AFPEigentlich soll es um die Wirtschaftskrise gehen, um Wachstum und Sparkurs. Doch beim Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs dominiert der Streit über Ungarn: Wegen umstrittenen Verfassungsänderungen drohen dem Land harte Strafen - sogar ein Entzug des Stimmrechts wird diskutiert.
Zoff mit Ungarn überschattet EU-Gipfel - SPIEGEL ONLINE
"präzise zu prüfen, ob Ungarns umstrittene Verfassungsänderungen den europäischen Werten widersprechen"
Das ist schlimmer als bei Orwell. Wie wollen diese nie gewählten Nichtdemokraten denn nur ansatzweise definieren, was genau "europäische Werte" sein sollen, oder wem genau sie zugute kommen sollen? Das ganze ist eine Farce.
Die nationalen (!) Regierungschefs sollen nach Schulzens Ansicht über einen Stimmrechtsverlust entscheiden?
Das ist so gut...!
Rechtsfreier Raum, Handeln nach Gutdünken ("europäische Werte") und drastische Provokation einer demokratisch legitimierten nationalen Regierung.
Danke, Herr Schulz- Sie bringen die EU noch schneller zum Zusammenbruch, als sie es bei natürlichem Vorgang der Ereignisse ohnehin tut. Danke!
Das alles scheint mir eher eine Ausweitung des "Kampf gegen Rechts" auf die europäische Ebene zu sein!Zitat von sysop
Viele EU-Vorschriften sind eine Makulatur, keiner hält sich dran!
Wer hat denn damit angefangen? Das war doch wohl die EU selber.Diese Kommissare( eine Bezeichnung,bei der ich immer an Stalin denken muss,denn der hats,ja erfunden) führen sich ja längst auf wie Diktatoren und der Oberschulze platzt ja beinahe vor seiner Wichtigkeit und glaubt insgeheim dass er in diesem Vertragsbrecherverein der Obermufti ist.Man kann nur hoffen dass dieser Verein bald eingeht. Ich hoffe, dass diesem Schulz mal endlich jemand das Maul stopft. Er repräsentiert wirklich den hässlichen Deutschen .Dank ihm und dem Hosenanzug mit der Betonfrisur wird Deutschland immer mehr gehasst. Den Friedensnobelpreis kann sich die EU bald an den Hut stecken,denn lange lassen sich die Menschen den Brüsseler Schwachsinn nicht mehr gefallen.
Die Ungarn waren massgeblich am Zusammenbruch des Ostblocks beteiligt und könnten jetzt den Zusammenbruch der EU einläuten.
Mit der AfD im Hinterkopf dürfte es auch für Frau Merkel nicht mehr
ganz so einfach werden immer alles als alternativlos darzustellen.
...setzt sich dieser Herr Schultz nicht mit dem gleichen Eifer für eine Demokratisierung der EU ein?
hat das Recht einen souveränen Staat zu maßregeln? Was die Ungarn wie oft mit ihrer Verfassung machen, ist allein Ungarns Sache. Ob es den Eurokraten gefällt oder nicht. Oder hat sich Ungarn vor 2012 an Brüssel verkauft und Orban will dies mit einer Verfassungsänderung rückgängig machen? Dann kann ich das Gezeter aus Brüssel und die "schlechte" Presse für Orban verstehen. Wenn es so sein sollte - Orban halte durch!
ein deutliches GoodBey und der Ausschluß aus dem Euro- und Europaraum. Wenn jetzt noch zusätzlich von der Bundesregierung angefangen wird neue Brandherde zu löschen,ohne die alten gelöscht zu sein, dann verbrennt Europa im Ganzen. Es wird täglich mit allem schlimmer als man es je erträumt hätte, so kann und darf es nicht weiter gehen!
bisher konnten politische Wirtschaftkriminelle in der Eurozone agieren. Jetzt werden europäische Politikwerte in Ungarn mit den Füßen getreten. Mal sehen, ob der Musterschüler Deutschland wieder beide Augen zumacht. Merkel wird schon eine lauarme Formulierung finden. Ungarn muss klare Reaktionen erfahren, wenn die EU glaubhaft beleiben will. Allerdings könnte Orban mit Berlusconi eine Pakt schliessen und auf die Deutschen einhauen .....
Wetter
