SPIEGEL ONLINEVon wegen keine Inhalte: Die Piraten in Schleswig-Holstein werben mit Positionen zu Tierseuchen, Schulbüchern und Insolvenzrecht. Ähnlich bunt sind die Kandidaten, unter ihnen viele Polit-Veteranen. Der 23 Jahre alte Spitzenkandidat könnte zusammen mit den Eltern in den Landtag einziehen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...830588,00.html
Sehr geehrter Herr Reinbold,
von kritischem Journalismus erwarte ich pwerönlich deutlich mehr. Was heißt eigentlich ein Programm haben für die Piraten?
1. Es widerspricht dieser Geste des Unbedarften, alles sei im Fluß bei der Partei, nun steht binnen weniger Wochen alles fest, so funktioniert Demokratie (als Aushandlungsprozess gegenläufiger Interessen) aber nicht
2. Wenn man fast die Hälfte des Programms abschreibt, unterläuft man die eigenen Behauptung, dass alles mit der Basis abgestimmt würde (mit welcher, mit der in Rheinland-Pfalz). Hier wird offensichtlich an sämtlichen innerparteilichen Willensbildungsprozessen vorbei ein Programm aufgepfropft.
3. Einfach nur darauf verweisen, andere Parteien würden dies auch tun (haben Sie das nachgeprüft?) macht ein solches Fehlverhalten nicht besser.
4. gehört zu einer Programmanlayse nicht die Putzzigkeiten herauszustellen, sondern auf Stichhlatigkeit und Plausibilität zu prüfen. Da kann man die Finanzierung schon mal nachrechnen, bei der Linken war man da immer vorne dabei...
5. Wäre kritische Distanz nicht das Schlechteste für einen Journalisten, aber nun ja, das ist bie Spiegel online leider schon vor vielen Jahren vor den Hund gegangen und wird nur noch selten durch kluge Gastkommentare anders gemacht.
Ob dieses von SPON gezeichnete Piraten-Burleskbild aus dem weltwichtigen Elmshorn nun stimmig, dem Stadtgeist geschuldet oder politstimmungsmachetendenzioes ist, sei alles mal dahingestellt, da nachrangig.
Nicht nachrangig aber sind die offenbar erwartbaren 10 bis 13 % Waehlerzustimmung.
Es wird niemandem glaubhaft gelingen, um die 10 % der Waehler oder mehr zu Entscheidungsidioten umzuetikettieren.
Weder den Politkomikern von den alten Hirnschwundparteien, noch beflissenen Medien.
Im Gegenteil: solche Bemuehungen der Veridiotisierung scheinen die Piraten ihren Hoehenflug eher noch besser zu ermoeglichen, ohne vorerst mehr beisteuern zu muessen, als ihre Existenz, einerseits.
Und das man ihnen zur Zeit abnimmt, nicht aus persoenlichen Karriergruenden bloss Worthuelsen absondern zu wollen, andererseits.
Die Situation beleuchtet also nicht etwa die Unfaehigkeit der Piraten, mit Wirklichkeiten umzugehen.
Sondern eher die der Altparteien und der Altsystembewahrer, die zunehmend als in einer Scheinwelt agierend verortet werden.
Für Uberraschungen zu sosrgen. Unberechenbar und unterhaltsam, das Gegenteil der Großparteien, die Leute können alles nicht mehr hören.
Ich sehe das allerdings viel einfacher:
Hier geht es nicht darum eine neue regierungsfähige Partei zu etablieren. Es geht einzig und alleine um das gleiche wie vor einer Generation bei den Grünen:
Den Etablierten Stimmen weg nehmen und sie zu Zugeständnissen
zwingen, die sie sonst in 300 Jahren nicht nötig hätten.
Der Wähler hat die Nase voll. Das ist Argument genug die Piraten in die Parlamente zu wählen. Was die draus machen werden, werden wir sehen.
Die Grünen sitzen heute auch nicht mehr im BT und stricken und nicht jeden Tag ruft einer im BT: "Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein.....
So geht Demokratie.
