[l.augenstein]

In der Teppich-Affäre sieht sich Entwicklungsminister Niebel erstmals mit einer Rücktrittsforderung konfrontiert. Der SPD-Entwicklungspolitiker Raabe sagte, Niebel sei als "Minister des Klüngels" im Ausland nicht mehr tragbar. Der Beschuldigte selbst hält die Affäre für erledigt.

Teppich-Affäre: Niebel-Rücktritt von SPD-Politiker Raabe gefordert - SPIEGEL ONLINE

Aha, Niebel selbst entscheidet also, wann eine krumme Sache "erledigt" ist. Ein sehr interessantes Rechtsverständnis von diesem Postenschieber darf man hier zur Kenntnis nehmen.

Er verhält sich schlicht wie ein simpler Kaufhausdieb der, nachdem er ertappt wird, kaltschnäuzig behauptet, er habe sowieso vorgehabt, noch zu zahlen.
Wenn an diese Angelegenheit die selben Maßstäbe wie bei Normalbürgern angelegt werden, muß er zurücktreten. Es wäre sicher gut für das ohnehin ramponierte Politikimage.

[Gung Bong]

Diese Sorte von dreisten Dumpfbacken ruinieren das Ansehen des Parlamentes und damit die noch vorhandene Demokratie. Übrigens, eine Nachverzollung nach der Entdeckung des Schmuggelversuchs beinhaltet strafrechtliche Konsequenzen. Unglaublich was für Charaktere in politischen Spitzenämter vordringen.

[Prato]

Wie pflegte sich der Ex-Vorsitzende dieser Splitterpartei über solche Vorgänge zu äußern? Richtig!! "Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein." Da es sich bei Herrn Niebel nicht um das Volk handelt, sondern um einen rund um die Uhr hart arbeitenden, für das Deutsche Volk aufreibenden Minister handelt, sollten wir diesem Thema keine so große Bedeutung beimessen. Vielmehr sollten wir hier Demut und Verständnis für dieses nicht ganz ordnungsgemäße Verhalten dieses kompetenten Leistungsträgers zeigen.

[penny1travis25@web.de]

Niebel sollte wegen Steuerhinterziehung bestraft werden, aber er muß nicht zurücktreten und Ihr Vergleich hinkt gewaltig. Die Dame hat ihren Arbeitgeber, ein Privatunternehmen, bestohlen. Haben Sie noch nie bei der Steuererklärung gemogelt? Vielleicht bei der Entfernung zwischen Wohnung und Arbeitsstätte geschumelt zu Ihren Gunsten? Bitte kein Pharisäertum. Die Forderung nach Rücktritt durch Raabe ist einfach nur lächerlich.

Genau, wer seinem Arbeitgeber finanziellen Schaden zufügt, wird entlassen, weil er für diesen nicht mehr vertrauenswürdig ist.
Und ja, es gibt sicher noch mehr Abgeordnete und Minister, welche sich ähnlich verhalten und auch da gilt das Selbe, entlassen und dass ohne Bezüge, wenn rechtlich möglich.

[wibo2]

... Ach, Niebel ...
... Ein Dummschwätzer vor dem HERRN.

Einer der seltsamsten Widersprüche der deutschen
Politik zeigt sich in dem Werdegang der FDP
Spitzenpolitiker. Sie sind (fast) alle ehemalige
Angehörige des Öffentlichen Dienstes.
Niebel war beispielsweise Sachbearbeiter beim
Arbeitsamt.

- Wer sind die FDP Parteimitglieder?
- Wie aktiv sind sie in- und außerhalb ihrer Partei?
- Welche Merkmale kennzeichnen diejenigen,
die innerparteilich aktiv werden und damit potenziell
Einfluss auf die politische Willensbildung ausüben?

Das absurde und abstruse an dieser FDP ist, dass
die Angehörigen des öffentlichen Dienstes genauso
wie bei SPD und CDU als Parteimitglieder
stark überrepräsentiert sind. (...etwa 20%)

Nur bei den Grünen sind die Angehörigen des
öffentlichen Dienstes als Parteimitglieder
mit etwa 40% noch sehr viel stärker vertreten.
... *LOL*

[einsteinalbert]

Niebel wollte doch mit dem eigenen Teppich zurückfliegen, hat aber wegen schlechten Wetters umdisponiert und doch das Flugzeug genommen. Dafür soll er jetzt zurücktreten. Mit dem eigenen Teppich hätte er doch in seinem Hausgarten landen können und der Zoll hätte nicht mal was gemerkt. Er hat die Zollgebühren entrichtet und damit ist gut. Oder ?

