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Urteil gegen Pussy Riot: Willkür in zweiter Instanz

APEin Band-Mitglied ist schon in Freiheit, zwei müssen wie geplant ins Arbeitslager: Das Berufungsverfahren gegen Pussy Riot in Moskau endet mit einer Überraschung - grotesk bleibt das Urteil noch immer. Auch im Gefängnis wollen die Kreml-Kritikerinnen gegen das System Putin rebellieren.

http://www.spiegel.de/politik/auslan...-a-860549.html
  1. #1

    oh man

    Irgendwie schon witzig das Russland so große Angst vor drei Frauen hat
  2. #2

    Keine Willkür

    Zitat von ohauaha Beitrag anzeigen
    Irgendwie schon witzig das Russland so große Angst vor drei Frauen hat
    Nur weil das Urteil westlichen Gutmenschen nicht gefällt ist es noch lange keine "Willkür". Die Frauen haben sich nunmal gemäß russischen Gesetzen strafbar gemacht und die russischen Gerichte wenden die Strafgesetze eben konsequent an.
  3. #3

    Heikel

    Die beiden verurteilten Frauen werden jetzt nicht gerade die Schokoladenseite des Lebens in Russland kennenlernen. Straflager sind dort alles andere als lustig, das kann man in diversen Dokumentationen anschaulich erkennen. So werden die beiden Aktivistinnen jetzt hautnah erleben, wogegen sie eigentlich demonstrieren wollten. Unwahrscheinlich, dass diese Erfahrung ihre Einstellung ändern wird, vielmehr ist das Gegenteil zu erwarten.

    Gut finde ich deren Entschuldigung gegenüber der Kirche und den Gläubigen. Man kann sich lebhaft vorstellen, dass die inzwischen eingesehen haben, den Bogen ein wenig überspannt zu haben, weil solch einen Klops würden sich weder Madonna noch Lady Gaga oder sonstwer trauen.

    Gut auch die Freilassung der offensichtlich unbeteiligten Frau. Wünschenswert wäre, dass die anderen Ladies nicht ins härteste Straflager des Landes geschickt werden, sondern dass ihre aufrichtige Entschuldigung ihnen Strafmilderung gewährt. Damit würden die russisch-orthodoxe Kirche, Präsident Putin und auch die Richter wahre Grösse zeigen, nicht wahr?
  4. #4

    Zurück ins Mittelalter

    Wer hätte das gedacht, daß fast genau 95 Jahre nach der Oktoberrevolution junge Russinnen wegen Blasphemie nach Sibirien verbannt werden! Dabei haben sie Glück, in islamischen Ländern hätte man sie vielleicht gesteinigt. Und in Bayern will die CSU auch verschärft gegen BlasphemikerInnen vorgehen. Vielleicht brennen bald wieder Scheiterhaufen an Isar und Moskwa? Als hätte es die Aufklärung nicht gegeben.
  5. #5

    "Rowdytum aus religiösem Hass"

    Zitat von braunschweiger77 Beitrag anzeigen
    Nur weil das Urteil westlichen Gutmenschen nicht gefällt ist es noch lange keine "Willkür". Die Frauen haben sich nunmal gemäß russischen Gesetzen strafbar gemacht und die russischen Gerichte wenden die Strafgesetze eben konsequent an.
    Falsch! Sie haben vor Gericht wiederholt ausdrücklich erklärt, dass ihre Motive für die Aktion ausschließlich politischer Natur waren. Dennoch wurden sie verurteilt, weil man ihnen - allen offenkundigen Tatsachen zum Trotz - "religiösen Hass" als Tatmotiv unterstellte. Dabei leistet sogar eine der drei Angeklagten in einem christlich-orthodoxen Krankenhaus Freiwilligendienst!

    Mal gar nicht davon zu reden, inwiefern nun 40-sekündiges Herumtanzen wo-auch-immer den Tatbestand des "Rowdytums" erfüllt... schon diese Idee an sich ist ja absurd.
    Die drei konnten nur verurteilt werden, weil das Gericht ihnen WILLKÜRlich "religiösen Hass" als alleinige Motivation ihrer Aktion unterstellte. Und deshalb IST das Urteil Ausdruck von WILLKÜR, aber hallo!
  6. #6

    Witzig?

    Zitat von ohauaha Beitrag anzeigen
    Irgendwie schon witzig das Russland so große Angst vor drei Frauen hat
    Na ja, nicht zum ersten Mal in der Geschichte sind es Frauen, die die Mächtigen das Fürchten lehren. Aber witzig finden das nur Männer, die vom Sofa aus saturiert das Weltgeschehen betrachten und selbst den Mumm nicht hätten, sich wo auch immer für Menschenrechte einzusetzen. Im übrigen: es kennzeichnet Diktaturen und autoritäre Regime, dass sie Angst vor der Bevölkerung haben. Witzig ist das gar nicht - ist es doch gerade diese Angst, die die Gefängnisse füllt.
    Ducasse
  7. #7

    Das Reich Putins

    Der zertifizierte lupenreine Demokrat beseitigt jeden, der sich ihm und seiner Oligarchenbande entgegenstellt. Traurig ist, das die breiten Massen von seiner Medienkameradschaft und der Kirche derart Gehirngewaschen sind, das eine unabhängige Justiz wohl kaum möglich sei. Die Mehrheit der Russen ist einfach schon seit der Zarenzeit einfach an Arschtritte von der Obrigkeit gewohnt.

    Ich erinnere an die Irische POP-Sängerin Sinead o'Connor die einst bei
    einem Konzert im Katholischen Irland den Papst verarscht hat. Sie hat weder eine Strafanzeige erhalten, noch ist sie politisch verfolgt worden.
  8. #8

    Dr.

    Zitat von braunschweiger77 Beitrag anzeigen
    Nur weil das Urteil westlichen Gutmenschen nicht gefällt ist es noch lange keine "Willkür". Die Frauen haben sich nunmal gemäß russischen Gesetzen strafbar gemacht und die russischen Gerichte wenden die Strafgesetze eben konsequent an.
    Mit dieser Argumentationskette sind sicherlich auch die NS-Verbrechen zu rechtfertigen. Deutsche Richter haben... und für die Gesetzgebung hatte Adolf Hitler ja gesorgt. War also alles prima, gell?!
  9. #9

    Böses Russland?

    Leider liefert der Artikel keinen Anhaltspunkt, dass die Justiz in diesem Fall entgegen russischen Gesetzen und deren üblicher Anwendung bzgl. Strafmaß und Tatbeständswürdigung verstößt.
    Insofern ist die Schlussfolgerung - Unrechtsstaat Russland - mit den Fakten nicht zu stützen.
    Und das wo, auch Deutschland mit Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Volksverhetzungsparagrafen gegen die unterzeichnete UN-Menschenrechtscharta verstößt. Und auch hier Meinungsäußerungen zu Gefängnisstrafen führen können.

    Dass die russische Justiz nicht nur bei Regierungskritikern harte Strafen verhängt, kann man daran ablesen, dass 25% der russischen Männer schon zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.

    Nicht schön. Aber so freiheitlich ist Deutschland auch nicht.


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