[suchenwi]

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Klingt zwar gut, bisher haben die Piraten aber noch nicht verraten wie sie dies anstellen wollen!! Entschuldigung, aber mit Sprüchen allein wird nichts besser werden!! Zudem, was z.B. soll denn besser werden? "Besser", ist dies nicht ein unbestimmter Begriff, jeder stellt sich etwas anderes darunter vor!

Eben deswegen braucht es breite Bürgerbeteiligung, die sich nicht nur auf Wählen alle 4..5 Jahre beschränkt. Mit "wir" meinte ich nicht nur die Piraten, sondern "wir alle". Wir alle müssen aushandeln, was gut ist, was besser werden muss, und wie es zum Besseren "reformiert" werden soll.

Machen wir eine Liste bekannter Probleme:
- Staatsverschuldung
- Steuergeldverschwendung (alljährlich im Bericht des Bundesrechnungshofs nachlesbar)
- prekäre Jobs (Leiharbeit, Werksverträge usw.)
- Aufstocker
- Benzinpreisentwicklung
- Bundeswehreinsätze ausserhalb des NATO-Gebiets
- ...

Ordnen wir diese Liste nach Prioritäten in allgemeiner Abstimmung.
Sammeln wir Lösungsansätze. Arbeiten wir Pläne aus.

Finden wir in den Parlamenten Mehrheiten für erfolgversprechende Pläne. Setzen wir sie um.

Das ist natürlich in Wirklichkeit alles viel schwieriger. Trotzdem sollten wir es versuchen. Besser als "funktioniert eh nicht" zu sagen ist das allemal.

[buntesmeinung]

Nehmen wir an, diese Piratenpartei wird von gefrusteten Wählern derart hochgepuscht, dass sie die nächste Bundesregierung stellt. Glaubt vielleicht auch nur ein vernünftiger Mensch, dass dann unsere ganze Probleme gelöst werden? Das was diese Polit-Amateure verlangen kostet Unsummen, die natürlich irgendwoher kommen müssen. Und wer jetzt ernsthaft glaubt, dass unsere Reichen und Superreichen zur Kasse gebeten werden, wird sich wundern.

Die „Piraten“ werden schön ihre eigene Klientel bedienen – wahrscheinlich mit Notebooks für alle Facebook-Nutzer, kostenlose Flatrate und Downloads ohne Grenzen. Zahlen darf das dann Otto-Normalverbraucher, solange er nicht vom bedingungslosen Grundeinkommen profitiert. Dann nämlich ist er auch von diesen lästigen Steuern befreit.

dringlichsten Fragen: Wie stoppe ich den Banken- und Eurorettungswahn durch eigenes Verhalten?
Sorry, aber wer diese Leute ernsthaft wählt, damit sich hier im Land etwas verändert, hat wirklich nicht mehr alle Latten am Zaun. Wer etwas verändern will, kann dies in der Hauptsache durch das eigene Verhalten. Schon mal drüber nachgedacht?

[walter_e._kurtz]

Primat der Politik!

keinen Handlungsspielraum haben,weil nicht die Parteien die Regierenden sind,sondern die Banken.Das ist das ,was aus dem demokratischen System geworden ist.Und das koennen auch die Piraten nicht aendern.Wenn sie in der Maschine drin sind ,werden sie es sehen,falls sie so naiv sind,es nicht schon zu wissen.

Der mangelnde "Handlungsspielraum", wie Sie es nennen, resultiert m. E. eher aus den Faktoren Lobbyhörigkeit (keine adäquaten Entscheidungen, keine Spenden), und Machterhalt (keine verschwurbelten Wahlversprechen, keine Stimmen).
Ein Beispiel aus meiner eigenen Erfahrung:
Podiumsdiskussion mit MdBs aller Fraktionen, Thema "Fracking"
Die Stimmung im Saal (innerhalb der Gesellschaft sicherlich anders, Umfragen dazu habe ich aber noch nirgends gesehen), klar; anti-Fracking.
Frage aus dem Publikum: Warum verbieten Sie nicht einfach "Fracking"?
Standardausrede der MdBs: Da muß man erst Rechtsgutachten abwarten, langer Prozess dies ist.
Hartnäckige Nachfragen: Das GG schützt ausdrücklich die Lebensgrundlagen -> Trinkwasser - der Menschen in D, da steht nix von "Wahrung des Rechts auf Erdgasförderung"
Antwort: Ja, äh, nö, Fracking ist ja ähnlich der Geothermie, das wollen wir nicht gleich mitverbieten.

