[Poldi 17]

Ich bin der gleichen Meinung,wie Mülheimer.Noch ist das Volkder Souverän,nicht eine Partei,oder deren Parteisoldaten,oder Peudokünstler - wie in der Bundesversammlung teilweise
vertreten.Oder ist das Volk nicht reif genug,das Staatsoberhaupt zu wählen.Ich erinnere an Art.20 GG.Die Väter des GG
haben die 5% Hürde eingeführt,um einen Staat regierbar zu machen.Eine Erfahrung aus der Weimarer Republik.Aber was hat das
mit der Wahl des Staatsoberhauptes zu tuen?Wann werden wirendlich richtige DEMOKRATEN?DEMOKRATIE kennen wir ansatzmäßig erst seit 1949.Ich bevorzuge eine unmittelbare DEMOKRATIE,wenn sie auch Gefahren insich birgt.Es kann nicht
sein,dass im Falle einer Koaliton der kleinere Partner den
größeren Partner mit Beendigung der Koalition zu einer ge-
wissen Entscheidung ERPRESSEN kann,die mehrheitlich vom Volk
so nicht gewollt war.?

[E. Bär]

Viel Applaus gab es für Horst Köhler nach seiner Wiederwahl. Und dann heftige Kritik für seinen Vorschlag, die Bürger sollten das Staatsoberhaupt künftig direkt wählen. Hat das bisherige Verfahren nicht den "Richtigen" bestimmt? Den Nachweis bleibt der amtierende Präsident schuldig.

http://www.spiegel.de/politik/debatt...626942,00.html

Die Gegenargumente sind auch nicht wesentlich plausibler. Ein ständige Wiederholung altbekannter Argumente macht diese nicht richtiger. Wenn die Bundesbürger denn ihren Präsidenten bzw. ihre Präsidentin direkt wählen wollten, warum nicht? Das Verfahren wäre immerhin transparenter als die Einberufung der Bundesversammlung. Was also spricht wirklich dagegen?

Wenn allerdings durch eine direkte Präsidentenwahl die Machtverhältnisse hin zu einem "gewählten" Monarchen verlagert würde, hielte ich dies für einen falschen Schritt, einen Schritt zurück in die Vergangenheit. Nicht in die leidige gewalttätige Vergangenheit Deutschlands, bewahre; sondern in eine konstitutionelle Vergangenheit, in der alle Macht im Staate in einer Person kumuliert. Das ist ein altertümliches Konzept, zu dem wir nicht zurückkehren sollten.

Mit anderen Worten, mir ist unser symbolisches Staatsoberhaupt mit seiner Befugnis als Prüfinstanz für Bundesgesetze wesentlich sympathischer. Aber all dies ist keine absolute Wahrheit, sondern eine Meinung, nämlich meine Meinung.

[penplan]

Wikipedia sagt mir, "Argumente dienen dazu, andere Menschen von der Richtigkeit oder Falschheit einer These zu überzeugen". Mit seinen vier vorgebrachten Punkten hat mich Herr Langguth davon überzeugt, dass er keine Argumente zur Hand hat, seine These "Der Bundespräsident sollte nicht direkt gewählt werden" zu untermauern.

Zugespitzt lauten Herrn Langguths Einwände:

1. "Das haben wir schon immer so gemacht - ist ja bisher stets auch gut ausgegangen."

Ein echtes Totschlag-Argument, mit dem man sich nur ungern ernsthaft befasst. Aber ich versuche es trotzdem: was in der Vergangenheit passend war, muss nicht für die Zukunft richtig sein. Weiter: wenn etwas bislang gut war, kann man es dennoch verbessern. Und vor allem: seit wann wird ein Verfahren zur politischen Willensbildung (nur) im Hinblick auf das Ergebnis ausgewählt? In einer Demokratie zählt zum Glück immer noch, WIE ein Ergebnis zustande kommt!

2. "Das jetzige Verfahren gewährleistet, dass die Wahl des Präsidenten aus dem Parteienstreit herausgehalten wird."

Auch dieses Argument zieht nicht - man braucht sich ja nur das unsägliche Hickhack der Parteien vor jeder Präsidenten-Wahl in Erinnerung zu rufen. Im Übrigen scheint Herr Langguth sein eigenes Argument nicht ernst zu nehmen, da er selber konstatiert: "Seine [Horst Köhlers] knappe Wiederwahl hat er den aktuellen politischen Konstellationen zu verdanken."

3. "Wir müssen am alten Verfahren festhalten, weil nur dann die Bundesländer mitbestimmen können."

Der Ruf nach einer Änderung des Wahlverfahrens beinhaltet, dass die Bürger und Bürgerinnen den Präsidenten wählen, nicht die Bundesversammlung (und damit auch die Bundesländer). Langguths Einwand "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Bundesländer nicht mehr an der Wahl beteiligt sind, weil dann die Bundesländer nicht mehr mitbestimmen würden!" ist ein klassischer Zirkelschluss.

