Spähen, spitzeln, spionieren: Die Bundesanwaltschaft hat Gespräche von Journalisten mit einem Informanten aus der linken Szene abhören lassen und die Inhalte der vertraulichen Unterredungen verbreitet. Eine ernste Gefahr für die Pressefreiheit?
Schön ist das nicht gerade womöglich durch ein dummes Missverständnis in irgendeine Terrordatenbank erfasst zu werden ohne das man dies weiß oder sich dagegen wehren könnte. Aber, machen wir uns nichts vor: verschiedene ausländische Geheimdienste (auch von „befreundeten“ Staaten) hören uns so wie so ab – da ist mit die Belauschung durch den Bundesnachrichtendienst noch am wenigsten unangenehm.
Ich vermute übrigens, dass es längst von Banken und Firmen illegal Datenbanken über die Konsumgewohnheiten und Lebensumständen der Konsumenten angelegt wurden. Ich bekomme an mich persönlich adressierte Werbung die verblüffent genau zu meiner momentanen Lebenssituation passen, z.B. Wohnungsangebote bei Wohnungssuche, Möbelangebote nach dem Umzug, Autoangebote nach Unfall u.s.w.
wen interresiert schon die demokratie, wenn die pressefreiheit in gefahr ist...
Leider wahr, die "vierte Macht im Staat" hat die letzten 6-7 Jahre gründlich versagt.
Diese Diskussion hätte vor langer Zeit in die Öffentlichkeit getragen werden müssen, da sie JEDEN betrifft.
Sich jetzt, wo schon alles in trockenen Tüchern ist, zu beschweren, daß Sonderrechte des eigenen Berufsstandes auch angegriffen werden, ist, man verzeihe mir, lächerlich und jämmerlich.
Wenn das stimmt, dann ist das in der Tat eine sehr ernste Geschichte. Pressefreiheit und Informationsfreiheit sind mit die höchsten Güter einer Demokratie. Und wenn die Gespräche schon abgehört wurden, welchen Zweck verfolgt man damit, sie der Öffentlichkeit preiszugeben. Was hat die Öffentlichkeit für ein angebliches Interesse? In meinen Augen ist das alles höchst bedenklich.
Schönen Tag die Herren und Damen Journalisten,
*Ironiemodus ein*
Mit dem neuen TKG kann das ja nicht mehr passieren...
Dort wurde doch gerade für Journalisten die Rechtslage deutlich verbessert!
Wahrscheinlich genau aus diesem Grunde wurde ja auch kaum über die Novelle des TKG und die Neufassung der StPO berichtet.
*Ironiemodus aus*
Super! wenn ich einen Peilsender unterm Auto fände würde ich den so schnell es geht bei e-bay verkaufen und gucken was passiert. Vielleicht sogar ebay Russland.
Gibt bei guter Beschreibung bestimmt einen guten Preis :).
Achso, die Pressefreiheit... ich schließe mich meinen Vorschreibern an. Die Presse sollte ihre Macht zurückgewinnen. Je länger sie wartet, desto schwieriger wird es.