Oh wie geil! Die FPD zerfleischt sich gegenseitig. Dass ich das noch erlaben darf :-)
Erst war er Hoffnungsträger des Umbruchs, jetzt scheint er für viele FDP-Mitglieder eher zum Problem zu werden: Der Parteivorsitzende Philipp Rösler segelt in schwerer See. Kann er die angeschlagene Partei noch aus dem Tief führen?
Oh wie geil! Die FPD zerfleischt sich gegenseitig. Dass ich das noch erlaben darf :-)
Herr Rösler geriert sich als PArtei-Diktator in einer Partei, deren Grundüberzeugung es vor langer Zeit war, für die Freiheiten aller Bürger und Einwohner auf dem Gebiet der BRD und innerhalb der Europäischen Union Politik zu betreiben.
Schon vor langer Zeit wurden die Weichen aber so gestellt, dass aus den allgemeinen Freiheitszielen Partikulatinteressen wurden, die sich insbesondere "der Wirtschaft" andienten - und das alles in Hinblick auf die reine Machterhaltung konservativ-liberaler Regierungen. Gleichwohl kann man nicht behaupten, dass diese vergangenen und vergehenden Regierungen ausschließlich wirtschaftliche oder Machtinteressen bedienen. Dazu ist Politik zu vielseitig.
Was die FDP allerdings schon seit ihren Umfrage-Tiefs der frühen 90iger Jahre nie schaffte, das ist, sich dieser vielen politischen Fragen profilbildend anzunehmen. Stattdessen pflegte die FDP lieber das Image der Partei der Besserverdiener, später der Steuersenker und zwischendurch ... Ja was eigentlich? Genau: Der Hoteliers.
Das die Außenwirkung.
Leider wird übersehen, dass es gerade der FDP zu verdanken ist, dass die rigorosen politischen Entscheidungen zum großen Lauschangriff oder zur Vorratsdatenspeicherung (und anderen vergleichbaren Themen) ins Wanken gebracht wurdem: übersehen wird auch, dass die FDP nach wie vor die Partei ist, die zumindest ansatzweise die Bedeutung und Tragweite der Grund- sowie der Justizgrundrechte kennt und in politische Entscheidungen einfließen lässt. Dass dies nicht erkannt wird, das hängt eben mit dem zu tun, was diese Partei nach außen trägt und mit den Bürgerinnen und Bürgern kommuniziert. Wie Gift wirken derzeit zudem die programmatischen Thesen, wie sie auf den Internetseiten der FDP-Parteien zu lesen sind - sie sind neo-liberal und so hoch abstrakt, dass selbst Akademiker (abgesehen von Philosophen vielleicht) Probleme haben dürften, so etwas wie ein politisches Profil dieser Partei herauszuarbeiten.
Aus diesem Dilemma wird Herr Rösler nie herausführen, wenn er sich bei Lanz als "Smart Guy" geriert, vor der Presse wie ein Telegramm-Ticker in drei-Wort-Absätzen spricht und ansonsten von den Parteizielen in der Ich-Form spricht ...
Die FDP ist am Ende. Und die, die etwas daran ändern könnten, die schweigen - klar, die sind ja auch lange genug im Amt, dass sie sich sang- und klanglos aus dem politischen Leben verabschieden können, während sie gleichzeitig bis ans Ende ihrer Tage ausgesorgt haben.
tl;rd
Von Opposition gegen einen allmächtig werdenden Staatsapparat kann z.B. im Ministerium des Herrn Niebel wohl kaum die Rede sein. Oder wie erklären Sie, dass in dem Ministerium, für dessen Abschaffung Niebel sich einst aussprach, zwei neue Abteilungen geschaffen wurden? Es entsteht der Eindruck, dass in einer sich auflösenden FDP noch Leute untergebracht werden sollen. Da werden Parteifreunden lukrative Jobs gesichert, bevor die Partei überhaupt nichts mehr zu verteilen hat.
Es gibt Ersatz! Die Piraten stehen bereit, die Stelle der FDP als schrille Partei zu übernehmen bei der keiner genau weiß wofür sie steht aber alles möglich ist. Und Tyrannei der Massen klingt in meinen Ohren besser als Klientelpolitik für Mövenpick.
Sie arbeiten an zwei wesentlichen Sachen:
1. Den Gedanken einer "Liberalen Politik" und damit verbunden einer
"Liberalen Partei in Deutschland" nachhaltig zu diskreditieren.
2. Sie opponieren wohl tatsächliche gegen den deutschen Staat in dem sie ihn durch gelungenes Dauertheater diskreditieren.
Als ich gehört habe, daß Maschmeyer sich als Spitzenpolitiker für die FDP zur Wahl stellen will, habe ich nur gedacht:
"Ein echtes Aushängeschild für Seriösität"!
Mal ehrlich gesagt:
Jetzt noch 3% zu erreichen wird erst recht zu einer echten Herausforderung für die FDP.