[speciesx]

Drei Abstimmungen, drei Niederlagen: In mehreren Ausschüssen des Europaparlaments haben sich die Abgeordneten mehrheitlich gegen das umstrittene Acta-Abkommen ausgesprochen.

Ausschüsse: EU-Abgeordnete stimmen gegen Acta - SPIEGEL ONLINE

ACTA wird wahrscheinlich nicht mehr kommen, dafür soll nun IPRED auf das Niveau von ACTA verschärft werden.

[rolandjulius]

Ein mutiger Schritt der Europaeer sich von globalen ein-fluessen abzugrenzen." Die Freiheit die ich meine", muss
taeglich verteidigt werden.

[vlupme]

ACTA wird wahrscheinlich nicht mehr kommen, dafür soll nun IPRED auf das Niveau von ACTA verschärft werden.

Ja und das eigene Vorhaben wird immer mit so vielen Abkürzungen und Euphemismen verschleiert wie es geht.
Der Patriot-Act wurde ja auch nicht Wir-setzen-die-Verfassung-außer-Kraft genannt.
Statt ehrlich und offen über so etwas zu reden wird es dem Normalbürger erschwert Entwicklungen in der Gesetzgebung zu verfolgen oder sie werden einfach von Anfang an verheimlicht.

[OliverRöseler]

Drei Abstimmungen, drei Niederlagen: In mehreren Ausschüssen des Europaparlaments haben sich die Abgeordneten mehrheitlich gegen das umstrittene Acta-Abkommen ausgesprochen.

Ausschüsse: EU-Abgeordnete stimmen gegen Acta - SPIEGEL ONLINE

Jetzt werden sie wohl jeden einzelnen ACTA-Punkt (abgesehen von Internet-Bestimmungen) für sich allein zu beschließen.

[_unwissender]

Jetzt zeigt es sich. Erst will das Europa-Parlament ein Mitsprache-Recht. Und schon ist es im Begriff, dieses auszunutzen.
Also, Ihr lieben Eurokraten, da habt Ihr Euch aber eine ganz böse Laus in den Pelz gesetzt....
Wer kam eigentlich auf diese Idee, dem Parlament ein Veto-Recht zu geben?

[Holzhausbau]

Ja und das eigene Vorhaben wird immer mit so vielen Abkürzungen und Euphemismen verschleiert wie es geht.
Der Patriot-Act wurde ja auch nicht Wir-setzen-die-Verfassung-außer-Kraft genannt.
Statt ehrlich und offen über so etwas zu reden wird es dem Normalbürger erschwert Entwicklungen in der Gesetzgebung zu verfolgen oder sie werden einfach von Anfang an verheimlicht.

Das sieht man ja auch an den vielen verschiedenen Bezeichungen für alle Arten von EURO-"Rettungsschirmen", die eigentlich nur "Steuergeld der Bürger Verbrennen" heißen müssen.
Außerdem bin ich sicher "Acta" kommt auch wieder durch die Hintertür mit neuem Namen - oder man stimmt so lange ab, bis das gewünschte Ergebnis vorliegt. Das ist eben "transparente Demokratie" der EU-Diktatur.

[derdriu]

Ich hoffe doch, dass bei dem nächsten "Vorstoss" (wie es so schön heißt) mehr Sachverstand bezüglich Internet, Grundrechte und Datenschutz einfließen.

Keiner ist gegen Urheberrechtsschutz. Aber bei DIESEN Abkommen gibt es 1000 Hintertürchen, die man auch zu anderen Zwecken benutzen kann.