DPADas Image der wichtigsten Volksvertreter ist miserabel: Nur jeder vierte Bürger vertraut der Arbeit des Bundestags. Noch schlechter sind laut einer Umfrage des "Stern" sogar noch die Ansichten über die Kompetenz der Politiker.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...845016,00.html
Nein, denn diese immer mehr ausufernden Fraktionszwänge, Blitzabstimmungen vor leerem Bundestag und ähnliche Verhaltensweisen unserer oft erschreckend schlecht informierten Abgeordneten zeigen, dass es mit der Demokratie in diesem Land stetig bergab geht!
Wie auch der überbordende Lobbyismus,der natürlich wichtig ist, damit man seinen gut bezahlten Posten bei der Industrie, Banken oder Versicherungen bekommt, zu immer dubioseren Entscheidungen führt, die sicher nicht dem Willen des Souveräns, des Vokes, dem der Abgeordnete ausschließlich verpflichtet ist, entsprechen, sondern nur einzelne Interessengruppen bedient. Und man lässt ja auch Gesetze extern "entwerfen" weil die überbezahlten Herrn Regierungsbeamten dazu offensichtlich gar nicht in der Lage sind! Das erledigen Anwaltskanzleien, deren Mandaten aus Banken, Versicherungen und Industrie bestehen - seltsam, da ist Neutralität natürlich garantiert!
Dass Abgeordnete "von oben gesteuert" über Dine von immenser Bedeutung und Tragweite etscheiden, die sie offensichtlich überhaupt nicht verstehen, ist natürlich ebenfalls erschreckend! Und dass kaum einer der Abgeordneten verstanden hat, welches immense Risiko durch ESM etc. aufkommt, das ist mehr als erschreckend! Vor allem nachdem hier auch noch unter Fraktionszwang und eindeutig gegen die Meinung und den Willen des Steuerzahlers, des Wählers, und nur pro Banken und Industrie entschieden und abgestimmt wird!
Das alles hat mir Demokratie nicht mehr viel zu tun, die so und anders auch noch durch EU-Entscheidungen immer weiter ausgehebelt wird, also durch eine Institution, die sich durch keinerlei demokratischen Vorgänge auszeichnen kann, die auch keinerlei demokratische Basis durch irgend welche Volksentscheidungen stützen kann und somit eigentlich gar nicht legalisiert werden konnte!
Das wäre ja noch halbwegs erträglich, wenn es denn überhaupt erst die eigene Position wäre. Nur die erschlagend große Mehrheit der Abgeordneten hat überhaupt keine eigene Position, sondern vertritt blind das was die Fraktionsspitze oder der Amigo vorgegeben hat.
Für eine solche rein repetitive "Leistung" braucht es aber wirklich nicht dieses fürstliche Salär, dass die sich selbst genehmigt haben.
Wurde beim Spiegel eigentlich nach der Angemessenheit des Salärs gefragt?
Wohl selber nen Abgeordneter, oder Onkel, Tante .....?
Das ist DDR 2.0, mehr nicht, wenn es nicht möglich ist ein Thema so vorzutragen, dass das Zuhören Spaß macht, da sind daran entweder Juristen oder Lehrer beteiligt; und dann ist es eh egal wie da gestimmt wird, da dann keine Inhalte vermittelt werden können.
Und eine Demokratie hält sowas nicht aus.
Es muss ohne Parteien gehen, denn die sind im Grundgesetz praktisch gar nicht vorgesehen. Die haben einzig und allein bei der Willensbildung im Volk zu unterstützen, andere Funktionen sind für sie gar nicht vorgesehen! Alles andere was sie heute so treiben haben sie nur schlicht usurpiert.
"Meines Wissens haben wir in Deutschland aktives und passives Wahlrecht. Das heißt, jeder Deutsche hat das Recht, selber zur Wahl anzutreten. Die Kandidaten werden nicht von irgendwelchen fremden Mächten aufgestellt. Also, nicht meckern, besser machen!"
Leider habe ich nicht das Gefühl - und viele junge Menschen die ich kenne auch nicht - aufgrund der festgefahrenen Parteisituation überhaupt dorthin kommen zu können ohne sich übermässig zu verbiegen und letzendlich gar nicht mehr das zu vertreten was man möchte, sondern die Interessen der Partei. Und dass man ohne Partei nicht weiterkommt ist ja jedem klar. Ich denken deshalb, dass das System dringend überholt werden muss, da es die Interessen aller Bürger nicht angemessen vertritt - vor allem weil sich die Struktur in Deutschland sehr geändert hat.
Volksvertreter haben kein Interesse am gemeinen Volk. Was sollen sie sich dann die Mühe machen, ihren eigentlichen Pflichten nachzukommen?
Essen (Gelage), Trinken (Saufen), Reisen (gut gebräunt aus Afghanistan zurück, mit einem Teppich im Gepäck) , Geld einsacken (damit es noch folgenden Familiengenerationen reicht). Gutachten schreiben lassen da man selbst nicht in der Lage ist zu denken. Repräsentieren (Händeschütteln), in TV-Runden Mist verzapfen (möglichst mit Schuldzuweisungen). Ich kann diese Versager nicht mehr ertragen. Aber was oder wen soll man wählen? - und genau das wissen die. Sie wissen der Souverän hat keine Chance!!! Schauen wir sie uns an, in die Politik gehen die Chancenlosen.
funktioniert. Und vor allem wissen Sie nicht warum sie trotz Parlament funktioniert.
Dem Parlament wird ein Gesetz zur Abstimmung vorgelegt.
Es wird beraten und dann mit Mehrheit verabschiedet.
Die nationale Sicherheit oder Einheit der Schweiz betreffende Gesetze werden generell per Volksentscheid überprüft.
Nicht wie Sie es lächerlich zu machen versuchen, ob und wo ein Verkehrsschild aufgestellt wird.
Diese Volksentscheide sind bindend und bei Ablehnung ist das Gsetz abgelehnt.
Es gibt auch kein Listenwahlrecht wodurch Pfeifen zum Abgeordneten gemacht werden, nur weil sie sich 30 Jahre innerhalb einer PArtei hochgeschleimt haben.
Fraktionszwang ist eine deutsche Spezialität. Spricht jeder Demokratie Hohn.
Mehrheitswahlrecht und zwar ein qaulifiziertes wären eine Lösung.
Danach aber gingen 60 % der deutschen BT-Abgeordenten stempeln.
Ergo: wir ändern nichts weil es immer schon so war.