[neuronenzenker]

"Was den meisten nicht klar ist, es geht um alles oder nichts. Entweder das Grundgesetz hält, oder es wird ausser Kraft gesetzt und die Bundesrepublik Deutschland hört auf zu existieren. Die Bankster und ihre Apparatschiks in Brüssel regieren dann uneingeschränkt. Hoffnung auf die Verfassungsrichter zu setzen und Proteste alleine genügen nicht. Wir müssen handeln und uns die Frage stellen, für was überhaupt Banken?"

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Banken? Es gibt Alternativen und wir müssen handeln Alles Schall und Rauch: Banken? Es gibt Alternativen und wir müssen handeln

[kuddel37]

Die Verfassungsrichter verhandeln heute über Klagen zur Euro-Politik der Bundesregierung. Ursula von der Leyen erwartet keine Blockade: Die Politik habe den Rahmen des Grundgesetzes noch längst nicht ausgeschöpft, sagt die Arbeitsministerin im Interview - und fordert mehr europäische Integration.

Interview: Ursula von der Leyen über Verhandlung zur Euro-Rettung - SPIEGEL ONLINE

Zensursula ist die richtige "Expertin" für Verfassungsrecht. Notfalls wird sie wieder ein "Stopp"-Schild vorschlagen,welches uns vor verfassungsfeindlichen EU-Entscheidungen schützt. Mit hren bisherigen Vorschlägen und Entscheidungen hat sie ihre Kompetenz ja schon überdeutlich bewiesen.

[zxmar06]

Die Selbstbeweihräucherung unserer Politiker, die objektiv hochproblematische und riskante Entscheidungen treffen, nimmt UNERTRÄGLICHE Züge an.

Hoffentlich kommen diese nicht noch auf die Idee, überlebensgrosse Porträits von sich aufhängen zu lassen. Das würde dann doch etwas zu sehr an "früher" erinnern...

[freidimensional]

Eigentlich ist es guter Brauch, weder in ein laufendes Ermittlungsverfahren, noch ein Gerichtsverfahren von Behördenseite eine Stellungnahme abzugben. Was hier gerade geschieht, ist der Untergang unseres rechtsstaatlichen, demokratischen ökonomischen Systems. Man kann es wirklich nicht anders auf den Punkt bringen

düsteren Analyse Recht geben.
Wir erleben gerade vor laufender Kamera, wie die Essenz dessen, was man "demokratische Ordnung" nennt, den Bach runtergeht: Die Teilung von Gesetzgebung und Exekutive. Beamte und Politiker sagen dem allerhöchsten Gericht, wo es lang geht.
D.h., wir können also mit eigenen Augen sehen, dass es die hoch gepriesene Demokratie in realo gar nicht mehr gibt.
Mit anderen Worten: Wir erleben eine Art geschichtlicher Lehrstunde.

Offenbar hat die Überzeugung die Oberhand gewonnen, die da sagt:
"In so wichtigen Angelegenheiten muss man einfach klar durchgreifen, da kann man sich dieses Herumeiern mit Grundgesetz und so einfach nicht leisten".

[kdshp]

Tochter von geburt des Minister Albrechts von Niedersachsen. Sie fordert mehr Integration in Europa, womit sie ja wohl die Toleranz der Deutschen meint, die nun die anderen mit ihrem Geld retten sollen.

Wobei viele Deutsche zwar voll arbeiten, aber auf Grund der von der Frau Leyen wirklich geglaubten Notwendigkeit (man nennt das auch Wettbewerbsfähigkeit) eines Hartz4 Gesetzes, um bloß keine Hoffnung aufkommen zu lassen für die größte Anzahl der Bevölkerung (nämlich die Arbeitende Klasse) auf eine Gewinnbeteiligung ihrer Arbeit in Unternehmen aufkommen zu lassen, genau diese Dame erkennt die besondere Bedeutung der amerikanischen Aufbauhilfe nach dem 2. Weltkrieg.

Der natürlich sehr richtig war, aber nicht ganz uneigennützig von der amerikanischen regierung, immerhin brauchte man ein Bollwerk gegen den russischen Kommunismus, mit dem man nur durch den 2. Weltkrieg sich verbünden mußte.

Übrigens sollte Frau von der Leyen mal die Geschichte nach dem ersten Weltkrieg durchlesen, dann weiß sie auch, warum es den 2. Weltkrieg gab.