4. "Ein direkt gewählter Präsident ist höher legitimiert und muss daher mehr Kompetenzen haben."

Die "höhere Legitimation" ist zunächst einmal eine reine Behauptung (zu der mir im Übrigen auch eine Reihe von Gegenbeispielen einfallen) und kein Argument. Doch gesetzt den Fall, es wäre so: Wieso ergibt sich daraus zwangsläufig, dass man den Aufgabenbereich des Präsidenten erweitern müsste?

Insgesamt ein sehr unfundierter Beitrag, der durch Ratschläge wie "man soll sich nur mit dem befassen, wo man kurzfristig Mehrheiten hinter sich versammeln kann" noch ärgerlicher wird.

[kritischer_Beobachter]

Die Wahl des Bundespräsidenten ist für den normalen Wähler überhaupt nicht nachvollziehbar.

Wer bei der Bundestagswahl wählt, wählt zugleich auch den Bundespräsidenten.
Wer bei Landtagswahlen wählt, wahl zugleich auch den Bundespräsidenten.

Es fehlt völlig an der Transparenz.
Normalerweise müssten die Parteien beireits jetzt einen Nachfolger für Horst Köhler bestimmen bzw. die Kandidaten nominieren, damit der Wähler bei den bevorstehenden Wahlen die Sitzverteilung in der Bundesversammlung beeinflussen kann.

Das gleiche gilt übrigens auch für den Bundesrat...wer denkt schon bei der Landtagswahl daran, dass man zu gleich den Bundesrat wählt.
Da sind Themen wie Bildung und Wirtschaft auf Länderebene wichtiger.
Und was man dann oft bekommt sind dann irgendwelche Landesregierungen die im Bundesrat ihre eigenen Interessen vertreten, jedoch nicht die des Volkes.
Deswegen, weg mit dem Bundesrat, her mit dem Bundessenat!
Jedes Bundesland schickt 2 direkt gewählte Senatoren.

Eine Direktwahl ist man dem Wähler schuldig, der Demokratie, der Verständlichkeit :-)

Lasst und, am 23 Mai 2014 gemeinsam Joschka Fischer zum Bundespräsidenten DIREKT wählen!!

[christiane006]

Viel Applaus gab es für Horst Köhler nach seiner Wiederwahl. Und dann heftige Kritik für seinen Vorschlag, die Bürger sollten das Staatsoberhaupt künftig direkt wählen. Hat das bisherige Verfahren nicht den "Richtigen" bestimmt? Den Nachweis bleibt der amtierende Präsident schuldig.

http://www.spiegel.de/politik/debatt...626942,00.html

Dann bliebe nur noch die Frage zu klären, warum wir überhaupt einen BP benötigen. Zu Punkt eins kann man erwähnen, die Reden von Köhler und Rau waren an Belanglosigkeit kaum noch zu toppen. Beliebt bei wem und warum?
Für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit neuer Gesestze, genügt auch eine Arbeitsgruppe beim Verfassungsgericht, die dürften dann eh mehr Ahnung haben als unser BP.
Der Hinweis auf den Bundesrat finde ich auch ein wenig drollig, ich wußte gar nicht dass Regina Halmich oder Nina Petri gewählte Vertreter eines Landtages sind. Von Filbinger will ich gar nicht wieder anfangen.
Fazit: Der Herr BP kostet uns bis zu seinem natürlichen Ende, jährlich ein sechsstelliges Sümmchen, für einen Job, den man eigentlich gar nicht benötigt.
Zu dem Einwand, der Herr ist überparteilich, kann ich auch nur lachen, denn kaum war die Wahl erledigt, wurden schon wieder Rückschlüsse auf das Wahlergebnis im Herbst gezogen.
Mit anderen Worden der Herr ist absolut nicht überparteilich, sondern ist die Galionsfigur eines Lagers.
Es wird Zeit, dass wir dieses Amt abschaffen, es hat sich überlebt.
Wenn man einmal den Sold der amtierenden und der ausgeschiedenen BPs, sowie die Witwenpensionen der verstorbenen BPs zusammenrechnet, dann kommt eine nette
7-stellige Summe heraus. Die könnte man besser verwenden um die Erzieher/innen in den Kitas besser zu entlohnen.

[LJA]

...Dabei liefert die jüngste Wahl den eindeutigen Beweis, dass die gegenwärtige Form unzweckmäßig ist.
75 % der Bevölkerung waren der Meinung, dass von den gegebenen Varianten Köhler der Richtige sei, trotzdem war das Wahlergebnis denkbar knapp, weil ausschlaggebend die Zusammensetzung der künstlich zusammengestellten Bundesversammlung ist. ...

