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Umstrittener Regelsatz: Berliner Gericht hält Hartz IV für zu niedrig

DPADer Hartz-IV-Regelsatz ist zu niedrig, das hat das Berliner Sozialgericht entschieden. Alleinstehende müssten 36 Euro mehr bekommen, Familien rund 100 Euro. Anders sei eine menschenwürdige Existenz nicht möglich. Nun muss sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Fall beschäftigen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...829753,00.html
  1. #330

    Wenn Dummheit quietschen könnte …

    Zitat von mundi Beitrag anzeigen
    Als ich meinem Chef sagte, ich bekäme nicht was ich verdiene, sagte er: Es ist mir klar, aber ich kann sie nicht verhungern lassen!
    Ja klar. Eine Bekannte von mir hat bei einem solchen betriebswirtschaftlichen „Experten“ als Reinigungskraft gearbeitet. Eines Tages war sie dann sogar bei seinem privatem Anwesen im Einsatz. Nicht lange danach ist er seine beste Kraft (Kunden: „Ich will nur diese!“) losgeworden...
    Manche „Unternehmen“ gehören einfach weg vom Markt ...
  2. #331

    Zitat von viceman Beitrag anzeigen
    selbstverständlich kann sich das "der staat" leisten, die einnahmen sprudeln, geld ist für jeden blödsinn da und wird mit vollen händen ausgegeben.
    Was 'Blödsinn' ist und was nicht, liegt wohl im Auge des Betrachters.

    Zitat von viceman Beitrag anzeigen
    das problem ist, dieser staat ( richtig begonnen haben das die angeblich linken politiker spezialdemokraten/grüne ) will das nicht mehr bzw. braucht das nicht mehr. weil er so langsam seine soziale tarnkappe ablegt
    Hier haben Sie recht.
    Nur: der Staat legt die 'soziale Tarnkappe' nicht ab, sondern sie wird ihm quasi von der Realität vom Kopf gerissen. Schauen Sie sich einmal an, wann der Staat das letzte Mal einen ausgeglichenen Haushalt hatte. Es war 1968. Seit dem wurden mit sozialen Wohltaten Wählerstimmen gekauft. Die Party scheint nun zu Ende zugehen.


    Zitat von viceman Beitrag anzeigen
    und eins ist klar, der tod macht - gott sei dank alle menschen (noch ) gleich und dann werden die 1 % superreichen merken, daß sie ihren ganzen prunk, ihre abermillionen nicht mitnehmen können.
    Das ist den Superreichen wahrscheinlich völlig egal und Sie braucht das Befinden der Superreichen doch eigentlich auch nicht zu interessieren. Oder spielt dies in ihrem Alltag irgendeine Rolle?

    Zitat von viceman Beitrag anzeigen
    im übrigen sollte man als deutscher sein grundgesetz kennen und achten und sich nicht nur die punkte herauspicken, die einem am besten gefallen.
    Stimmt.
    Allerdings ist das GG offensichtlich interpretationswürdig.
    Das fängt schon, wenn man hier den Diskussionsstrang verfolgt, mit Art.1 GG, der Menschenwürde, schon an.
  3. #332

    Der Hartz IV-Reichtum..

    Zitat von meon Beitrag anzeigen
    Sie haben da (bewusst?) ein Wort vergessen:


    Und wieviel ist das genau in Euro?
    Und hat darauf jeder ein Anrecht - egal ob er an diesem "Leben" teilnehmen möchte?
    Und gilt für Rheinländer Hartzer ein anderer Satz - zumindest über Karneval?

    Ach ja? Was genau "sieht" denn das BVG da so? Einen Fernseher - oder eine Jahreskarte bei FC Bayern inkl. Champions League?
    Stellt sich wie folgt dar :

    Wie stellt sich der Hartz IV Regelsatz zusammen (ALG II Regelsatzberechnung)?
    Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren ….132,71 €
    Bekleidung und Schuhe……………………… 34,13 €
    Wohnung, Strom……………………………….. 26,87 €
    Einrichtungsgegenstände, Möbel, …………..27,77 €
    Haushaltsgeräte sowie derenInstandhaltung
    Gesundheitspflege………………………………13,21 €
    Verkehr ÖPNV…………………………………....19,20 €
    Nachrichtenübermittlung, Telefon, Post…….20,38 €
    Freizeit, Unterhaltung, Kultur………………….38,71 €
    Beherbergungs- und ……………………………10,33 €
    Gaststättenleistungen
    Andere Waren und Dienstleistungen…………21,69 €
    (Zahlen durch fortalufende Änderungen ungenau!)

    Machen Sie mal einen Selbstversuch über einen Zeitraum von mindestens
    einem Jahr, und berichten darüber, wie es war !
    Beachten Sie bitte, das Sie für Lebensmittel, all incl. grade einmall 4,28 €/täglich zur verfügung haben.
  4. #333

    Zitat von meon Beitrag anzeigen
    Weder hier Das Bundesverfassungsgericht noch hier https://www.destatis.de/DE/Methoden/...ublicationFile findet man etwas brauchbares (z.B. einen Betrag oder eine allgemingültige Definition).
    Aber ich bin mir sicher, dass sie eine Quellenangabe zur genauen Definition und dem daraus folgenden "Konsumanspruch" liefern können.
    Dem Vorlagenbeschluß des Bundessozialgerichtes und des Hessischen Landessozialgerichtes, die zum Urteil des BVerfG vom 09.02.2010 führten, lagen zahlreiche Expertisen, Gutachten und Berechnungen bei. Nach dem Urteil des BVerfG zum Beispiel hier erhellendes:
    http://www.harald-thome.de/media/fil...aucht-2011.pdf
    DVS - Digitaler Vervielfältigungs- und VerlagsService
    500
  5. #334

