dapdSchwarz-Gelb ist in Kiel Vergangenheit, für Rot-Grün reicht es aber nicht. SPD-Mann Albig setzt nun auf ein Dreier-Bündnis mit der Dänen-Partei SSW - doch der Vorsprung ist mit einem Sitz hauchdünn. Und CDU-Landeschef de Jager gibt sich unbeirrt: Er sieht den Auftrag zur Regierungsbildung bei seiner Partei.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...831680,00.html
Und leider mal wieder ein klassischer Fehler in der Berichterstattung: die CDU liegt laut Hochrechnung nicht 0,6 Prozent sondern 0,6 Prozentpunkte vor der SPD. Das ist zwar für die eine mögliche Regierungsbildung nicht sooo wichtig aber dennoch einfach sachlich falsch! Journalisten sollten sowas doch eigentlich gelernt haben, oder?
Man muss sich schon wundern, warum sie SDP nicht vorerst auf die FDP zugeht, die ja im Norden sehr sozial-liberal aufgestellt ist (man beachte die Rede von Wolfgang Kubicki auf dem letzten Parteitag der FDP in Karlsruhe). Stattdessen laesst man sich auf eine 1-Sitz-Mehrheit mit dem SSW ein.. Selbst ein Buendnis SPD-Gruene-Piraten wuerde inhaltlich viel mehr Sinn machen und stabil sein.. Ich wuerde mal davon ausgehen, dass die Piraten mindestens so verlaesslich sind wie jede andere Partei auch.. Ich bin ueber diese latenten Vorurteile von Rot-Gruen gegenueber Piraten FDP enttaeuscht, weil beides ja eigentlich Buergerrechtsparteien sind. Ich glaube Professor Walter hat auch mehrfach das Paradoxon erwaehnt, dass Gruene / Piraten / FDP aehnliche Waehler haben, aber dennoch nicht miteinander koennen..
Es ist immer wieder amüsant, wie grotesk manche Aussagen sind. Die CDU sieht den "Wählerauftrag" bei sich, obwohl sie gerade mal 0,4% vor der SPD liegt. Aber ist denn nicht jede Stimme ein Auftrag zur Regierungsbildung?Zitat von sysop
Ach und da ist noch das "herausragende Ergebnis" der FDP....das erinnert mich an den alten Witz, in dem Michail Gorbatschow und Ronaled Reagan um die Wette laufen. Reagan gewinnt den Wettlauf, aber die sowjetischen Medien vermelden: "Während der amerikanische Präsident nur Vorletzter wurde, belegte unser Genosse Gorbatschow einen hervorragenden zweiten Platz." Liebe FDP...ihr habt eine Gnadenfrist erhalten. Komisch bei 50% Verlust müssten die meisten Vorstände gehen. ^^
Es ist die einzig vernünftige Lösung. Mit einer CDU, die auf Minderheitenhetze setzt, kann man nicht koalieren, und es ist eine Schande, dass eine solche Partei mehr als 30% der Wählerstimmen erhalten hat. Eine Ampel mit dem sprunghaften Kubicki wäre ein Spiel mit zu vielen Unbekannten - zumal man die Regierungs(un)verantwortung der FDP im Bund als Einflussfaktor nicht vernachlässigen darf.Zitat von sysop
Die CDU mag zwar noch stärkste Partei geworden sein; aber die von ihr geführte Koalition ist krachend abgewählt worden. Die SPD würde den Lemming machen, wenn sie der Union wieder zur Macht verhülfe. Das hätte nicht nur negative Folgen für die Landes-SPD, die als Juniorpartner in einer Koalition kaum wahrgenommen würde; auch auf Bundesebene würde ein solches Einknicken gegenüber der CDU wahrgenommen als Signal für mangelnden Willen, der abgewirtschafteten Regierung Merkel die Stirn bieten zu wollen. Es sprechen also landes- wie bundespolitische Überlegungen gegen eine GroKo.
Dänen-Ampel klingt reichlich dämlich. Oder meint beim Spiegel (komischerweise schwarz-weiß-rot) jemand, in Dänemark wären die Lichterfolge rot-blau-grün? Das Ding heißt Schleswig-Holstein-Ampel oder, wer's exotischer mag: Die Gambia-Koalition.
Von wegen Küstennebel.Zitat von sysop
Die absoluten Zahlen sind klar und deutlich:
Die CDU verliert 97.039 Stimmen,
die FDP verliert 130.436 Stimmen,
das sind für CDU und FDP insgesamt 227.475
Stimmen weniger im Vergleich zur
Landtagswahl 2009 und insgesamt nur
517.475 Stimmen.
Die SPD verliert 3.860 Stimmen,
die Grünen verlieren 24.615 Stimmen,
der SSW verliert 8.679 Stimmen
das sind 37.154 Stimmen weniger im
Vergleich zur Landtagswahl 2009
Die "Dänen-Ampel" kommt auf insgesamt
639.557 Stimmen.
Link: Landtagswahl 2012
Kein Mehrheitsbeschaffer für Schwarz-Gelb wollen die Grünen sein. Mir geht dies Ritual ein bißchen auf die Nerven. In einer Koalition ist nun mal jede Partei Mehrheitsbeschaffer der anderen Parteien, und das ist sinnvoll, wenn man dabei genügend eigene Inhalte durchsetzen kann und das Regierungsprogramm insgesamt für akzeptabel hält, zumindest im Vergleich zu den Programmen, die bei anderen Koalitionen entstünden.
Aber es ist schon besser geworden. Es gab schon Wahlen, bei denen die Parteien so viele solcher Ankündigungen verbreiteten, daß insgesamt daraus folgte, es werde überhaupt keine Regierung geben. In Kiel sind immerhin nicht schon jetzt alle Optionen rhetorisch verbaut.
Es mag Einbildung sein, aber bislang hatte ich (aus dem Ruhrgebiet) die Schleswig-Holsteiner immer für einen ganz besonders cleveren Menschenschlag gehalten.
Falls sich meine Theorie überhaupt irgendwie stützen lässt frage ich mich, wie die alten Schnarchparteien immer noch an solche Ergebnisse kommen.
Wann werden die Bürger endlich wach? Mit welcher Katastrophe - ich denke da hauptsächlich an die FDP - haben wir am kommenden Sonntag in NRW zu rechnen?
Im Artikel heißt es, "die Piraten [seien] offen für eine Tolerierung der Dänen-Ampel". Das ist absolut irrelevant.
Das Bündnis aus SPD, Grüne und SSW hätte einen Sitz Mehrheit, sie bräuchten also keine Stimmen von den Piraten. Forderungen zu stellen, das Koalitions-Programm müsse zu den Piraten passen, sind also völlig irrelevant, da sie nicht gebraucht werden.
Die Piraten können natürlich mit der Regierung stimmen, aber sie können daraus keine Forderungen ableiten.
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