Forum: Politik
Geht die Piratenpartei energisch genug gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen vor?
Mit den potentiellen und aktuellen Wählern läuft es für die Piraten bestens, mit den Mitgliedern schon weniger: Häufig gibt es Querelen um Radikale, Randgruppen und Störenfriede. Natürlich zieht eine junge Partei im Aufwind viele an, und die Partei hatte alle Hände voll zu tun mit Organisation und Programm. Aber dennoch: Geht die Partei energisch genug gegen Rechtsextreme im eigenen Haus vor?
- #110 01.05.2012 07:45 von
- #111 01.05.2012 08:07 von
Das ist das altbekannte jahrzehntelange Lagerdenken: hier Rot - da Schwarz, hier Sozis - da Konservative, hier Prolos - da Bürgerliche usw. Typisches Zweipunkt-Denken: an oder aus, ja oder nein, völlig oder garnicht, alles oder nichts.
Die von Ihnen genannten 2009-SPD-Wähler, die ihre Partei "abgestraft" haben sollen, hätten sich mal meinen Beitrag #108 zu Herzen nehmen sollen! Es ist eine naive, unzeitgemäße, kindliche Vorstellung, seine alte SPD nicht mehr "wiederzuerkennen", nur weil sie nicht 100%ig ihre Sozi-Ziele durchsetzt, sonden sich in einer ganz legalen und demokratischen Koalition mit einem Partner über Kompromisse einigt. Das müssen alle Parteien in Koalitionen tun. Und das ist für das Land gesehen eine gute Sache, weil keine Einseitigkeit einzieht. (Bald werden wir Dreier-Koalitionen bekommen...)
Und Ihre Einschätzung vom "Erfüllungsgehilfen" kann man auch ganz anders sehen: mit Steinbück, Steinmeier und anderen SPD-Ministern konnte die SPD auf diesen Ministeriumsgebieten selber handeln und zeigen, was im hochentwickelten kapitalistischen Deutschland sozial-demokratisch möglich ist. - #112 01.05.2012 08:30 von
Geht die Piratenpartei energisch genug gegen Rechtsextremene in den eigenen Reihen
Das haben Sie richtig geschrieben, nur hat sich doch leider ein Hühnerhaufen von geldgierigen Lobbyisten in der SPD ,CDU und CSU gebildet. Da mutet es eigentlcih wie ein Witz an, dass man Westerwelle mit seinen lächerlichen 7% Entlastung für Gaststätten und Hotels Übles unterstellte.
Seit 21 Jahren nehme ich nun wahr, dass noch nie so gelogen und betrogen wurde, als unter den etablierten Politikern und leider viel Schrott verzapft wird - z.B. das "Elterngeld", was den Klüngel der gutverdienenden in Bayern nochmals mit Geld ausstattet und den Kindern, die - wie in Berlin - katastrophale Schlampeneltern haben, nicht hilft.
Es war - solange ich aktiv war - nachgewiesen , dass isnbesondere gerade bei den Kidnergeldern der Betrug - noch heute - über den Zeitraum ab Ende der 60ziger Jahre bis dato - für Kinder abgerufen wird, die nicht geboren wurden, statt 6 Kinder = 16 Kinder und mehr und ich denke , dass davon die Korane gedruckt wurden, die nun verteilt werden. Alle etablierten Parteien haben da versagt und BErlin hat sogar die Prüfer abgeschafft ab 2011 - mit Abfindung - versteht sich - oder in den Stellenpool gesetzt, damit der SPD -Klüngel die Verwaltungen durchsetzen kann.
Die horrenden Schulden haben wir der Politik der SPD - ab Brandt - zu verdanken. Man sollte eben nur Geld sinnvoll ausgeben, wenn man was hat.
Und wenn ich den Piraten sehe, mit dem Kopftuch, dann weiß ich - er wohnt hier im Dreh, dass dieser Hartzer ist und sie meinen doch nicht im Ernst, dass diese Leute , di eschon vom Optischen unansprechend sind, etwas für Menschen tun, die 48 Jahre mit Steuerkarte voll gearbeitet haben und als Verkäuferin nun - statt mit 1200 DM Rente nun mit 600 Euro nach Hause gehen, bei steigenden Mieten und Preisen. Und wenn der Partner 1200.- Euro hat dann darf der davon die Staatsschulden auffangen und als geteilte Beträge besteht eben bei 900 Euro pro Person keine Aufstockung , keine verbilligten Medikament - nichts. Ein Vebrecherstaat ist das geworden. - #113 01.05.2012 08:53 von
Ihre Sammlung von Kraftausdrücken zu den lokalen Berliner Problemen
kenne ich nun schon aus vielen Ihrer Beiträge. Geschenkt. Sie sollten nicht von Stadt auf Staat schließen. (Dass Verkäuferinnen 1200 Euro, ehem. 2600 DM!!, Rente erträumen, verstehe ich. Sind halt realitätsfremd.)
Ich diskutiere da nicht mit. Denn was hat das mit der Rechtslastigkeit der Piraten (Thema) zu tun? Oder mit den Vor- und Nachteilen Großer Koalitionen in der Bundesregierung? - #114 01.05.2012 14:42 von
Rechte oder Rechtsextreme???
Rechtsextreme haben in keiner Partei etwas verloren! Die politische Rechte hat jedoch Ihren Platz im demokratischen Pluralismus! Früher war die CDU die mitte-rechts Partei! Sie sollte Ihr Profil wieder in diese Richtung schärfen! Durch die von Links betrieben Spaltung der Gesellschaft wären enorme Stimmengewinne möglich!
- #115 01.05.2012 15:43 von
- #116 01.05.2012 17:56 von
da ist ja das Unpräzise. In einer Diskussion darum, ob man bei Holocaustleugnung die Rechtsgüter der freien Meinungsäußerung, der Volkserziehung und des Schutzes des Angedenkenens der Opfer anders abwägen sollte, kommt die Antwort:
“Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei”
mein Deutschlehrer hätte "Thema verfehlt" darunter geschrieben.
Es ging gar nicht darum, daß die PP unter irgend einem Deckmantel etwas leugne. Es geht darum, ob derartige Äußerungen von Dritten von der Meinungsfreiheit geschützt werden sollen. Und die Meinung Dritter kann sehr wohl den Grundsätzen der P-Partei widersprechen und trotzdem von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Man hat also vorsätzlich mißverstanden, eine Nazi-Voodoopuppe gebastelt, und darauf medienwirksam eingehauen.
Das läuft unter preiswerter Antifaschismus, die gleichen rhetorischen Winkelzüge wie bei den etablierten. - #117 01.05.2012 21:10 von
- #118 01.05.2012 21:15 von
Ich habe einen gesperrten Beitrag dazu s. letzte Kommentare):
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Erklärung der Deutschland-Debatte zu den PIRATEN - #119 01.05.2012 21:47 von
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