[Baikal]

Europa brennt, und stattdessen ereifert man sich über eine Teppichaffäre wo wahrscheinlich eine nur geringfügige Summe an Zollgebühren fällig wäre. Die Staatsanwaltschaft wird auch bemüht. Was das wohl den Steuerzahler kostet? Aber man kann bei der ganzen Affäre beim Wahlvolk ordentlich Neid anfachen und das Ganze populistisch ausschlachten. Spät-römische Dekadenz!

.. nicht zuletzt, weil sich solche Polit-Parasiten den Staat als Beute genommen haben. Oder glauben Sie, ein Barroso oder auch ein Rösler sei dank seiner persönlichen Leistung ins Amt gekommen? Diese Marionetten der Macht glauben über den Gesetzen zu stehen.

[fxe1200]

...sind sicherlich nur die Spitze des Eisbergs. Wenn SPON alles wuesste, was bisher und bis heute in den Regierungspalaesten unter den Teppich gekehrt wurde und wird, dann muesste man SPON wohl als E-book Serie abonnieren.

[Montanabear]

Ein undurchdringlicher Filz, der sich nicht mehr durchdringen lässt.

Das ist absolut laecherlich.

[Moewi]

natuerlich hat der BND die wahrheit gesagt, das sind keine politiker und die haben auch keinen vorteil aus dem teppichtransport unseres sehr runden fallschirmkaempfers.

Schönes Stichwort: Wenn Frechheit klein machen würde, könnte der Minister vom Teppichrand mit dem Fallschirm....

[ugroeschel]

Jetzt fängt der BND auch noch an sich zu rechtfertigen. Muss er aber nicht. Es ist Sache des Empfängers, also von Herrn Niebel, sich um die Verzollung zu kümmern. Er kann auch jemanden damit beauftragen. Die Leute im Ministerium sind aber auch nicht für Zollangelegenheiten zuständig. Es gibt Dienstleister wie z.B. Spediteure am Flughafen, die eine Verzollung vornehmen können. Dazu benötigt man in der Regel eine Rechnung. Da der BND mit dem Ministerium in Kontakt stand müssten seine Mitarbeiter auch Herrn Niebel gesprochen haben.

[geode]

Mal abgesehen davon, dass das, was Hr. Niebel gemacht hat, nicht OK war - aber haben wir in Deutschland nichts wichtigeres zu tun, als uns mehrere Wochen über eine "Affäre" zu unterhalten, wo es um ca. 50 Euro geht? Mir würde da spontan einfallen: die Eurokrise, Syrien, der Atomkonflikt rund um Iran und Israel, die Jugendarbeitslosigkeit vor allem in Europa, Frau Timoschenkos Haftbedingungen, ... (soll ich fortfahren?)

Das ist doch langsam echt lächerlich!

1. Es geht nicht um 50 Euro sondern um mindestens 200 Euro. Dazu kommen noch die Kosten für den Transport des Teppichs. Wer Bezahlt? Der Steuerzahler.

2, Er hat seinen Fahrer geschickt, den Teppich mit dem Dienstwagen abzuholen und in sein Privathaus zu bringen. Wer bezahlt? Der Steuerzahler.

3. Als Mitglied der Bundesregierung hat Herr Niebel einen Vertrauensbonus, den er mit Füssen getreten hat. Was meint er eigentlich, wer die ganzen Kosten zu tragen hat? Die Botschaft in Kabul? Der BND? Sein Fahrer?

Es war ein Privatkauf des Herrn Niebel. Also hat er sich auch um den Transport und die Einfuhrbestimmungen selbst zu kümmern und nicht darauf vertrauen, dass irgendwelche vom Steuerzahler bezahlte Beamte seine Privatsachen erledigen. So wie alles abgelaufen ist, kann dem Herrn Niebel allein schon aus der Erfahrung des täglichen Lebens heraus, vorsätzlicher Schmuggel unterstellt werden. Hinzu kommt der Missbrauch fiskalischer Mittel für seine privaten Zwecke. Daher ziehen Ihre Totschlagsargumente nicht.

[nevertrust]

Soso, und der macht das dann auch kostenlos für Sie?

Hier geht es nicht um ein Gefälligkeit unter Spezln, hier geht es um eine Falcon, die kostet mehrere tausend Euro - pro Stunde!

jetzt habe es auch ich bregriffen: ohne Teppich waere die Falcon gar nicht abgeflogen!

[Flari]

So anrüchig oder moralisch fragwürdig die Teppichangelegenheit ist, vielmehr regt mich auf, was der Zoll da eigentlich will.

Wieso soll ich auf einen Teppich oder sonstwas nochmal Zoll bezahlen? Das sind doch Methoden aus dem Mittelalter als es noch Stadttore gab und der Fürst dahinter meist ein Raffgier war.

Und wenn schon Zoll, dann bei den richtigen Gütern ordentlich zulangen, z.b. Tropenholz. Von mir auch gleich 1000% mehr.

Sie wissen, dass der Zoll in den allermeisten Fällen lediglich die Einfuhrumsatzsteuer kassiert?
Und diese dann beim Endverbraucher der ganz normalen MwSt entspricht?

Sind Sie der Meinung, dass Importeure keine Steuern zahlen sollten?
Oder sollten gleich alle ausländischen Produkte in D steuerfrei sein, damit sie preislich noch mehr unter deutschen Erzeugnissen liegen?

[Sapientia]

Ich halte es für zutiefst herabwürdigend, das Niebel abhängig Beschäftigte des BMZ zur Erledigung seiner privaten Botengänge heranzieht.

Könnte SPON mal bitte recherchieren, was Niebel durch seine "Ministeriumssklaven" üblicherweise noch so alles erledigen lässt?
Anzüge von der Reinigung holen, der Frau den Einkauf erledigen, den Privatwagen waschen und volltanken oder auch den Aufsitzrasenmäher über das Privatgrundstück kutschieren? Das alles auf Steuerzahlers Kosten.

Dieser mann erscheint ohnehin überfordert zu sein, aber so ist eben unsere (gewollte) politische Landschaft - Christian Wulff als Pionier.

Niebel hat nichts weiter auf der Pfanne, als auf "dicke Hose" zu machen, inhaltlich dürfen Sie nichts von ihm erwarten; und so verhält er sich ja auch, und kehrt zu seinen ihm anvertrauten bäuerlichen Prioritäten zurück.

Und wir zahlen dafür Steuern, daß ein Ensemble von Desinteressierten sich die Hosen vollsteckt - nix mit Demokratie, der Herr.

[Moewi]

ich bin vor allem darüber besorgt, dass der BND anscheinend noch nicht mal einen Teppich unbemerkt ins Land bringen kann...

Apropos: Hat der BND damals wenigstens das Plutonium ordentlich verzollt? ;o)