DPAEs bleibt spannend: Bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden liegen der rechtsliberale Ministerpräsident Rutte und sein sozialdemokratischer Herausforderer Samsom nach der ersten Prognose fast gleichauf. Starke Verluste muss Rechtspopulist Geert Wilders hinnehmen.
http://www.spiegel.de/politik/auslan...855499,00.html
Das wird aber eine herbe Enttäuschung für seine finanziellen Unterstützer aus den USA sein!
http://www.reuters.com/article/2012/09/10/us-dutch-wilders-us-idUSBRE8890A720120910
Europa ist zunächst ein Frauenname aus der griechischen Mythologie. Heute ist daraus ein Kampfbegriff der Art geworden: Bist du dafür oder dagegen?
Dabei wird der Normalbürger betrogen: Europa heute bedeutet nicht offene Grenzen und Austausch, sondern Abschaffung der Nationalstaaten. Das alles zugunsten einer nie demokratisch legetemierten Zentralverwaltung mit ihren Behörden und Beamten.
Ist das schon Resignation?
Ich hatte mir von den Wahlen in den Niederlanden ein deutlicheres Signal europakritischer Bürger erhofft.
Um das klar zu stellen, ich bin nicht gegen eine europäische Einigung.
Aber ich bin gegen das, was die Politiker und die Eurokraten (Kommissare und Beamte, europäische Institutionen ohne jede demokratische Legitimation) daraus gemacht haben.
Von den niederländischen Wahlen hatte ich mir ein Signal erhofft, dass die Bürger es leid sind, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden und regiert wird.
Ein Signal, dass die Bürger selbst stärker eingebunden werden wollen.
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung scheint mir aber eher Resignation Platz zu greifen.
Und ich gebe zu, auch ich bin nicht mehr weit von Resignation entfernt.
Es geht also nicht mehr darum ob 'Links' oder 'Rechts' gewinnt, sondern 'europafreundlich' oder 'europafeindlich' gewählt wird. Zumindest aus Frankreich kann ich sagen dass die 'europafeindlichen' Parteien, die Linken und der FN die Parteien der 'Verlierer', der "Zukurzgekommenen' in Europa sind(zusammen etwa 1/3 der Wähler bei den letzten Wahlen, wobei das Potential wohl bei mehr als der Hälfte der Wähler liegt). Da diese Parteien die Rechtsaussen, bzw Linksaussen der Politik sind, die Zahl der 'Verlierer' aber nicht aufhört zu steigen, stehen diesen Parteien goldene Zeiten bevor, besonders in Südeuropa.
Die Alternative ist nicht mehr 'Links' oder 'Rechts' sondern 'Europafreundlich' oder 'Europafeindlich'. Offizieller Slogan 'Stirbt der Euro, stirbt Europa', richtig ist aber auch 'Wird der Euro staendig gerettet, stirbt Europa' auch.