    Zitat von jcn Beitrag anzeigen
    Das nennt sich Lebensrisiko - aber in diesem Land wird es einem abgenommen. Fragt sich nur um welchen Preis...
    Um dieses Risiko zu mildern schließen sich Menschen zu Gemeinschaften zusammen. Sollte Ihnen dies zu bequem erscheinen hält Sie niemand auf auf Ihrem Weg zurück auf den Baum.
  6. #335

    132,71-,€ Lebensmittel geteilt durch 30 Tage. Ergibt 4,42 Tag wiederum geteilt durch 3 Mahlzeiten siehe Menschenrechtskonvention macht ganz klar deutlich das die Regelsätze für Ernährung mit 4,42 Tag und 1,47-,€/Mahlzeit Verfassungswidrig sind!!
    Im Hochsommer ist die Versorgung mit ausreichend Flüssigkeit nicht sichergestellt und es kann wegen Körperverletzung geklagt werden.
    In den Gefängnissen werden dagegen 2800 Kcal. &Tag und Kuchen und Kaffee am Wochenende zugestanden.
    Zum Vergleich .Hartz IV Bezieher gesteht man keine 2100 Kcal. zu

    Meine Berechnungen haben ergeben das ein Lebensmittel bedingter Regelsatz von 7,50-,€ am Tag, 225-,e Monat Verfassungskonform wären. Es geht hier nur um den Lebensmittelbereich!!

    Insbesondere für Frührentner und Chronisch Kranke deren Berechnungen auch nach dem SGB erfolgen und schlechter gestellt sind als Arbeitsfähige.


    Hier kann sich niemand herausreden wollen man solle ja nicht immer davon Leben. Aber die selben geringen Menschenunwürdigen Sätze für die Kranken und Frührentner anlegen. Besser gestellt als Gefängnisinsassen!!

    Im Vergleich zu den Gefängnisinsassen müssen die Regelsätze angehoben werden!!

    Es muss endlich Schluss sein mit den ständigen Gerichtskosten für Hartz IV!!
    Das wird durch Einsparung der Gerichtskosten und Nachzahlungen und Zinsen wieder rein geholt.

    Daher sind die Regelsätze anzuheben.
  7. #336

    Zitat von Bob Andrews Beitrag anzeigen
    Sie meinen, dass der Anwalt dann selber anfängt, sein Büro zu putzen, weil er im Monat 50 Euro mehr für die Reinigungsfachkraft bezahlen muss
    Der Anwalt vielleicht nicht, aber einige Unternehmen werden statt 100 Putzfrauen eventuell nur noch 85 Putzfrauen beschäftigen

    Zitat von Bob Andrews Beitrag anzeigen
    ... dass alle Menschen Vegetarier werden, weil der Fleischpreis um ein paar Prozent ansteigt
    Alle vielleicht nicht, aber sehr wahrscheinlich wird dann weniger Fleisch verzehrt

    Zitat von Bob Andrews Beitrag anzeigen
    ... dass keine Frau mehr zum Friseur geht, weil Sie statt 100 Euro plötzlich 110 Euro für Strähnchen bezahlen muss?
    Glauben Sie das tatsächlich?
    Hmm, glauben Sie, das, wenn aufgrund der Einführung eines Mindestlohns für viele Unternehmen die Personalkosten steigen, diese Unternehmen allen betroffenen Mitarbeiter diese höheren Löhne zahlt und die Welt dreht sich dann unverändert einfach weiter?
    Jede Preiserhöhung auf der einen Seite geht mit einer Vermeidung, diese Preiserhöhung zu zahlen, auf der anderen Seite einher.
    Wenn der Preis für einen Artikel/eine Dienstleistung Ihrer Wahl plötzlich erhöht wird, zahlen Sie immer den höheren Preis oder weichen Sie nicht auf Alternativen aus?
    Ist Ihnen 'Geiz-ist-Geil' ein Begriff?
  8. #337

    Nein,

    Zitat von drehrumbum Beitrag anzeigen
    Reicht diese Auskunft?
    DGB-Studie: Job-Boom geht an Tausenden Hartz-IV-Empfängern vorbei
    Ansonsten: nur Schwarzarbeiter gehen vielleicht selber zum Schwarzarbeiter. Vielleicht könnte man das ja auch mit einer Regionalwährung eindämmen?
    Regiogeld
    --------------
    diese Auskunft reicht nicht!! Sie sind angesprochen!!! Auch Sie bestimmen durch Ihr Verhalten die Preise und damit die LÖHNE!!!
    Wenn wirklich nur Schwarzarbeiter zum Schwarzarbeiter gingen, wäre schon sehr, sehr viel geholfen!!! Wer zwingt eigentlich zu Niedriglöhnen?? Genau, diejenigen denen die regulären Stundenlöhne zu hoch sind und deshalb schwarz arbeiten lassen!!!
    Nichts zahlen wollen aber davon sprechen, dass die Löhne zu niedrig sind!!!
  9. #338

    Zitat von alexbln Beitrag anzeigen
    staat hier pamphlete zu verfassen, sollten sie ihre zeit sinnvoll nutzen und sich bilden und oder gleich einen job suchen.
    Der Forist könnte Ihnen mit Sicherheit und mit Recht den selben Rat geben.
  10. #339

    Zitat von netloy Beitrag anzeigen
    Im Hochsommer ist die Versorgung mit ausreichend Flüssigkeit nicht sichergestellt und es kann wegen Körperverletzung geklagt werden.
    Hätten Sie in den letzten Jahren zum Thema H4 mitgelesen, wüssten Sie, dass H4-Empfänger nur Leitungswasser dürfen.
    Die Kosten für Getränke fallen nicht an.


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