Wetter
Sind Sie denn schon jenseits der 65?Zitat von Brand-Redner
Der neue Parteichef der Linken steht immer wieder in der Diskussion - ob Porsche, Berghof oder Spesen. Jetzt gibt es einen neuen Vorwurf: Ernst soll sich mit Phantommitgliedern nach oben getrickst haben. Was denken Sie - ist Ernst der Richtige Vorsitzende für Die Linke?
Sind Sie denn schon jenseits der 65?Zitat von Brand-Redner
Ganz aktuell: http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B...~Scontent.htmlZitat von zuhören und verstehen
Die Korrektur jahrzehntelangen Unrechtes.
Solche Nebensächlichkeiten, interessieren den Foristen nicht, bei seinem heldenhaften "verbalen" Kampf, gegen alles was nach "Links" riechen könnte.Zitat von Nante
Geändert von ( um Uhr)
In der Politik ist es wie in der Mathematik: alles, was nicht ganz richtig ist, ist falsch.
Stimmt.Zitat von Nante
Hat für das BVerfG aber NICHTS mit Leviten lesen zu tun. Und wenn, dann wurden der Legislativen die Leviten gelesen.
Das BVerfG befindet sich in einem Kooperationsverhältnis zum EuGH.
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv089155.html
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv073339.html
http://www.bverfg.de/entscheidungen/...bvl000197.html
Dieser "Radikalenerlass" ist übrigens in Bayern nach wie vor in Kraft, Wer z.B. Lehrer werden will, darf nicht in der Partei Die Linke sein. Das findet auch die "liberale" FDP in Ordnung.Zitat von ewspapst
Zitat von Münchner
http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv039334.html
1. Es ist ein hergebrachter und zu beachtender Grundsatz des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG), daß den Beamten eine besondere politische Treuepflicht gegenüber dem Staat und seiner Verfassung obliegt.
Da ist es wieder, das böse böse Verfassungsgericht.
http://www.spiegel.de/schulspiegel/0...487483,00.htmlZitat von zuhören und verstehen
http://www.lehrerfreund.de/in/schule...rerin-hamburg/
Und nun Sie schlauer Fuchs, der auf einen Auge, wie sollte es anders sein, blind ist.
Geändert von ( um Uhr)
In der Politik ist es wie in der Mathematik: alles, was nicht ganz richtig ist, ist falsch.
"... die Propagandaabteilung der LINKEN/SED" gibt es ebensowenig wie eine Partei dieses Namens; man kann es je nach Temperament mitleiderregend, lächerlich oder peinlich finden, mit welchem Kinderkram hier schwarzgelbe Propagandaschreiber glauben Wirkung erzielen zu können... Geehrter Mitforist, Sie produzieren sich hier, soweit nicht Ihr engeres politisches Umfeld angesprochen ist, nicht vor Schwachköpfen, und das Sozialistengesetz wilhelminischen Angedenkens ist aufgehoben und kommt nicht wieder; finden Sie sich damit ab, und Sie werden sich viel Frust ersparen! Aber gesetzt, es gäbe die "Propagandaabteilung": dann hätte sie ihre Aufgabe völlig verfehlt, wenn sie versuchte, auf das BVerfG "Druck auszuüben". Auf ein Gericht Druck auszuüben, ist nämlich die sicherste Methode, sich eine Entscheidung einzufangen, die man sich nicht wünscht. Nie reagieren Richter empfindlicher, als wenn sie ihre Unabhängigkeit angetastet sehen, und das gilt vom Einzelrichter am Amtsgericht in Hinterpfuideifi/Niederbayern bis hoch zum BVerfG. In den juristischen Sachverstand des BVerfG mehr Vertrauen zu setzen als in den nichtvorhandenen des BVG, das ein politisches Tendenzurteil finsterster Machart abgeliefert hat: dafür allerdings gibt es Gründe - und von den Richtern, die die schmähliche Entscheidung zum Radikalenerlass zu verantworten hatten, ist keiner mehr im Dienst "...andre Zeiten kommen, Es lebt ein andersdenkendes Geschlecht!“Zitat von zuhören und verstehen
Ja, habe ich. Ich bin selbst bei der Einstellung in ein Unternehmen vor fast 40 Jahren ziemlich ausführlich zu meiner Haltung zur FDGO befragt worden und habe dann erst im Betrieb selbst festgestellt, dass dieser Befragung gute Gründe zugrunde lagen. Wahrscheinlich flacke ich seit Jahrzehnten als Karteileiche beim Verfassungsschutz rum, wenn das nicht bereinigt wurde. So what.Zitat von ewspapst
Es ist eine Rechtsgüterabwägung zwischen der freien Berufswahl und den Sicherheitsbedürfnissen des Staates, Zersetzungstendenzen und feindliche Umtriebe zu vermeiden. Es ist ein Teil der bundesrepublikanischen Geschichte während des Kalten Krieges und für mich nur unter diesem Aspekt interessant.
Bei den aktuellen Beobachtungen von Mitgliedern Der Linken, wie etwa Bodo Ramelow, kenne ich die Begründungen nicht. Es scheint mir nicht plausibel, gewählte Vertreter des Bundes oder der Länder, die ja zugleich Kontrollinstanz der Verfassungsschützer sind, zu beobachten. Da ist es nur gut, dass wir in einem demokratischen Rechtsstaat zur Klärung Gerichte anrufen können.
Um das Vermögen behalten zu können, hat sich 1990 die SED nicht aufgelöst, nur umbenannt. Das bietet zumindest vordergründig schon mal einen Anknüpfungspunkt dafür, Die Linke nicht aus den Augen zu lassen. Ob das heute noch gerechtfertigt ist, kann jedes einzelne Mitglied gerichtlich überprüfen lassen. Verfassungsschützer sind auch nur Menschen, die auch übers Ziel hinausschießen können.
Was dieses ewige Lamento noch mit der Frage, ob Klaus Ernst der richtige Vorsitzende Der Linken ist, zu tun hat, erschließt sich mir allerdings nicht. Ist alles OT.
Tja, der Link zu unserem Gastgeber hat mich daran erinnert, daß diese Rechte Dame zumindest in einem Punkt mit Herrn Schäuble übereinstimmt. Genau wie diese Dame sprach auch Herr Schäuble vor den versammelten deutschen Burschenschaften auf der Wartburg nach der Wende von Mitteldeutschland. Ob dies nur dem Publikum geschuldet war?Zitat von Morotti
