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Thüringen: Verschollene Neonazi-Akten setzen Landesregierung unter Druck

dapdDie Affäre um Ermittlungspannen gegen die Neonazi-Terrorzelle ist um ein Kapitel reicher: In Thüringen sind laut einem MDR-Bericht die Akten einer Sonderkommission komplett verschwunden. Die Opposition fordert die Entlassung des Innenministers.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...846758,00.html
  1. #1

    Wurde die Schäfer-Kommission betrogen?

    Es wird immer offensichtlicher, dass auch in Thüringen die Kommission-Arbeit behindert wurde. Erst wurde sie nicht über die Existenz der Geheimoperation “Rennsteig” informiert. Jetzt kommt heraus, dass ihr offenbar auch vorenthalten wurde, dass das Thüringer Landeskriminalamt im Jahr 2000 eine Sonderkommission “Rechte Gewalt” gründete, um den “Thüringer Heimatschutz” zu untersuchen.
    Wurde die Schäfer-Kommission betrogen? | Friedensblick

    Diese ganzen zahnlosen Kommissionen und Ausschüsse werden an der Nase herumgeführt.
  2. #2

    Sehe ich auch so.

    Zitat von bio1 Beitrag anzeigen
    Es wird immer offensichtlicher, dass auch in Thüringen die Kommission-Arbeit behindert wurde. Erst wurde sie nicht über die Existenz der Geheimoperation “Rennsteig” informiert. Jetzt kommt heraus, dass ihr offenbar auch vorenthalten wurde, dass das Thüringer Landeskriminalamt im Jahr 2000 eine Sonderkommission.....
    Und ich frage mich, wie tief der brauen Sumpf mittlerweile in unseren Staat und unsere Gesellschaft eingesickert ist. Die derart laschen und blinden Ermittlungen mancher Länder, die Datenvernichtungen in Thüringen all das scheint doch eher so, als hätten da nicht zu wenige auch braunen Dreck am Stecken, den sie nicht preisgeben wollen.
  3. #3

    Außer Kontrolle!

    Der VFS ist schon längst außer Kontrolle geraten. Immer wieder werden Gesetze und Regeln missachtet. Wirklich ernsthafte Konsequenzen gibt es nicht. Was kann man denn schon gegen diese Leute tun, die sich anscheinend für Marionettenspieler halten. Ist es nicht möglichen diesen verseuchten Sumpf gegen etwas anderes einzutauschen?!
  4. #4

    Warum?

    Zitat von speculum7 Beitrag anzeigen
    Der VFS ist schon längst außer Kontrolle geraten. Immer wieder werden Gesetze und Regeln missachtet. Wirklich ernsthafte Konsequenzen gibt es nicht. Was kann man denn schon gegen diese Leute tun, die sich anscheinend für Marionettenspieler halten. Ist es nicht möglichen diesen verseuchten Sumpf gegen etwas anderes einzutauschen?!
    Warum soll man einen "verseuchten Sumpf gegen etwas anderes eintauschen", wenn der Sumpf genau das macht, was die Oberen wollen?

    Es glaubt doch inzw. keiner mehr, dass nur ne Handvoll Dilletanten am Werk waren.
  5. #5

    optional

    Hier sollte zuerst einmal die Frage gestellt werden, wie lange ueberhaupt Ermittlungsakten zu Verfahren, die ergebnislos eingestellt wurden, aufbewahrt werden DUERFEN.
    Die Antwort wuerde wohl die ganze Aufregung schnell erledigen.
  6. #6

    Der braune Sumpf

    mußte nicht erst einsickern er war immer da,bis in die Achtziger waren die Altnazis an der Macht,heute sind es die Kinder ober Enkel,mit dem Brei gab es die Ideologie gleich mit,das Ergebnis sehen wir heute.
  7. #7

    Ziel ...

    Zitat von bio1 Beitrag anzeigen
    Es wird immer offensichtlicher, dass auch in Thüringen die Kommission-Arbeit behindert wurde. Erst wurde sie nicht über die Existenz der Geheimoperation “Rennsteig” informiert. Jetzt kommt heraus, dass ihr offenbar auch vorenthalten wurde, dass das Thüringer Landeskriminalamt im Jahr 2000 eine Sonderkommission “Rechte Gewalt” gründete, um den “Thüringer Heimatschutz” zu untersuchen.
    Wurde die Schäfer-Kommission betrogen? | Friedensblick

    Diese ganzen zahnlosen Kommissionen und Ausschüsse werden an der Nase herumgeführt.
    ... der erwähnten Untersuchungsausschüsse ist doch offensichtlich nicht die Aufklärung der Skandale, sondern die Beruhigung der Wähler.
    Hat denn schon jemand erlebt, dass ein durch die Politik eingesetzter Untersuchungsausschuss irgend eine Erhellung der zu untersuchten Tatbestände gebracht hätte?

    Ich selbst habe in Bundesämtern gedient und da hieß es in ähnlichen Situationen: "Ist dir das Ergebnis schnuppe - bilde einen Arbeitsgruppe!"
  8. #8

    Sachsensumpf als Vorbild ?

    Zitat von sysop Beitrag anzeigen
    Die Affäre um Ermittlu
    De Maiziere ist doch auch Verteidigungsminister geworden.
    Vielleicht will Geibert ja sein Nachfolger werden ?

    Verschwundene Akten sind doch karrierefördernd, oder nicht ?
  9. #9

    Alle Akten sind weg, und nun?

    Der Untersuchungsausschuss stellt fest, die Akten sind verschwunden.

    Skandal, vermutlich ein kleinerer Skandal, als wenn die Akten noch da wären.
    Aber, man weiß es nicht genau, weil die Akten ja nicht mehr da sind.

    Sind denn auch die digitalisierten Akten verschwunden?

    Ich kann gar nicht glauben, das das Realität ist.

    An eine Aufklärung glaube ich nicht mehr, aber man sollte politische Kontrollmechanismen ersinnen, damit dergleichen nicht noch einmal geschieht!








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