[ArnoNym]

Vertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern das tun wird, ist fraglich. Wichtiger dürfte es sein, etwas gegen die Konkurrenz in der Hand zu haben.

Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

Ein Patent war früher einmal ein Schutzrecht für eine Erfindung wie z.B. Glühbirne, Grammophon etc. Mir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann. Auf solche Lösungen kommt man doch sofort, wenn man auch nur 10 Sekunden über das Problem nachdenkt.

Schauen wir uns mal den Aufwand aus Sicht des "Erfinders" für ein solches Trivialpatent an:
1. "Erfindung" machen ---> 10 Sekunden
2. "Erfindung" patentieren ---> mehr als 40 Stunden für Einreichen eines firmeninternen Verbesserungsvorschlags, dann Patentschrift verfassen und zusammen mit einem Patentanwalt möglichst "wasserdicht" formulieren und Zeichnungen im Patentstil erstellen. Hinzu kommt natürlich der Aufwand auf Firmenseite für die Patentverwaltung und natürlich der des Patentanwalts.

Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!

[Jominator]

Mir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann. Auf solche Lösungen kommt man doch sofort, wenn man auch nur 10 Sekunden über das Problem nachdenkt...

...Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!

Das sehe ich exakt genauso!

[Thom-d]

Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!

Man stelle sich vor allein wieviel Bürokratie und deren Kosten sich dadurch einsparen ließe. Aber die Amerikaner werden sich da wohl Apple zuliebe querstellen.

[Thom-d]

Vertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern das tun wird, ist fraglich. Wichtiger dürfte es sein, etwas gegen die Konkurrenz in der Hand zu haben.

Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt

Na, das Problem für Morola ließe sich doch durch ein einfaches Update lösen. Einfach zum Android-Standard zurückkehren

[jimapollo]

Wie kann ein Richter einem Antrag stattgeben, dessen Grund bereits als unzulässig von jedem halbwegs Informierten gesehen wird? Jedem der es wissen will und sollte, ist doch klar, dass das Patent auf die Slide to unlock Geste hätte erst gar nicht an Apple vergeben werden dürfen, da diese Geste bei Antragstellung bereits am Markt war und somit gar nicht Schutzfähig ist. Das Neonode N1 nutzte diese Geste bereits in 2004. Aber die Pervertierung des Schutzgedankens durch Apple und deren Helfershelfer in Form von US-Patentämtern hat schon wirklich groteske Züge angenommen. Auch unser Rechtssystem kann doch so nicht in Ordnung sein, wird der Antrag in Mannheim abgelehnt, geht man halt nach München ... irgendein trotteliger Richter wird dem Antrag schon stattgeben... kann doch nicht sein.

Und bitte keine Kommentare wie "erst durch Apple wurde...blabla" Ein existierendes Verfahren auch in geringer Abwandlung ist nicht Schutzfähig.
Aber wer sich die Bauform von zukünftigen Akkus schützen lassen will (nein, nein, kein technischer Aufbau, nur die die Grundformen quadratisch, dreieckig, rund!!!) kann ja nur an der Pervertierung des Schutzrechtes Interesse haben im Wissen um die völlige Ignoranz bestehender Konzepte und Technik durch die US-Paterntämter.
Das ist perfiede Perversion.
Und nicht wieder zensieren nur weil es unbequem ist.

[adazaurak]

Ein Patent war früher einmal ein Schutzrecht für eine Erfindung wie z.B. Glühbirne, Grammophon etc. Mir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann. Auf solche Lösungen kommt man doch sofort, wenn man auch nur 10 Sekunden über das Problem nachdenkt.

Schauen wir uns mal den Aufwand aus Sicht des "Erfinders" für ein solches Trivialpatent an:
1. "Erfindung" machen ---> 10 Sekunden
2. "Erfindung" patentieren ---> mehr als 40 Stunden für Einreichen eines firmeninternen Verbesserungsvorschlags, dann Patentschrift verfassen und zusammen mit einem Patentanwalt möglichst "wasserdicht" formulieren und Zeichnungen im Patentstil erstellen. Hinzu kommt natürlich der Aufwand auf Firmenseite für die Patentverwaltung und natürlich der des Patentanwalts.

Dieser Stall der Trivialpatente gehört mal kräftigst ausgemistet!

aber dann wären doch ganz viele Juristen und Beamte der Nutzlosigkeit preisgegeben. Nein, nein der Wahnsinn hat System, damit halten wir viele Leute in Lohn und Brot (zwar sinnlose Tätigkeiten aber immerhin Tätigkeiten) und machen sie somit zu willfährigen Dienern des Kapitals. Also wundern, drüber lachen, vielleicht noch eine Runde Mitleid für diese Menschen mit Ihren Pseudoleben aber zum ausmisten reichts nicht, würde ich sagen.

[catcargerry]

Ein Patent war früher einmal ein Schutzrecht für eine Erfindung wie z.B. Glühbirne, Grammophon etc. Mir ist absolut schleierhaft, wie das Wischen nach links, rechts, oben oder unten eine Erfindungshöhe von exakt Null übersteigen und damit schutzwürdig sein kann.

Vielleicht gehts gar nicht um ein Patent, sondern um Gebrauchsmuster, bei dem die Schutzfrist in D halb so lang ist? Ich kann mir auch kein Patent für so ein Bedienungsverfahren vorstellen.
Dass der feine Unterschied journalistisch geschliffen wird, würde mich nicht wundern.

[ArnoNym]

aber dann wären doch ganz viele Juristen und Beamte der Nutzlosigkeit preisgegeben. Nein, nein der Wahnsinn hat System, damit halten wir viele Leute in Lohn und Brot (zwar sinnlose Tätigkeiten aber immerhin Tätigkeiten) und machen sie somit zu willfährigen Dienern des Kapitals. Also wundern, drüber lachen, vielleicht noch eine Runde Mitleid für diese Menschen mit Ihren Pseudoleben aber zum ausmisten reichts nicht, würde ich sagen.

So arg viele sind das absolut gesehen nicht.

Ganz nebenbei bemerkt zahlen Sie als Konsument den ganzen Zirkus (Trivialpatentkosten, Lizenzzahlungen, Gerichtsverfahren etc.) mit dem Gerätepreis mit bzw. bekommen nur noch Geräte, die zwangsweise kastriert sind. Eigentlich waren Patente ja mal für etwas anderes gedacht, als die Entwicklung kräftig zu bremsen.

[Oberleerer]

Patente verlangsamen jeden technischen Fortschritt.

Interessant ist, dass es daher im Waffensektor nur sehr langsam vorangeht.
Gewehre mit Lauf gibt es seit Jahrhunderten. Seit 150 Jahren Revolvertrommeln, Maschinengewehre seit 100 Jahren. Im Schießsport werden noch immer 100 Jahre alte Kniften verwendet.

Seit 1940 gibt es nur Hugo Schmeissers Blechprägetechnik und die Kunststoff-Pistolen von Glock, die die Herstellung verbilligen, als erwähnenswerten Fortschritt.
Auch hier lassen sich die Hersteller jedes Hebelchen und Schräubchen patentieren. Meines Wissens betrugen aber die Fristen, bis ein Patent auslief früher nur 10 Jahre.