Bei einer direkten Wahl wäre Köhler erst gar nicht aufgestellt worden. In diesem Fall zählten nur photogenes Aussehen, markige Sprüche oder die teurere Wahlkampagne. Dann stünden eher Leute wie Franz Josef Strauss oder Gerhard Schröder zur Wahl. Aber wollen wir wirklich diese Leute an der Spitze des Staates sehen, die dann praktisch von keinem Gremium mehr in ihrer täglichen Arbeit kontrolliert werden ?

Natürlich würde der Präsident dann immer mehr Entscheidungskompetenzen an sich ziehen wollen und sich immer stärker in das politische Tagesgeschäft einmischen. Die direkte Wahl gibt natürlich auch mehr Macht, aber das ist gar nicht gewollt.

Die Menschen die unser Grundgesetz entworfen haben, waren durchaus fähig. Sie haben es nicht nur für schönes Wetter gestaltet sondern auch für Krisenzeiten. Genau deshalb wurden das Amt und die Befugnisse des Bundespräsidenten relativ diffus definiert. Er ist eine Art Reserveinstanz für Fälle, die heute eben noch nicht absehbar sind. Die Form seiner Wahl entspricht dabei dem Amt und ist deshalb ähnlich schwammig, aber keineswegs undemokratisch.

Bisher hat noch kein Inhaber dieses Amtes die Grenzen seiner Kompetenzen bis zum letzten ausgenutzt, oder anders ausgedrückt, es war noch nie notwendig. Wollen wir hoffen, dass es möglichst lange so bleibt.

Bis dahin sollte man aber keinesfalls dieses Amt dazu verwenden, die ohnehin komplizierte Regierungsarbeit noch komplizierter zu machen. Auch wenn viele Leute unsere Politiker komplett für korrupt und unfähig halten - das ist es nicht wert.

[schizopath]

Mir stellt sich dabei die Frage, ob wir als Bevölkerung nicht sogar noch mehr wählen sollten, als "nur" unser Staatsoberhaupt, das ja bekanntlich fast nur eine repräsentative Funktion hat.

Wie wäre es denn mal mit direkter Demokratie?
Zum Beispiel Volksabstimmungen über alle Gesetze?
Damit würden die Lobbyisten der Großindustrie endlich ihren absolutistischen Einfluss verlieren und die Entscheidungen würden tatsächlich für "das Wohl des Volkes" und nicht ausschließlich für das monitäre Wohl einiger weniger Großindustrien getroffen (z.B. die Energiekartelle, die Pharmaindustrie...).

Wie wäre es mal mit der Direktwahl des Bundeskanzlers?
Bisher "dürfen" wir ja nur Parteien wählen, die dann willkürlich eine/n Regierunschef/in bestimmen?

Nur mal so als Idee, wenn wir schon bei Verbesserungsvorschlägen sind.
Nur für den Fall, dass jemand meint, das wäre nicht machbar: In anderen Ländern funktioniert das übrigens seit wesentlich mehr als 60 Jahren tadellos.

[bumbu]

Als Österreicher finde ich diese Diskussion ziemlich drollig. Selten genug funktioniert in der Alpenrepublik etwas Politisches besser als beim nördlichen Nachbarn, aber die Bundespräsidentenwahl ist definitiv so ein Punkt.

Alle sechs Jahre gibt es einen mehr oder (meist) minder intensiven Wahlkampf, manchmal auch gar keinen — oft genug entscheiden sich SPÖ und ÖVP für einen gemeinsamen Kandadaten, meist den Amtsinhaber (es ist eine Wiederwahl möglich). Kommt es zu keiner absoluten Mehrheit im ersten Durchgang, dann wird eine Stichwahl nachgeschoben. Das ist aber ein seltenes Phänomen, weil nicht von SPÖ oder ÖVP gestellte Kandidaten kaum jemals die 10% schaffen.

Der österreichische Bundespräsident ist theoretisch mächtiger als der deutsche, und er ist demokratischer legitimiert als die Regierung. Trotzdem bleibt er im politische Tagesbetrieb mindestens so unsichtbar wie der deutsche. Insbesondere hat bisher jeder Bundespräsident sein Amt weitgehend überparteilich ausgeübt, ungeachtet der Tatsache, daß er von einer Partei nominiert war. Der aktuelle Inhaber war die längste Zeit SPÖ-Klubchef, hatte also das perteilichste aller Ämter inne, und konnte die Brille mit Amtsantritt ganz gut ablegen.

Sehe ich mir die vier im Artikel genannten Einwände an, so scheinen die auf die österreichischen Verhältnisse nicht wirklich zuzutreffen:

(1) Mir ist kein Wahlverfahren bekannt, das immer den „Richtigen” hervorbringt, wer oder was auch immer das sein soll. Die deutschen Bundespräsidenten der letzten Jahre waren sicher keine Versager; aber es ist eine Frage der politischen Kultur der Parteien, daß sie personell geeignete Kandidaten aufstellen. Das gilt für beide Modelle gleichermaßen.