Also Ursula von der Leyen wäre vermutlich bedeutender, wenn sie nicht in die Politik gehen hätte können auf Grund Geburtes Gnaden, sondern sich selbst um ihre 6 Kinder gekümmert hätte.

Also wäre ich ein Zocker des ganzen Schwachsinn, dann wäre sie für mich ein Segen. Inkompetent, unwissend und menschlich treudoof glaubend.

MFG

Hallo,

ich frage mich WAS ist frau leyen bereit dafür zu tuen? Würde sie ihr amt aufgeben wollen zum wohle der EU, würde sie auf 25% ihres einkommens verzichten zum wohle der EU (wer zahlt sonst?), würde sie den deutschen erklären das sie auf einen teil ihres wohlstandes zum wohle der EU verzichten müßten? Sorry aber auch frau leyen labert daher ohne zu erklären wie das alles funktionieren soll. DAS es in der politischen landschaft NICHT funktioniert erleben wir ja seit 3 jahren der EU krise.

[frubi]

Die Verfassungsrichter verhandeln heute über Klagen zur Euro-Politik der Bundesregierung. Ursula von der Leyen erwartet keine Blockade: Die Politik habe den Rahmen des Grundgesetzes noch längst nicht ausgeschöpft, sagt die Arbeitsministerin im Interview - und fordert mehr europäische Integration.

Interview: Ursula von der Leyen über Verhandlung zur Euro-Rettung - SPIEGEL ONLINE

Mehr Integration in Europa würde bedeuten, dass man eine Volksbefragung durchführen möchte und dann kriegt die Politik-Elite sowieso ein NEIN um die Ohren gepfeffert. Da können die noch so viel von Spielräumen faseln.

[Te Henga]

Den meisten ist ueberhaupt nicht bewusst, dass die grosse Entwertung schon laengst begonnen hat. Verglichen wird der EURO nur gegenueber dem schwaechelnden US$. Der EURO hat bereits 20% in den letzten beiden Jahren verloren gegenueber vielen Waehruneg wie Singapore $ und australischen Dollar nicht zu Schweigen den Hartwaehrungen: Phillipinischer Peso, Thai Baht und aegypischen Pfund. Wir sind bereits soweit wie Italien und Franreich in den 70igern und 80igern, mit starken, regelmaessigen Abwaertungen.

Vor vier Jahren gab es fuer 1 Neuseeland-Dollar nur 0,4205 Euro, heute sind es hingegen 0,6617 Euro.

Da die Wirtschaftsdaten der letzten Jahre in NZ ziemlich konstant geblieben sind, hat der Euro also eine Abwertung um etwa 50% erfahren.

Dies, in Verbindung mit dem Anstieg der Preise innerhalb D, ist der Grund, warum wir hier in NZ fast keine deutschen Urlauber mehr antreffen.

Dafuer gibt es heute eben mehr Chinesen, die sich einen Urlaub in NZ nun einfach leisten koennen.

[jensjavea]

ein von oben herab angeordnetes Europa wird nie funktionieren, Frau van der Leyen. Ein Europa deren Mitglieder so Hemmungslos wie Greichenland oder Itlaien Zhalen fälschen um den Euro zu bekommen? Über was reden Sie?

[freidimensional]

Um in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, bedarf es also einer handvoll Personen die über dem Gesetz stehen und ohne Rechtfertigung über das Vermögen der Bürger verfügen dürfen. Wenn der ESM in Kraft tritt, sind auch Zwangsanleihen denkbar.

Ich gehe davon aus, dass Zwangsanleihen eher ein fixer Kalkulationsbestandteil dieses ESM-Konstrukts ist.
Es ist ja ohnehin vorgesehen, das Soforteinzahlungen geschehen sollen und dann - je nach Bedarf - weiteres Kapital abgerufen werden kann. Ohne Widerspruchsrecht...
Ob man das dann als Anleihe bezeichnet oder nicht - es ist jedenfalls der Verfügung des Staates, dessen Bürger man ist, entzogen. Und die ESM-Macker dürfen damit werkeln, wie sie wollen. Und haben nicht einmal Auskunftspflicht und gelten a priori als "unfehlbar".

[kjartan75]

Mehr Integration in Europa würde bedeuten, dass man eine Volksbefragung durchführen möchte und dann kriegt die Politik-Elite sowieso ein NEIN um die Ohren gepfeffert. Da können die noch so viel von Spielräumen faseln.

Naja, so sicher wäre ich mir da nicht, dass man eine so hohe Ablehnung erhalten würde. Es kommt ganz auf die Fragestellung an.