7% 12% 20% 30% wenn es in dem Tempo für die Piraten so weitergeht, dann werden wir bald eine direkte Demokratie haben. Schneller als ich mir je vorstellen konnte. Die Wähler sind gerade dabei die etablierten Parteien überflüssig zu machen.
DPADie Piraten auf Erfolgskurs: Nach ihrem Triumph im Saarland erreicht ihre Zustimmung bundesweit Spitzenwerte. Einer Umfrage zufolge verbuchen die Politik-Neulinge 12 Prozent - der höchste Wert seit Gründung der Partei. Sie liegt damit nur einen Prozentpunkt hinter den Grünen.
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...825365,00.html
7% 12% 20% 30% wenn es in dem Tempo für die Piraten so weitergeht, dann werden wir bald eine direkte Demokratie haben. Schneller als ich mir je vorstellen konnte. Die Wähler sind gerade dabei die etablierten Parteien überflüssig zu machen.
Mit Sicherheit ist diese Meldung für die meisten Politiker nur nebensächlich, so lange sie ihre persönlichen Pfründe sichern können.
Sie nehmen zwar dieses Armutszeugnis - und nichts anderes sind die 12 % für die Piratenpartei für die etablierten Parteien - zur Kenntnis, Konsequenzen hieraus sind nicht zu erwarten. Schließlich benötigt man seine Zeit dafür, Argumente für die nächste Diätenerhöhung auszuhecken. Mehr als eine Spur Larmoyanz wegen des Umfragehochs
der Piratenpartei wird nicht herauskommen!
Hab' ich doch meine Freude dran - auch wenn gerade Forsa-Zahlen mit grösster Vorsicht zu geniessen sind, und auch wenn "meine" Partei im Bundestag linksaussen sitzt und ich die Piraten nicht wählen würde. Weil: noch eine kleine Verschiebung, und es reicht auch nicht mehr für schwarzgrün, und eine verfassungsändernde 2/3-Mehrheit für schwarzrot gäbe es bei diesem Ergebnis auch nicht: 60% gegen 34% für GRÜNE, Piraten und LINKE. Rechnerisch würde es derzeit zwar auch für rot-grün-rot nicht reichen - 47%:47% - aber das macht nichts, weil das ja mit dieser S(eeheimer)PD sowieso nicht möglich wäre.
Wenn schon jemand seine Ablehnung der Gauck-Block-Parteien zu Protokoll geben will und sich zur Wahl der LINKEN nicht entschliessen kann: dann ist es immer noch allemal besser, er/sie wählt die unter dem Jolly Roger, statt dass rechtsaussen gewählt oder in die Wahlabszinenz geflüchtet wird.
Und noch ein letztes Wort zur kleineren aktuellen Regierungspartei: rest in pieces!
Schlimmer als jetzt geht es nicht - ob uns ein Pirat gegen die Klippe steuert oder die Mutter aller Lügen, das ist mir einerlei - beim Piraten kann man ja hoffen - auch wenn ich persönlich der Meinung bin - die Hoffnung geht gegen Null.
Auch Piraten hauen und stechen jetzt schon um Listenplätze und auch Piraten sind asoziale Individuen, die sozialen bekommen auch dort künftig keine Listenplätze mit Aussicht auf ein Mandat.
Die Egomanen haben sich durchgesetzt - seit etwa 40.000 Jahren - schlicht und einfach der Sargnagel für unsere Spezies.
Es gibt sie die Alltruisten - sie werden als Gutmenschen beschimpft, obwohl sie wirklich gute Menschen sind - in dem Sinne, dass sie versuchen gemeinsam mit anderen zu leben - nicht gemeinsam jeder gegen jeden.
Mit jeder Generation nimmt der Egoman das Heft etwas fester in die Hand - wer glaubt hier wir hätten erste Halbzeit?
Manche sagen es ist ohnehin schon praktisch Schluss - andere hoffen noch - die meisten finden alles läuft prima - die meisten - damit meine ich jene die überhaupt die Chance auf ein würdiges Leben erhalten.
Vielleicht noch 20 % aller Menschen.
Angesichts solcher Umfrageergebnisse frage ich mich ernsthaft, was in den deutschen Wählern eigentlich vorgeht. Ganz sicher gebe ich denen Recht, die sagen, dass die etablierten Parteien eigentlich nicht mehr wählbar sind, und dass "frischer Wind" der Parteienlandschaft gut tun würde. Allerdings frage ich mich, was eine Partei bringen soll, die selbst noch nicht wirklich weiß was sie will. Solange Parteien wie CDU/CSU/SPD/FDP und Grün-Linken als einzig wählbare Alternative eine pubertierende Horde von Internet-Freaks entgegengesetzt wird, ist es um diese Demokratie schlecht bestellt.
Es ist mittelfristig unwahrscheinlich, dass eine Piratenfraktion an einer Koalition beteiligt wird. Das liegt schon daran, dass sie keine "Fraktionsdisziplin" garantieren können und wollen. Gemäß dem GG (her Art. 38) sind die Abgeordneten an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Also bilden die Piraten da, wo sie gewählt werden, einen Teil der Opposition. Wie gut sie diesen Job tun, mit Anfragen, Debattenbeiträgen, Anträgen, daran kann man sie beurteilen.
Ins Berliner Abgeordnetenhaus wurden Piraten mit 8.9% gewählt. Dass sie bei der letzten Landtags-Sonntagsfrage auf 13% kommen, kann schon dafür sprechen, dass Befragte mit ihrer Arbeit zunehmend zufrieden sind.
Oder zunehmend unzufrieden mit der Arbeit der anderen Parteien :^)
Bitte die Mär vom fehlenden Programm nicht andauernd wiederholen.
Sucht man bei Google nach "Parteiprogramm" (ohne weitere Angaben) ist der erste Treffer schon das Parteiprogramm der Piratenpartei.
Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben auch jeweils ein eigenes Programm und Wahlprogramm.
Die Aussage »Die Piratenpartei hat kein Programm« war schon zur Bundestagswahl 2009 falsch. Das Wahlprogramm von 2009 hatte 6 Kapitel: Grundgesetz bewahren, Privatsphäre und Datenschutz, Demokratie durch Transparenz und Beteiligung, Immaterialgüterrechte, Infrastrukturen offen halten, Bildung
Damals noch mit unter 10.000 Mitgliedern.
Wer hat uns denn an den Abgrund geführt mit dem neoliberalen Gedankengut und der folgenden und andauernden fürchterlichen Systemkrise? Richtig, die vom kurzsichtigen Wähler gewählten Volksvertreter. Natürlich werden die Piraten auch von der Relität eingeholt werden. Aber was soll man noch schlechter machen, als unsere so erfolgreiche soziale Marktwirtschaft mit diesem Gedankengut pulverisiert zu haben? Es ist immer das Gleiche, die Verursacher der Misere rufen dann irgendwann "Haltet den Dieb" und lehnen sich zurück. Frischen Wind vom Ozean der politischen Jungfräulichkeit, das brauchen wir! Und wenn uns den die Piraten bringen - nur zu, meine Unterstützung haben sie.