Daran läßt sich doch wunderschön erkennen, wer die Leute bereits eingehend gebrieft hat: Wintershall und ExxonMobil.
Grundgesetz? Primat der Politik? Was ist das?
Es wird Lobbypolitik sonder Gleichen betrieben, und der Bürger (also der Souverän) wird mit dusseligen Ausreden abgespeist. In ein paar Jahren Wählt er/sie uns eh´ wieder.
Die Regierung besitzt das Primat der Politik, ist die Legislative, nimmt ihre Aufgabe aber maximal im Interesse der Wirtschaft wahr.
So ist es mit der €-Krise, AN-Rechten, Energiepolitik, Automobilwirtschaft, Altersvorsorge, etc. pp..
Keinen Handlungsspielraum - das ich nicht lache!

Kleiner Tipp zur Überprüfung der "Unabhängigkeit" unserer "Etablierten", vor allem der aktuellen Regierung:
Wer gibt wem? Übersicht über alle Parteispenden - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten

[andrews45]

Genial - 80 Mio Hartzer. Das wärs!

Jau, das wäre es wirklich. Dann würden all die, die H4 als den großen Wurf bezeichnen, endlich auch in dessen Genuss kommen. Die Gesichter zu sehen wär's mir beinahe wert.

[superfake2012]

Die Piratenpartei ist in Umfragen auf 12 Prozent gesprungen - Politiker von Union und FDP werden zusehends nervös. CDU-Urgestein Heiner Geißler attestiert der Bewegung eine "Angriffshaltung gegenüber dem Staat". Die CSU will die Piraten künftig "härter angehen".

Umfrage-Erfolg: Piraten-Höhenflug alarmiert Schwarz-Gelb - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

... die Nummer hat ja schon bei den Grünen super funktioniert und die Linkspartei vernichtet. Unvergessen auch der gemeinsame Wahlkampf aller Bundestagsparteien für die NPD in M-Vorpommern, das sollte man bei den Piraten wiederholen: Die müsst Ihr wählen, damit wir uns so richtig aufregen.

Wäre ich zumindest insofern dafür, als dass hier nicht notorische Menschenhasser ins Parlament kommen, aber zu glauben, ich würde die Partei damit schädigen zu können, dass ich sie neu und anders nenne, ist letztlich nur eins: eine argumentative Bankrotterklärung, kontraproduktiv und letztlich nur geeignet, um das komplette Unverständnis der politischen Klasse für den Wähler zu demonstrieren.

[the lucky one]

Wieso sehen die etablierten Parteien nicht, dass die Piraten nicht wegen ihres "schmalen" Programms und den obligatorischen Protestwählern auf 12% Forecast kommen?

Die Piraten lassen mitreden... und genau danach sehnt sich das "gemeine" Volk. Deutschland will endlich mitreden... endlich erwacht zumindest ein Teil der Republik aus dem Dornröschen-Schlaf, steht auf und wert sich.

[wanttobelieve]

"Wenn ich mir angucke, welche Gratisgesellschaft hier teilweise von den Piraten gefordert wird - bedingungsloses Grundeinkommen für alle, kostenfreier Nahverkehr für alle, kostenfreies dies, kostenfreies jenes und bloß keine Rechte mehr am eigenen Gedanken zu haben - dann wundere ich mich schon manchmal, welche Politik eine Zustimmung in der Bevölkerung bekommt "

sagt ein niebel, der einstmals das entwicklungsministerium abschaffen wollte, nun selbst drinhockt und seinen freunden posten in diesem verschafft.

Danke Herr Wulff!

Sie haben freundlicherweise mit dazu beigetragen, der Bevölkerung das wahre Gesicht der aktuellen Politik und deren Repräsentanten zu zeigen. Dieser Sauhaufen ist ja wohl der größte Selbstbedienungsladen

Wie erbärmlich in diesem Zusammenhang, den Piraten diesbezüglich vorzuwerfen, eine Gratisgesellschaft fordern zu wollen.

