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Tröten beim Zapfenstreich: Bellevue beschwert sich über Vuvuzela-Demo

REUTERSMit Sprechchören und Vuvuzelas hatten Hunderte Demonstranten gegen Ex-Bundespräsident Wulff protestiert: Beim feierlichen Zapfenstreich verging kaum eine Minute ohne penetranten Lärm. Jetzt zieht das Bundespräsidialamt Konsequenzen - und erwägt, in Zukunft die Sicherheitsstandards zu erhöhen.

Tröten beim Zapfenstreich: Bellevue beschwert sich*über*Vuvuzela-Demo - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik
  1. #620

    Zitat von knut beck Beitrag anzeigen
    Klaus Wowereit ist der Zapfenfeier ferngeblieben, weil er einen wichtigen Termin hatte. Das war aber nicht eine Eventparty. Es handelte sich vielmehr um einen lange zugesagten Besuch in einem Berliner Kinderheim.
    Zudem hat er wohl auch keine Einladung erhalten.


    MfG
  2. #621

    Zitat von turo Beitrag anzeigen
    Mit Sicherheit hat das Bundesprädialamt bei den zuständigen
    Berliner Behörden die Veranstaltung angemeldet und das
    Gelände zum militärischen Sperrgebiet erklären lassen (so sehen es die Gesetze vor).
    Die Absicht der Veranstalter war es mit Militärmusik Wulff zu verabschieden.
    Eine Gegendemonstration mit Vuvuzella s´, die den erlaubten Dezibelwert immens übersteigt, und die genehmigte Veranstaltung (GZ) erheblich stört , war nicht angemeldet und daher rechtswidrig.

    Die Absicht des Bundespräsidialamtes war lange bekannt.
    Mögliche Demonstration anzumelden, wäre im rechtlichen Zeditrahmen möglich gewesen.
    Die Demo war angemeldet. Allerdings sollten nur ca. 20 Demonstranten teilnehmen.

    MfG
  3. #622

    Zitat von Hans58 Beitrag anzeigen
    Das Grundrecht wurde keinesfalls eingeschränkt. Es hätten tausende von Menschen demonstrieren können (angemeldet gem. Versammlungsgesetz).
    Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet nämlich auch seine Schranken und die sind in Art 5 Abs. 2 GG niedergelegt.

    Mit der Lärmbeschallung wurde eine andere genehmigte Versammlung (Zapfenstreich) empfindlich gestört und das ist und bleibt eine Ordnungswidrigkeit zu mindest als Anfangsverdacht.
    Zapfenstreich = genehmigte Versammlung?

    Hihi, ich lach mich tot.


    MfG
  4. #623

    ...

    Zitat von turo Beitrag anzeigen
    Den Ehrensold hat er sicher.
    DenZapfenstreich hat er bekommen.
    Den Fahrer und die gepanzerte Limusine bekommt er auch.
    Warum.....
    Das Haus in Burgwedel wurde für viel Geld sicherheitstechnisch aufgerüstet.
  5. #624

    ...

    Zitat von jüttemann Beitrag anzeigen
    So lange der Beruf des Soldaten der einzige Beruf der Welt ist, in dem der eigene Tod oder der Verlust der körperlichen Unversehrtheit per Strafandrohung verlangt werden kann,.....
    Für jeden Soldaten, der im Dienst fürs Vaterland stirbt, bin ich nach Ihnen die nächste, die eine Ehrung für angemessen hält. Herr Wulff hätte einfach die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten und erst dann die Zeremonie fordern können.

    Insofern stehen Sie nicht ganz so allein.


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