(2) Die Überparteilichkeit scheint mir sowohl in DE als auch in AT weitgehend gegeben, obwohl der aktuelle Präsident in Österreich eher untypischerweise auf eine lange SPÖ-Parteikarriere zurückblicken kann. Unabhängig von Parteien wird man in keinem der beiden Länder etwas, aber solange das Amt Würde hat, hilft es dem Inhaber, die Distanz zu bewahren (wenn der die notwendige Persönlichkeitsstruktur mitbringt).

(3) Das Argument mit der föderalen Komponente verstehe ich schlicht und einfach nicht. Möglicherweise meint der Autor: Die Bundesversammlung repräsentiert das deutsche Volk besser als das deutsche Volk selber.

(4) Warum eine Direktwahl mit mehr Kompetenz gekoppelt sein soll, verstehe ich auch nicht richtig (ist ja vielleicht auch nur Polemik). Natürlich ist es kein Widerspruch, das Wahlverfahren zu ändern und die Kompetenzen unverändert zu lassen. Die Direktwahl gibt dem BP allerdings die Möglichkeit, mehr moralische Autorität zu entfalten, wenn er denn einmal wirklich die Stimme erhebt. Eine Wiederwahl ohne Parteiunterstützung wäre ohnehin kaum denkbar.


Gegen das deutsche Modell spricht seine, aus meiner persönlichen Sicht, unsagbare Peinlichkeit: Das Staatsoberhaupt wird hinter verschlossenen Türen von einer Ansammlung von Hinterbänklern, C-Promis, leicht unter Druck setzbaren Versorgungsposteninhabern und der Öffentlichkeit völlig unbekannten Parteisoldaten gewählt, und das in einem Verfahren, das eher an einen Nachmittag am Bazar erinnert.


Für mich sind die deutschen Bundespräsidenten die reinsten Lotusblüten: Ihre Wurzeln liegen im Sumpf und Schlamm, und trotzdem bringen sie es zu wunderschönen Blüten. Das hat trotz seiner Paradoxie bisher wohl ganz gut funktioniert, aber „schön” kann man es wirklich nicht nennen.

[Neurovore]

...Insgesamt ein sehr unfundierter Beitrag, der durch Ratschläge wie "man soll sich nur mit dem befassen, wo man kurzfristig Mehrheiten hinter sich versammeln kann" noch ärgerlicher wird.

Vor allem, wenn man bedenkt, daß der Autor, Gerd Langguth, zwischen 1981 und 1985 Direktor der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn war und heute Politische Wissenschaft an der Universität Bonn lehrt. Vor diesem Hintergrund wird das ganze Pamphlet nur noch albern (oder zutiefst undemokratisch; je nach Lesart)...

[Nov]

Bei allen Argumenten gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten, wird doch eines vergessen: In einer Demokratie ist das Volk der Souverän! Ob eine Wahl vom Volk besser oder schlechter getroffen werden könnte, diese Frage ist geradezu lächerlich und anmaßend.

Deutschland ist so gesehen gar keine Demokratie, sondern eine Bananenrepublik, wo sich Interessenverbände frei austoben können. Das Volk ist entmündigt!

Die Volkssouveränität ist zentrales Merkmal einer Demokratie, nicht aber das Plebiszit. Eine Demokratie in der das Volk konkret mit ja/nein abstimmt ist nicht automatisch besser als eine streng repräsentative. Der entscheidende Punkt ist die politische Historie und die ist in Deutschland geprägt durch das Versagen der Weimarer Republik.

In den Augen der Väter und Mütter des Grundgesetzes ist die Masse dumm, manipulierbar und ungeeignet Entscheidungen für das Allgemeinwohl zu treffen - insbesondere in Krisenzeiten. Eine Ansicht, die bisher noch niemand ernsthaft zu widerlegen vermochte. Und aus diesem Grund ist gerade die deutsche Demokratie, mit Weimar immer im Hinterkopf, ein strikt repräsentatives System, in dem - und jetzt kommen wir zum Kern der Sache - ein direkt gewählter Bundespräsident einfach unpassend hervorstechen würde. Zumal der Nutzen einer solchen direkten Legitimierung in der Tat fragwürdig wäre.

Nun ja, wie auch immer. Ich für meinen Teil habe kürzlich vernommen, dass etwa 90% der wahlberechtigten Bevölkerung für die Änderung des Telemediengesetzes, aka Kinderpornosperren sind (laut Infratest). Im Bundestag ist hierfür eine Mehrheit von etwa 60% zu erwarten. Ich weiß nicht, ich fühle mich vom Volk einfach schlecht repräsentiert.