Forum: Politik
Bundesländer - Reform überfällig?
Zu viele Länder, zu hohe Kosten: Nach Meinung vieler Politiker muss eine nachhaltige Reform des Föderalismus her. Sollte endlich der Nordstaat kommen, ebenso wie ein neuer Staat rund um Berlin? Sind solche Reformen sinnvoll und effizient oder ist Deutschland derzeit richtig zugeschnitten?
- #1290 15.11.2010 22:05 von
Also, wer die Partei gewählt und unterstützt hat, die nach der Wahl in der Minderheit landet, hat ja auch leider nichts erreicht. Wer die Parteien unterstützt und gewählt hat, die nach der Wahl regieren (ohne Anführungszeichen), gehört zu den Wahlsiegern. Sie selber offenbar nicht. Traurig, also motzen Sie meinetwegen weiter.
Und nun erklären Sie mal aus Ihrer Kontra-Sicht heraus, warum in D in den letzten 20 Jahren keine Länderfusion zustandegekommen ist. Und dann erklären Sie mal, aus Ihrer Revoluzzersicht, wann und wie in nächster Zeit eine Fusion von Bundesländern stattfinden wird. - #1291 15.11.2010 22:39 von
Ach so, der West-Reisekader ist nun auf einmal der Gute? Ausgewählt nach strengen Stasi-Überprüfungen, selbst mit jedem Reisebericht als IM tätig, keine verwandschaftlichen Beziehungen in das NSW, Mikro unterm Revers. So einer sollte man gewesen sein, um Ihre Gnade zu erlangen? - Ach, Sie begreifen gar nichts und ballern mit Schrot in der Gegend herum in der Hoffnung auf einen Zufallstreffer. - Ostblock - was hat das mit Länderfusionen zu tun? Erklären Sie lieber endlich, wie Sie nach #1271 die 16 Landesregierungen "einsparen" wollen. Darum hatte ich Sie schon mehrmals gebeten. Da kann Ihnen aber der "Ostblock" nicht mehr viel nützen.
- #1292 15.11.2010 22:46 von
- #1293 16.11.2010 10:50 von Tall Sucker
Das kann ich Ihnen sagen: die Bevölkerung selbst. Während der Verhandlungen zum Einigungsvertrag wurde wiederholt der Vorschlag unterbreitet, nur zwei Bundesländer zu gründen. Diese wurden in der Öffentlichkeit empärt zurückgewiesen.
In diesem Zusammenhang wir übrigens immer übersehen, dass eine Zusammenlegung von Bundesländern das Gewicht im Bundesrat schmälert: die fünf ostdeutschen Länder (ohne Berlin) haben zusammen 19 Stimmen - nur zwei würden es auf maximal 11 plus Berlin bringen; mit Berlin auf maximal 12.
Diese Anhebung der Stimmgewichte kleinerer Einheiten ist allen föderativen Systemen immanent.
Schließlich noch einmal: die Länder haben den Bund gegründet, dessen Macht ist verliehene Macht. Wer gegeben hat, kann wieder nehmen; der Schöpfer bestimmt das Schicksal der Schöpfung (und nicht umgekehrt). - #1294 16.11.2010 11:08 von Satiro
Es ist vergeblich !
Bundesländer - Reform überfällig?
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Seit dem 29.12.2005 wird hier zu diesem Thema mehr oder weniger Geistreiches geschrieben .
Und was ist realiter inzwischen passiert ?
Forget it ! - #1295 16.11.2010 11:17 von
Wie kommen Sie denn darauf? Wo hätte ich geschrieben, dass ich dagegen bin? Das Gegenteil ist der Fall. Ich antwortete Ihnen in #1269:"Ich hätte mir auch vorstellen können, dass man nach der Wende ein Bundesland aus Sachsen, Thüringen und Anhalt bildet, wie es der MDR versorgt, also so ein Sathüan oder Thüransa oder als Ansathür." Also, schon vergessen? Nix mit gegen die Fusion. - Allerdings habe ich auch alle Gründe im Blick, warum das nichts werden wird, warum das nicht geht - ganz unabhängig davon, ob wir beide dafür oder dagegen sind.
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