß ja, von wo die Incentives kommen ...
  6. #25

    Ob nun Rüttgers zuschaut, wie sich Kraft selbst demontiert oder andersherum. Klar ist, am Ende hätte es diese oder jene Kostellation gegeben. Die eigentlichen Dummen in dieser Geschichte ist die FDP, die sich hier eine ganz klare Chance vergeben hat, von den verhärteten Fronten gegenüber den Grünen abzulassen und sich nicht so stark von der Union abhängig zu machen. Da hätte ich bei dem ganzen Regierungsdebakel hier in Berlin mehr erwartet. Zumal von einer Partei, die sich immer so gerne als Veränderer darstellt. Nicht umsonst gibt es einen großen Anteil von studierten Bürgern, die liberal in Maßen wollen und dabei trotzdem "grün" leben. Eine Beziehung, die besser zusammenpasst, als sich viele der Sturköpfe vorstellen können. Aber die können sich gerne auf Gedeih und Verderb an die Union heften und irgendwann unter die 5% Hürde fallen.

    Denn letztendlich haben die Politiker fern ab von ihren Bezügen, dem Positionsgerangel und dem ständigen Machtsreben vergessen, was Konsenzfindung oder Arbeitsteilung - auch und vor allem in den Themen - bedeutet.

    So lagsam sollten sich einmal alle mit dem Fünfparteiensystem anfreunden. Sonst werden sie am Ende noch ganz von den freien Wählern überholt und die alteingesessenen Parteien haben irgendwann nichts mehr zu melden. Vielleicht sogar besser so.
  7. #26

    Zitat von Emil Peisker Beitrag anzeigen
    Eher umgekehrt. Die Linken werden bei Sachfragen, die ihren eigenen Positionen näher stehen, schon gute Gründe finden müssen, warum sie die SPD/Grüne Minderheitsregierung titschen lassen wollen.

    Aber ehrlicherweise muss man Neuwahlen als die sauberste Lösung für NRW ansehen.
    Langsam mit den jungen Pferden, erst einmal müssen SPD und Grüne einen Koalitionsvertrag aushandeln mit dem beide Seiten leben können. Die Chancen für eine Einigung stehen gut, aber aufgrund ihrer neuen Stärke werden Grünen mehr als eine conditio sine qua non haben, mal sehen ob diese für alle aus der SPD Fraktion tragbar sind.
  8. #27

    ich lach mich tot!

    Zitat von T. Wagner Beitrag anzeigen
    Der NRW-SPD fehlen eindeutig die "Seeheimer", die von der Partei Schaden abwenden
    Sie meinen etwa den Schaden, heute bei 25% zu stehen, einen Grossteil der Parteimitglieder und des Vertrauens in der Bevölkerung verloren zu haben?

    Die korrupten Seeheimer haben von der SPD unter Schröder gründlich Schaden abgewendet - wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.
  9. #28

    Nun denn...soll sies versuchen

    Die SPD ist so saudumm! Ebbes treibt sie noch die MerkelWesterwave-Truppe vor sich her. Und jetzt zerlegt sie sich mal wieder selbst. Wer war denn da der "Ratgeber"!

    Von "Politik" kann bei der SPD keine Rede mehr sein!
    Sich von den Rot"faschisten" abhängig zu machen, wie dumm muss man eigentlich sein?
    In der SPD stirbt die Dummheit nicht aus!
    Und diese Ausrede "Pinkwart" glaubtr ihr doch sowieso kein Mensch. Die Genossen der SPD sind inhaltlich noch verlogener als die CDU, und das will schon was heißen!
  10. #29

    Zitat von macfan Beitrag anzeigen
    Wie kommen Sie denn auf diese abenteuerliche Theorie? Wohl aus der bayerischen Distanz.

    Gruß, Horst
    Naa. Ich habe mich einfach gefragt, warum das Hannelore sich so lange nicht zur Wahl stellen wollte? Da ist mir als Grund nur eingefallen, dass sie sich an Heide Simonis und Andrea Ypsilanti erinnert hat. Beide sind ja an ihrer eigenen Partei gescheitert. Und dass in NRW die Atomwirtschaft gute Drähte auch zur SPD hat, ist auch bekannt. Hannelore ist noch lange nicht durch.