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Vor dem Parteitag: SPD-Spitze fürchtet den kalten Putsch
Wer wird Kanzlerkandidat? Die SPD-Spitze will von einer*Vorentscheidung auf dem anstehenden Parteitag nichts wissen. Doch läuft es schlecht, kippt die Partei programmatisch nach links - und die Kandidaturen von Steinbrück und Steinmeier hätten sich wohl erübrigt. Auch Gabriel wäre beschädigt.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...801132,00.html
- #50 02.12.2011 11:01 von
- #51 02.12.2011 11:10 von
....
Eine linke Partei wird die sPd nie wieder werden.
Wenn sie bei der nächsten Bundestagswahl gewinnt, dann nicht, weil sie ein so überzeugendes Programm, oder gar Kandidaten hätte, sondern nur, weil die jetzige "Regierung", wenn man dieses Gruselkabinett wirklich so nennen darf, so grottenschlecht ist. - #52 02.12.2011 11:14 von
Transferunion und Eurobonds
Die Spitze der SPD befürwortet ja auch eine schnelle Einführung von Eurobonds und die Transferunion. Hinzu kommt, dass eine Schuldenbremse installiert wurde im Grundgesetz. Dann gibt es Pläne bei der SPD, die Generationengerechtigkeit bei der Rente aufzukündigen und diese davon abzukoppeln.
Irgendwie bringe ich das alles nicht miteinander in Einklang. Mag an mir liegen, aber den Haushalt mit hohen zweistelligen oder gar dreistelligen Milliardenbeträgen belasten zu wollen - bei einigen Politikern bei der Opposition (Grüne, Trittin) ohne Gegenleistung und Sicherheit bezüglich der Transferempfänger -, den eigenen Schuldzins zu erhöhen und den Haushalt weiter zu belasten, die Renten abzukoppeln und Arbeit teurer zu machen...
Ich muss mir die Pläne der SPD noch einmal ansehen, so sehe ich keine stringente Strategie, zudem, wenn Eurobonds und Transferunion gefordert werden - allein diese Forderung unterminiert ja die Handlungsposition und die Möglichkeit nach Zugeständnissen bei den Schuldenländern und bürdet dem deutschen Haushalt Billionenrisiken und zig Milliarden an konkreten Kosten auf (die zu zahlenden Zinskosten können sich so einfach einmal verdoppeln, wenn die Bonität massiv bezweifelt wird aufgrund der Billionenrisiken, kann diese Belastung durch Abwertung auch weit höher sein). Und diese Kosten bleiben - und summieren sich nach Jahren, Jahrzehnten dann zu enormen, kaum vorstellbaren Summen.
79% der Deutschen sind gegen die Eurobonds, und stimmen damit mit einem Großteil der Wissenschaftler überein - die, die dennoch Eurobonds fordern, tun dies mit Wissen, dass es die Deutschen eben viel kosten wird, dass hier weiter gespart und Verzicht geübt werden muss, aber diese sind dann ja auch keine Politiker und haben nicht deutsche Interessen zu vertreten. So dass diese Interessen dann ruhig negiert werden können.
Dass Eurobonds dann keine langfristige Lösung sind, sondern eher Benzin ins Feuer, geben viele auch zu, erwarten dann aber eine feste Schuldenunion - wenn es nach Trittin geht, wird diese dann ja ohne Sicherheiten zugunsten der Schuldenländer errichtet - was tut man nicht alles, damit einen alle lieb haben! ;) - #53 02.12.2011 11:19 von
.
Die gesetzliche ist umlagebasiert. Von Ihrem Vorschlag profitieren Sie als Betragszahler genau 0, sondern nur die aktuellen Rentenempfänger. Sie müssen darauf hoffen, dass es zum Zeitpunkt Ihres Renteneintritts genauso viele Beitragszahler gibt und das Lohn-/Kaufkraftniveau sich auf einem ähnlichen Level bewegt um von Ihrem Vorschlag zu partizipieren.
- #54 02.12.2011 11:28 von
- #55 02.12.2011 11:46 von
- #56 02.12.2011 11:54 von
Das sehe ich genau so !
Zur Unzeit machen sich die Sozen bereits Gedanken über einen Kanzlerkandidaten !. Dabei weiß ich bis heute
leider immer noch nicht, welcher neuartige Politikansatz von ihm /oder ihr verkörpert werden soll !.
Wo ist der überzeugende inhaltliche Gegenentwurf zur
derzeit amtierenden Regierung ??!.
Ich kann ihn - trotz Brille und verzweifelter Suche
nach selbigem - beim besten Willen bisher nicht erkennen. - #57 02.12.2011 12:09 von
Das Parfüm
Diesen drei Namen -Gabriel & The Stones- haftet noch der "Schrödersche Hartz4-Parfüm" zu stark an um wieder wählbar zu sein.
Zusammen mit Münte, Clementine und mit Gazprom-Sch...(ja, und auch mit Grün!) haben diese Typen die Gewerkschaften entmachtet, den Werktätigen Schutz und Würde genommen und nicht zuletzt die SPD an die Wand gefahren (s. letzte Bundestagwahl!).
Warum wohl gibt es Die Linke & Piraten jetzt, und, früher, Die Grünen??? - #58 02.12.2011 12:16 von
So ein Unsinn
Na, Sie reden aber selbst Unsinn. Die Grünen haben beschlossen dass, von jeden Euro oberhalb von 80 TEUR Jahreseinkommen 55 Cent an den Staat gehen sollen (Soli und Kirchensteuer lassen unsere Politiker ja gerne unter den Tisch fallen). Das wird zumindest in guten Jahren so manchen selbständig tätigen Handwerker betreffen. Die haben dann weniger Möglichkeiten, um Rücklagen für Zeiten wie z. B. 2009 zu bilden. Leute, die wirklich reich sind, werden selbstverständlich nicht höher belastet. Ich kenne ein paar Millionäre. Die zahlen gar keine Einkommenssteuern. Die Sozis werden wie üblich nur das Arbeitseinkommen stärker belasten, wodurch die Schere zwischen arm und reich statistisch weiter auseinander geht. Es hat schließlich jetzt schon keiner mehr die Chance, durch Arbeit ein Vermögen aufzubauen. Man muss es schon heute erben. Die Sozis werden somit die soziale Ungleichheit in diesem Land weiter forcieren.
Ach ja, wenn man einen Euro, der über 80 TEUR Jahreseinkommen liegt, auch noch für den privaten Konsum ausgibt, so kommen im Schnitt noch mal 20% Steuern drauf. Also wird jeder ausgegebene Euro oberhalb eines Jahreseinkommens mit 75% besteuert. Sorry, das ist Sozialismus pur und wird das Land endgültig in den Ruin treiben. - #59 02.12.2011 12:30 von
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