@ursprung ... wegen ihrer Forderung nach Steuersenkungen mitten in der Finanzkrise und heute tun das 12% weniger... Es geht ja nicht darum, diese Leute als Idioten abzustempeln, aber die politischen Wünsche an die FDP waren illusorischer Selbstbetrug, gleiches gilt nun für die Piraten
@ brido Unberechenbar und Unterhaltsam, wie unberechenbar ist denn ein Komplettwahlprogramm, wer sind "die Leute", die "alles" nicht mehr hören wollen von den "Großparteien"? Leere versprechungen ist dann immer die Standardantwort, also genau das, was die Piraten selbst liefern
Man fühlt sich an die biblische Ermahnung "Und siehe sprach der Herr, das Ende ist nahe!". Wer sich einmal ganz genau anschaut, wie sich die führenden Soziokraten der Gruppe Schröder als Kostgänger ihrer früheren Klientel und Interessengruppenvertreter in solchen Charakteren wie Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, Schröder selbst und dem Waffenindustrielobbyisten Johannes Kahrs in der Praxis outen, dem wird klar, weshalb diese S(chröder) P(artei) D(eutschlands) bei der Wählerschaft der einstmals demokratischen SPD gar kein Gehör mehr finden. Heute wirde diese Schröderpartei doch nur noch von solchen post-sozialdemokratischen Parteimigliedern gewählt, die einst in Hamburg den Kandidaten Naumann anpriesen, weil dieser "doch so feine, so aristokratische Züge habe."
Solche "Ebert-Sozialdemokraten", die sich als "Stützen der Gesellschaft" verstehen, werden gewiss so gar keine Achtung, keinen Respekt und schon gar keine professionelle Wählerinteressenvertretungskompetenz zugebilligt bekommen und wohl auch keine Wählerstimmen aus dem Lager der geistig-moralisch noch in Takten Sozialdemokraten erhalten.
Da bleibt nur die Hinwendung zur Piratenpartei und dem realen demokratischen Engagement für die eigenen sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und geistig-moralischen Belange.
Echte Demokratie ist das, was viele Wähler wollen. Und diese ist umbequem, besonders für die etablierten. Kommt doch das so ein frecher Haufen Politikerlaien mit einer Partei an, die sich auch noch Piraten nennen. Da wird es doch einigen speiübel. Nichts mehr mit den eingefahren Strukturen, keine Basta Politik mehr. Jetzt wird Demokratie gelebt! Das ist es, was alle anderen etablierten Parteien das fürchten lehrt. Gibt des doch leider, leider keine Politikverdrossenheit, sondern eine Parteienverdrossenheit. Diese aufzubrechen, für Transparenz zu stehen, dafür gibt es jetzt eine Partei, die Piraten. Ist das dumme Wahlvieh doch nicht so dumm, wie es immer den Anschein hatte. Dass ärgert die "Etablierten" gewaltig. Und das ist gut so!
Gehen Sie auf die Straße und befragen die Menschen welche Partei am ehesten all ihre Wünsche erfüllt. Sie werden sehen das eine große Mehrheit mit keiner Partei zufrieden ist.
Woran liegt das? Daran das ein Komplettwahlprogramm rein logisch keinen Sinn ergibt. Das hat 2 Gründe:
1. Niemand wird sich je mit allen Poisitionen zu 100% identifizieren können. Abgeordnete müssen zwingend Kompromisse eingehen also ist auch hier nur die grobe politische Ausrichtung der Partei relevant
2. Man kann sich nicht auf 4-5 Jahre festlegen. Das ging in einer Welt in der es Deutschland und die Nachbarstaaten gab, ggf. noch die UDSSR und die USA. Dann war Schluss. Das war "die Welt". Heutzutage sieht das ganz anders aus. Euro/Finanzkrise, welche Partei hat sich zur Eurokrise VOR der BTW 09 positioniert? Richtig, keine. Wissen Sie ob der Iran/Israelkonflikt eskaliert? Und was dann das "richtige" ist? Nein?
Politik und Positionen müssen in der Diskussion entstehen. Ein Wahlprogramm ist was nettes um die grobe Richtung einer Partei anzugeben und zu bestimmen, praktisch umsetzen lässt es sich fast nie.
Und Sie kennen die Piraten offenbar nicht. Dort entstehen Positionen durch die Diskussion. Wenn Sie Finanzierungsvorschläge machen wird IMMER jemand einen "Haken" finden und Sie erhalten nie ein Ergebnis. Deswegen gehören solche Diskussionen in die Parlamente und nur durch das Wählen der Piraten werden sie dort hinein getragen.
Z.B. die Steuersenkungen der FDP. Wäre mehr Geld da gewesen wären sie möglich gewesen. War es aber nicht, konnte man das vor der BTW 09 wirklich wissen? Wenn ja, warum hat niemand die Eurokrise kommen sehen?
Wenn ich ein Komplettwahlprogramm lese kann ich auch zu einem Hellseher gehen (CDU und Atomausstieg etc. der Beispiele gibt es seit 09 mehr als genug).