Ich hoffe die Piraten fliegen den alteingesessenen Parteien bei den nächsten Wahlen sowas von um die Ohren.....es wird wirklich Zeit!

Arrr!

[westpfälzer]

Eben deswegen braucht es breite Bürgerbeteiligung, die sich nicht nur auf Wählen alle 4..5 Jahre beschränkt. Mit "wir" meinte ich nicht nur die Piraten, sondern "wir alle". Wir alle müssen aushandeln, was gut ist, was besser werden muss, und wie es zum Besseren "reformiert" werden soll.

Machen wir eine Liste bekannter Probleme:
- Staatsverschuldung
- Steuergeldverschwendung (alljährlich im Bericht des Bundesrechnungshofs nachlesbar)
- prekäre Jobs (Leiharbeit, Werksverträge usw.)
- Aufstocker
- Benzinpreisentwicklung
- Bundeswehreinsätze ausserhalb des NATO-Gebiets
- ...

Ordnen wir diese Liste nach Prioritäten in allgemeiner Abstimmung.
Sammeln wir Lösungsansätze. Arbeiten wir Pläne aus.

Finden wir in den Parlamenten Mehrheiten für erfolgversprechende Pläne. Setzen wir sie um.

Das ist natürlich in Wirklichkeit alles viel schwieriger. Trotzdem sollten wir es versuchen. Besser als "funktioniert eh nicht" zu sagen ist das allemal.

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Will Sie ja nicht entmutigen, sie ihres Idealismus "berauben", aber Sätze wie diese
"Ordnen wir diese Liste nach Prioritäten in allgemeiner Abstimmung.
Sammeln wir Lösungsansätze. Arbeiten wir Pläne aus."
gehen an der Wirklichkeit meilenweit vorbei! Nehmen wir doch, bitte nur als Beispiel(!!), die Euro-Krise. Jeder Experte, Leute die tatsächlich "auf dieses Fach studiert haben", sagt doch etwas anderes. Wie soll denn "der kleine Otto-Normalverbraucher" hier eine Entscheidung treffen können? Oder das Thema Staatsverschuldung, glauben Sie wirklich, es wäre "im großen Rahmen" möglich hier Einigkeit zu erzielen? Jeder versteht unter sparen etwas anderes, es fällt allerdings umso leichter, wenn man/frau nicht selbst davon unmittelbar betroffen ist. Und, und .....................!

[hajo..1]

Die Piratenpartei ist in Umfragen auf 12 Prozent gesprungen - Politiker von Union und FDP werden zusehends nervös. CDU-Urgestein Heiner Geißler attestiert der Bewegung eine "Angriffshaltung gegenüber dem Staat". Die CSU will die Piraten künftig "härter angehen".

Umfrage-Erfolg: Piraten-Höhenflug alarmiert Schwarz-Gelb - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

12 % sind noch nicht das Ende der Fahnenstange. Solange die " Etablierten " die Piraten mit den Mitteln bekämpfen die Sie schon untereinander in der Vergangenheit verwendet haben, kann das den Piraten nur weiteren Zulauf bringen. Es ist etwas ungeheueres geschehen, das Stimmvieh hat eine Alternative zu den Etablierten gefunden, die alles Versprechen, sich die Pfründe untereinander aufteilen und das Wahlvolk für dumm verkaufen.
Wer ehrlich zugibt, dass er auf eine Frage mal keine Antwort hat ist KLAUBWÜRDIG. Gerade das fehlt den Etablierten!!!
Die Piraten sitzen nicht in Aufsichtsräten, haben keine Schwarzgeldkonten und bringen neuen Schwung in die Verkrustete Parteienlandschaft. DANKE!!!.

[Newspeak]

Tja, man traut den Piraten nichts zu, man beschimpft sie und damit gleichzeitig die Bürger, die sie wählen, man versucht sie zu ignorieren...

In Wirklichkeit ist das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland am Ende.

Und wenn die Piraten wirklich für Anarchie stünden, was sie gar nicht tun, dann wäre das sogar von Vorteil.

Ein Wort beschreibt alles...Götterdämmerung.

In Wirklichkeit hat sich ein Wahrheit noch nicht durchgesetzt, wird es aber irgendwann tun...daß nämlich Regierungen an sich, Staaten an sich, überflüssig sind...Feinde der Menschheit, jedes einzelnen Menschen.