[HaPeGe]

Die Bundesregierung steht wegen des U-Boot-Deals mit Israel in der Kritik - nur die SPD hält sich auffällig zurück: Der damalige Kanzler Gerhard Schröder hatte das entsprechende Abkommen einst geschlossen. Im Bundestag sorgt das Rüstungsgeschäft für Ärger, Parlamentarier fordern mehr Transparenz.

U-Boot-Deal mit Israel: Opposition verlangt Aufklärung - SPIEGEL ONLINE

Immer die Schuld auf die Anderen schieben, man selbst hat ja eine lupenreine Weste.

Und wie schon ein anderer Forist hier schrieb:

Haben alle vergessen, was Günter Grass geschrieben hat ?!

[friedenspfeife]

aber wer hackt eigentlich auf Kohl rum der uns 1.) die Ostzone als Millardengrab und 2.) den Euro "eingebrockt" hat?

[achim-bonn]

Da würden im direkten Vergleich sogar die Pharisäer erröten. Es gibt scheinbar keine Hemmungen mehr.

Wenn es darum geht Dinge zu kritisieren, die man selber während der eigenen Regierungszeit mit beschlossen hat, leiden die Grünen unter selektiver Demenz. ;-))

[uezegei]

Warum das Thema jetzt plötzlich auf Kochtemperatur aufgeheizt wird, ist unverständlich. Eine friedliche Welt ist Illusion, und wer darin Waffen baut und verkauft, ist unerheblich. Da können wir das auch machen.

[Duzend]

Die Bundesregierung steht wegen des U-Boot-Deals mit Israel in der Kritik - nur die SPD hält sich auffällig zurück: Der damalige Kanzler Gerhard Schröder hatte das entsprechende Abkommen einst geschlossen. Im Bundestag sorgt das Rüstungsgeschäft für Ärger, Parlamentarier fordern mehr Transparenz.

U-Boot-Deal mit Israel: Opposition verlangt Aufklärung - SPIEGEL ONLINE

Wieviel ist eine Opposition in unserer Demokratie noch wert? Jetzt überbieten sie sich wieder gegenseitig mit Forderungen, was in Zukunft alles anders laufen soll in Sachen parlamentarischer Kontrolle bei der Waffenausfuhr. Und alles nur, um einen Diskussionspunkt zu meiden:

An den entscheidenden Stellen haben Beamte wissentlich gegen geltendes Recht gehandelt und gehören nach meiner Meinung lebenslänglich hinter Gitter, oder das Grundgesetz und die Bestimmungen zur Ausfuhrbeschränkung sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.

Die Forderungen können sich meinetwegen ja auf das Morgen beziehen, aber dem Gestern ist erst genüge getan, wenn geklärt ist, ob hier einer strafbar gehandelt hat. Wenn das alles noch i.O. sein sollte, dann hoffe ich auf einen weiteren Wirtschaftsaufschwung dadurch, dass all die mühseligen und mit Skrupeln beladenen Waffenschmiede die letzten Reste an Hemmungen, mit egal wem Reibach zu machen, von sich schütteln und gleichzeitig - schon hört man die Moralisten aufheulen -sagen, dass die Regierung höchst selbst dies unter einer akzeptablen Rechtsauslegung versteht. Und gleiches Recht für alle!

Oder doch nicht? Sollte vielleicht die Regierung erklären, dass es zwar für den Normalbürger ein schier endlose Liste von Regeln, Gesetzen und Bestimmungen gibt, deren Befolgung bisweilen durchaus hart eingefordert wird, die höheren Beamten eines Regierungsapparates aber nach Gutdünken und eigener ideologischer Vorbelastung ebendiese Gestze auch aushebeln dürfen? Dann wäre aber etwas los.

Der nächste Kanzlerkandidat, der mit dem Versprechen anträte, exakt dies zu ändern und so in Zukunft 500 Millionen Euro, die er nur einmal ausgeben könnte, vor die Wahl zwischen Krippenplätzen und U-Booten in Präsentform gestellt, sich auf jeden Fall für die Existenzbedrohung an der Heimatfront entscheiden würde, würde mit grossem Jubel gewählt.

Es nach all den Gräueln irgendwie chic zu finden, wenn der Sozialtransfer in Deutschland von unten nach oben bei gleicher Gelegenheit auch noch mit einer blutrünstigen, selbstzerstörerischen und perversen Aussenpolitik sowie der Aushebelung geltenden Rechts verheiratet wird, dazu gehört schon ein gerütteltes Mass an Verkommenheit.

Was haben diese High-Tech-Waffen in Krisenregionen zu verloren? Ich befürchte, nichts Gutes. Bitte keine Mythen und Ammenmärchen mehr! Höchstens noch einmal für alle zum Mitlesen die SAMSON-Option, die jetzt immer näher rückt.

[hardliner1]

Warum das Thema jetzt plötzlich auf Kochtemperatur aufgeheizt wird, ist unverständlich. Eine friedliche Welt ist Illusion, und wer darin Waffen baut und verkauft, ist unerheblich. Da können wir das auch machen.

Ich glaube nicht, dass Deutschland U-Boote an Israel verkauft hat. Meines Wissens sind diese U-Boote Geschenke an Israel, man könnte auch sagen, ein Teil der Wiedergutmachung.

[rolf1951]

Ich kann mich persönlich an eine Zeit erinnern, da waren in
Deutschland alle Waffen verboten ! Waffenähnliche Spiel-
zeuge waren verboten !
Von der Plattform Deutschland sollte nie wieder ein Krieg ausgehen !
Hat man den Krieg auf eine andere Plattform verschoben ?
Was hat die ehrlich arbeitende Bevölkerung davon ?
Wer verdient damit ?
"Was gefragt werden muß" !
MfG
Rolf Winter

[verstehnix]

Alle prekären Entscheidungen laufen auf Schröder zurück. Er war schon ein Superkanzler. An seiner Kanzlerschaft werden wir uns noch mehrere Jahre die Zähne ausbeissen.

[eingedanke]

Wenn es darum geht Dinge zu kritisieren, die man selber während der eigenen Regierungszeit mit beschlossen hat, leiden die Grünen unter selektiver Demenz. ;-))

Auch die Grünen kommen jetzt in dieses Alter :)

[coldplay17]

Hey Leute, lest Ihr Euer eigenes Zeug nicht mehr? Warum hat denn die Gesamtheit aller Hirnverbrannten auf Grass rumgehackt - etwa weil erst jetzt klar wird, dass Israel Atomwaffen hat? Sehr beeindruckend!

Die Gesamtheit aller Hirnverbrannten (?) hat deshalb auf Grass herumgehackt, weil er Israel den Willen zum Erstschlag unterstellt
hat, der angeblich Iran zerstören würde.

Dass Israel schon sehr lange über Atomwaffen verfügt, war auch kein
Geheimnis mehr und auch nicht beunruhigend.