[biobanane]

Ach was. Hat der gute Mann eigentlich bei der Schwiegersohn-Affäre des Ministers Bruch den Rücktritt gefordert? Oder tut man das nur bei "den anderen"?

Und wie schaut es mit dem gesamten Komplex "Nürburgring" aus? Der findet über die Lokalpresse hinaus bemerkenswert wenig Beachtung, gerade auch von Medien wie dem Spiegel. Um so erstaunlicher, geht es doch inzwischen um annähernd eine halbe Milliarde Euro, die nutzlos verbrannt worden ist, gespickt mit vielen Affären:

Sie verstehen schon, dass es ein Unterschied ist ein Projekt in den Sand zu setzten und dadurch viel Geld zu verpulvern und einer perönlichen Bereicherung,auch wenn es nur 200 EUR sind.
Das eine ist ein politischer Sachbestand und die Wähler haben den MP trotz dieser Sache wiedergewählt. Das andere ist rein moralisch, ein Minister sollte eigentlich in dieser Hinsicht unangreifbar sein, und wenn trotzdem mal was passiert ist wie hier, dann sollte er wenigstens entsprechend reagieren, und nicht einfach sagen versuchen rauszureden. Aber Niebel hat den Vorteil, dass ihn moralisch sowieso keiner mehr ernst nimmt, nach kaum einer vor ihm hat so unverfroren sein Amt für gefälligkeiten für Freunde ausgenutzt.

[glass88]

Der Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul nach Berlin kostet 3840 Euro, wie die "Financial Times Deutschland" unter Bezug auf Angaben des Logistikunternehmens DHL berichtet.

Da ist doch Übergepäck in der Linie günstiger! Der Teppich wiegt doch nicht 100 kg... Das kg Übergepäck Kabul-Berlin (Linie) kostet sicher keine 70 EUR...man korrigiere mich

FTD die Quelle des seriösen Journalismus...wie so oft

[wkilikidoo]

In der Teppich-Affäre sieht sich Entwicklungsminister Niebel erstmals mit einer Rücktrittsforderung konfrontiert. Der SPD-Entwicklungspolitiker Raabe sagte, Niebel sei als "Minister des Klüngels" im Ausland nicht mehr tragbar. Der Beschuldigte selbst hält die Affäre für erledigt.

Teppich-Affäre: Niebel-Rücktritt von SPD-Politiker Raabe gefordert - SPIEGEL ONLINE

...wird so getan als ob die saubere Politik sich so gut im griff hat, dass selbst wenn einer nen Teppich einführt, dieser auf die Finger bekommt. Dabei gibt es Korruptistans Hauptstadt Berlin weitaus übleres, nur erfahren werden wir es nie.

[poweruser12]

"Niebel hätte, wie andere Deutsche, auf den Transport durch die Botschaft oder die Bundeswehr zurückgreifen können.": Was für ein Blödsinn. Jeder, der länger in Kabul gelebt hat, weiß, daß das nicht stimmt. Die Botschaft weigert sich, für Zivilisten den Gepäcktransport durchzuführen, mit gutem Recht. Es besteht aber, wie in anderen Ländern der Welt, die Möglichkeit, das Gepäck bei der Ausreise bei dem Flugunternehmen aufzugeben und dann normal Kosten für das Mehrgepäck zu zahlen. Alternativ kann man auch bei im Lande ansässigen Transportunternehmen (die im Auftrag von deutschen Unternehmen tätig sind) die Ware als normale Fracht aufgeben. Mit der DHL wäre das viel zu teuer.

Die Mitarbeiter der GIZ, die für das Ministerium des Herrn Niebel in Afghanistan tätig sind, kennen diese Möglichkeiten, Herr Niebel hätte sie fragen und dann selber tätig werden können. Aber jetzt kann sich ja jeder auf Herrn Niebel berufen und sein Gepäck in der Botschaft abegben. Die sorgen dann für einen kostenfreien Transport nach Deutschland. Wird Zeit, daß Herr Niebel endlich seinen Posten verliert, er ist eine Schande für das Land.