[Steve Holmes]

Wulff aber hat mit seinen Pressionen gegen die BILD sogar ein unveräußerlliches Grundrecht attackiert, vielö Schlimmeres, als sich Höcherl jemals zuschulden kommen ließ.

Welcher Journalist oder Chefredakteur musste Nachteile erdulden weil er über Christian Wulff negativ berichtet hat?

[moistvonlipwik]

Viele schreiben das Amt des Bundespräsidenten ja runter. In Wirklichkeit birgt dieses Amt eine unheimliche Macht. Der könnte, jetzt mal theorhetisch gedacht, selbst wenn alle 500/600 Abgeordneten des Bundestages ein Gesetz einstimmig beschlossen haben, dieses scheitern lassen oder aufhalten, wenn er nicht unterschreibt. Was würde dann passieren? Gesetzeskenner vor.

Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Wiederholt sich das, voraussichtlich Amtsenthebungsverfahren gem. Art 61.
Daneben kann man einfach abwarten, bis er Urlaub macht: dann wird er durch den Bundesratspräsidenten vertreten (und der unterschreibt dann).

[extranjero]

Zum Training ( fürs Gedächtnisprotokoll ) hier noch nochmal mein Beitrag.

Ich sprach von einem Teil von den 80 Millionen.

Aber solche kleinen feinen Unterschiede, sind wohl nicht Ihr Ding?

...für den Zahlendreher. Danke trotzdem für Ihre Anerkennung des übrigen Teils meines Beitrages.

[oglokea]

Im Zuge der Diskussion um den derzeitigen Bundespräsidenten Wulff gerät auch sein Amt ins Kreuzfeuer. Denn die Person prägt das Amt als auch das Amt die Person, wie die jüngsten Erfahrungen zeigen. Viele Menschen erachten die Position des Bundespräsidenten daher als zumindest fragwürdig, wenn nicht gar überflüssig. Braucht Deutschland wirklich einen Bundespräsidenten?

..aber bessere Diskussion Manieren: sofort... und eine Rechnenstunde könnte nicht schaden: 400 ist nicht gleich mit 1000. (neben alle Achtung an H.S.-gestern bei M.Lanz.)o

[jjcamera]

Im Zuge der Diskussion um den derzeitigen Bundespräsidenten Wulff gerät auch sein Amt ins Kreuzfeuer. Denn die Person prägt das Amt als auch das Amt die Person, wie die jüngsten Erfahrungen zeigen. Viele Menschen erachten die Position des Bundespräsidenten daher als zumindest fragwürdig, wenn nicht gar überflüssig. Braucht Deutschland wirklich einen Bundespräsidenten?

Wulff ist zunehmend isoliert. Ich denke da an Kurt Waldheim, der von den Österreichern wegen seiner Nazi-Vergangenheit geradezu aus Trotz zum Präsidenten gewählt wurde. Die wenigen Staatsgäste seiner Amtszeit kamen überwiegend aus arabischen Ländern, deren Einstellung zum Judentum ja bekannt ist. In den USA hatte er Einreiseverbot. Österreich war isoliert. Auch dieser Präsident hatte seinem Amt als Bundespräsidenten erheblich (mehr als Wulff) geschadet. Doch das Amt hat ihn überlebt.

[kaksi]

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

Ihre Unkenntnis schreit zum Himmel. Haben Sie keine Angst, sich zu blamieren? Beneidenswert.
Ein Beispiel von vielen: Heinrich Lübke. Bei Wikipedia nachlesn. Per Suchmaschine suchen. Können Sie das schon?
Bei der Gelegenheit empfehle ich Weiterbildung auch in der Schweiz, nämlich hier:
Herzberg - Haus für Bildung & Begegnung, Asp, Aargau, Region Basel, CONTACT groups.ch, Hotels und Ferienhäuser für Gruppen in der Schweiz, Gruppenunterkunft Gruppenhaus Gruppenunterkünfte Gruppenhäuser Ferienhaus Gruppen Ferienhäuser Seminarhotel Sch

In der BRD gibt es Ähnlichess: "Herzber im Harz". Kann ich auch empfehlen. Per Suchmaschine suchen.

[kaksi]

Also davon steht nun wirklich nichts im Grundgesetz (und es ist auch sonst falsch!)

Aber vielleicht in höchstrichterlichen Entscheidungen (Bundesverfassungsgericht) und anerkannten Kommentaren.

ICH finde die von Ihnen abgelehnte Ansicht gar nicht so falsch:
In einer repräsentativen Demeokratie wie der unsern stellt sich der "Wille des Volkes" in den Mehrheitsbeschlüssen von Bundestag und ggf. Bundesrat dar. Diese Beschlüsse MÜSSEN vom BP daraufhin geprüft werden, ob sie rechtmäßig zustande gekommen sind.

Empfehle Weiterbildung z. B. in Volkshochschule Herzberg/Harz, mit Vollpension und Ausleihmöglichkeit von Skiern (per Suchmaschine zu finden).
Oder in der Schweiz, z. B. hier:
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[mm71]

Wieso ein "Hüter des Grundgesetzes" einer Volkswahl bedarf, erschließt sich mir nicht, zumal "das Volk" (wer immer das sein mag) in der Regel vom Grundgesetz keine Ahnung hat.

Er bedarf es nicht, es würde ihm jedoch die breitestmögliche demokratische Legitimation verleihen und damit seine Position gegenüber den anderen Verfassungsorganen stärken. Wer das Volk ist, ist durch Grundgesetzt und Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts sehr genau definiert.

Mit Ihrer übrigen Argumentation ("Volk hat keine Ahnung") könnten Sie jegliche demokratische Wahl unterbinden, womit wir bei einem ganz anderen Staatssystem landen würden, welches ich rundheraus ablehne und daher auch für mich keinen Mehrwert in Weiterführung der Diskussion erkenne.

[rennflosse]

Wulff ist zunehmend isoliert. Ich denke da an Kurt Waldheim, der von den Österreichern wegen seiner Nazi-Vergangenheit geradezu aus Trotz zum Präsidenten gewählt wurde. Die wenigen Staatsgäste seiner Amtszeit kamen überwiegend aus arabischen Ländern, deren Einstellung zum Judentum ja bekannt ist. In den USA hatte er Einreiseverbot. Österreich war isoliert. Auch dieser Präsident hatte seinem Amt als Bundespräsidenten erheblich (mehr als Wulff) geschadet. Doch das Amt hat ihn überlebt.

Waldheim hatte sich immerhin als Außenminister und Generalsekretär der Vereinten Nationen einige Meriten erworben, bevor er Bundespräsident wurde. Genutzt hat es ihm im letzten Amt allerdings wenig.
Fairerweise muss man aber sagen, dass eine Vergangenheit als Nazi-Funktionsträger und Mittäter / Mitwisser bei Kriegsverbrechen ein ganz anderes Kaliber ist als die Affärchen von Wulff.

[jens45]

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

einmal mehr falsch

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