[extranjero]

Sollte Sie aber zum Nachdenken anregen wenn Zeitungen , die sich eigentlich bei der normalen Pressearbeit "Spinnefeind" sind, sich nun gemeinsam rein zufällig mit der "Wulff-Affäre" beschäftigen.

Hier ein abgesprochenes Komplott zu vermuten, ist goßer Blödsinn.

Das ist in der Tar großer Blödsinn. Richtig ist vermutlich, dass jede Zeitung Anteil an der Skandalquote haben will. Jede Zeitung will außerdem nicht abseits stehen, wenn den 80 Millionen ehrlichen und rechtschaffenen Deutschen (Gedächtnisprotokoll aus Beitrag Morotti) über den BP berichtet wird, der so gar nicht das Abbild des Volkes ist, welches Ehre und Würde hat.

[Morotti]

Ein Bundespräsident hat nur eine Aufgabe: (klingt zwar sehr idealistisch) er muss in letzter Instanz den Willen des Volkes vollstrecken. (zumindest sollte er das)

Da bitte ich Sie doch einmal das Sie da etwas genauer werden.

Welchen Willen des Volkes meinen Sie denn, den der BP vollstrecken soll?

[Morotti]

Jede Zeitung will außerdem nicht abseits stehen, wenn den 80 Millionen ehrlichen und rechtschaffenen Deutschen (Gedächtnisprotokoll aus Beitrag Morotti) über den BP berichtet wird, der so gar nicht das Abbild des Volkes ist, welches Ehre und Würde hat.

Zum Training ( fürs Gedächtnisprotokoll ) hier noch nochmal mein Beitrag.

Ich sprach von einem Teil von den 80 Millionen.

Aber solche kleinen feinen Unterschiede, sind wohl nicht Ihr Ding?

Aber noch immer gibt es in einem Volk von 80 Millionen auch noch eine beträchtliche Zahl von Menschen, denen Würde und Ehre, ob nun die eigene oder die der höchsten Repräsentanten des Staates Deutschland, nicht gleichgültig, sondern vielmehr sogar wichtig sind und bleiben.

[willige]

Im Zuge der Diskussion um den derzeitigen Bundespräsidenten Wulff gerät auch sein Amt ins Kreuzfeuer. Denn die Person prägt das Amt als auch das Amt die Person, wie die jüngsten Erfahrungen zeigen. Viele Menschen erachten die Position des Bundespräsidenten daher als zumindest fragwürdig, wenn nicht gar überflüssig. Braucht Deutschland wirklich einen Bundespräsidenten?

Viele schreiben das Amt des Bundespräsidenten ja runter. In Wirklichkeit birgt dieses Amt eine unheimliche Macht. Der könnte, jetzt mal theorhetisch gedacht, selbst wenn alle 500/600 Abgeordneten des Bundestages ein Gesetz einstimmig beschlossen haben, dieses scheitern lassen oder aufhalten, wenn er nicht unterschreibt. Was würde dann passieren? Gesetzeskenner vor.

[Morotti]

Viele schreiben das Amt des Bundespräsidenten ja runter. In Wirklichkeit birgt dieses Amt eine unheimliche Macht. Der könnte, jetzt mal theorhetisch gedacht, selbst wenn alle 500/600 Abgeordneten des Bundestages ein Gesetz einstimmig beschlossen haben, dieses scheitern lassen oder aufhalten, wenn er nicht unterschreibt. Was würde dann passieren? Gesetzeskenner vor.

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

[DieterHa]

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

Scheel, aber auch Köhler...

[willige]

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

Hatte eigentlich auch geschrieben theorhetisch. Aber solche Feinheiten sind wohl nicht Ihr Ding.
Hatte es vorhin selbst gehört in Bayern 3.Bisher ist alles unterschrieben worden. Vielleicht sollte man es beim nächstenmal mut Uli Höneß versuchen, bei dem wäre ich mir in dieser Hinsicht nicht ganz sicher, ob der alles unterschreibt, was das Parlament beschlossen.
Schade, daß ich jetzt keinen ausgegeben kriege.

[klauss53]

Wenn Sie mir einen BP nennen der in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland schon einmal ein Gesetz nicht unterschrieben hat, gebe ich einen aus.

Köhler.

Bundespräsident: Köhler unterzeichnet Gesetz - Inland - FAZ

"In den vergangenen Wochen hatte Köhler die Gesetze zur Privatisierung der Flugsicherung sowie für mehr Verbraucherinformationen zurückgewiesen, weil sie nach seiner Ansicht verfassungswidrig waren (siehe dazu: Köhler stoppt weiteres Gesetz der Koalition)."

[Steve Holmes]

Denn was waren seine Pressionen gegen die BILD-Redaktion als ein Verstoß gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit, welches er als Bundespräsident gerade besonders zu schützen hätte?

Er hat in keiner Weise die Meinungsfreiheit unterdrückt. Kein Journalist musste staatliche Repression erdulden weil er über Wulff berichtete.

Einen Anlass für ein Amtsenthebungsverfahren hat Christian Wulff nicht geliefert. Wahrscheinlich wird er sich 2015 aber nicht zur Wiederwahl stellen. Aber selbst dass ist noch nicht entschieden.

Schneller und besser würde die Sache laufen, wenn sich endlich, der eindringlichen Bitte Monika Marons folgend, die Bundeskanzlerin entschließen würde, ihre Hand von diesem unwürdigen Amtsinhaber abzuziehen und er selber, seine Inkompetenz einsehend, zurückträte.

Noch ein vorzeitiger Rücktritt wegen Nichtigkeiten ist das Letzte was wir jetzt brauchen. Die Suche nach einem Nachfolger würde nur von den echten Problemen ablenken.

[moistvonlipwik]

Ich finde aber, dass ein Bundespräsident deshalb nicht zwangsweise Jurist sein muss, um gute Arbeit zu machen. Ein Bundespräsident hat nur eine Aufgabe: (klingt zwar sehr idealistisch) er muss in letzter Instanz den Willen des Volkes vollstrecken. (zumindest sollte er das)

Also davon steht nun wirklich nichts im Grundgesetz (und es ist auch sonst falsch!)